Finanzen Doch keine Rekordverschuldung
Hamburg - Damit bleibt Eichel unter der Rekordverschuldung von 40 Milliarden Euro, die der frühere Amtsinhaber Theo Waigel (CSU) 1996 aufnehmen musste. Ursache sind anziehende Steuereinnahmen und Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit.
Neues Ungemach droht Eichel jedoch schon wieder im laufenden Jahr. Der starke Euro reißt ein Milliardenloch in den Etat des Sozialdemokraten für 2004. Weil die Gemeinschaftswährung gegenüber dem US-Dollar erheblich an Wert gewonnen hat, schrumpft der Gewinn der Bundesbank - aus dem sich der Finanzminister jedes Jahr 3,5 Milliarden Euro für seinen Haushalt genehmigt.
Nach internen Berechnungen erzielte die Bundesbank im vergangenen Jahr aber nur noch einen Gewinn von deutlich unter drei Milliarden Euro, weil sie einen großen Teil ihrer Währungsreserven in US-Staatspapieren angelegt hat. Bei niedrigen Zinsen bringen diese Anleihen schwache Erträge, die bei sinkendem Dollarkurs zusätzlich an Wert verlieren. Entsprechend wenig können die Frankfurter Zentralbanker diesmal nach Berlin überweisen, obwohl Eichel die Milliarden schon fest eingeplant hat. 2002 hatte die Bundesbank noch 5,4 Milliarden Euro Gewinn verbucht.
