Koalition: Clement warnt Rot-Grün - DER SPIEGEL
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Koalition Clement warnt Rot-Grün

Wolfgang Clement hat die Koalition aufgefordert, bei den Reformen das Tempo zu erhöhen. Einen Rückschritt werde er nicht mittragen. Der Superminister warnte im SPIEGEL zudem vor jeder weiteren Belastung der deutschen Wirtschaft.
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Hamburg - "Ich werde und will keine Kompromisse machen, die den Aufschwung behindern und die Unternehmen in dieser schwierigen Situation zusätzlich belasten", so Clement gegenüber dem SPIEGEL. Der Minister weiter: "Ich werde nichts mittragen, was wirtschaftlichen Rückschritt bedeutet. Damit das ganz klar ist, dafür werde ich nicht die Verantwortung übernehmen."

Insbesondere lehnte er die derzeit auf dem Tisch liegenden Vorschläge von Bundesumweltminister Trittin zum Emissionshandel ab: "Wachstum ist damit nicht möglich. Das kann ich als Wirtschaftsminister nicht mittragen." Die Energiepreise seien schon jetzt sehr hoch in Deutschland: "Da darf nichts dazu kommen."

Im Gegenzug mahnte er die rot-grüne Regierung, das Reformtempo zu erhöhen: "Wir sind jetzt in der Schlussphase, was jetzt nicht eingeleitet wird, kann bis 2006 auch nichts mehr werden."

Die SPD mahnte er, sich von den Vorstellungen der siebziger Jahre zu lösen: "Ich spüre eine Rückkehr der Illusionen. Eine Rolle rückwärts darf es nicht geben."