Libyen Zahlen oder sterben
In seiner langen Karriere als Mediziner hat Luc Montagnier, 73, viel Elend gesehen. Der französische Virologe, seit seiner Entdeckung des Aids-Erregers 1983 international als Streiter gegen die "Pest des 20. Jahrhunderts" gefeiert, wird gerufen, wann immer eine Pandemie der tückischen Immunschwächekrankheit Ärzte, Gesundheitsbehörden oder Regierungen überrascht - und oft auch überfordert.
Die verheerenden Zustände, die Montagnier bei seinem Besuch der Fatih-Klinik 2002 in der libyschen Küstenstadt Bengasi vorfand, erschütterten selbst den leidgewohnten Professor. Mehrere hundert Kinder seien mit dem HI-Virus infiziert worden, weil das Personal Spritzen nicht sterilisiert und die Erkrankten nicht von anderen Patienten isoliert habe. "Es war ein Drama", sagt Montagnier.
Der - womöglich - letzte Akt in diesem Drama wird am Dienstag kommender Woche vor dem Obersten Gericht der libyschen Hauptstadt spielen. Sollten die Richter das Urteil der Vorinstanz bestätigen, droht fünf bulgarischen Krankenschwestern und einem palästinensischen Arzt die Todesstrafe: Vorsätzlich, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, sollen die medizinischen Gastarbeiter über 400 libysche Kinder mit dem Virus infiziert haben. Mehr als 40 sind bereits verstorben.
Die Hinrichtung wäre das Ende einer Tortur, die für die Angeklagten 1998 begann. Damals deckte die libysche Zeitschrift "La" den Aids-Skandal in dem Kinderhospital auf. Die erschütternden Aussagen der Eltern, die sich auch über mangelnde Information durch die Klinikleitung beklagten, sorgten im streng kontrollierten Reich des Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi für ungewohnten Aufruhr. Als erste Konsequenz wurde das Blatt geschlossen. Allzu offensichtlich widersprach der Bericht über die Aids-Welle der staatlichen Propaganda vom Musterland.
Obwohl seinerzeit auch philippinische, polnische und ein ungarischer Klinikhelfer unter dem Verdacht der organisierten Verbreitung des Aids-Virus verhaftet wurden, erhob das Gericht nur gegen fünf bulgarische Schwestern, einen bulgarischen sowie einen palästinensischen Arzt Anklage. Neun libysche Ärzte wurden später freigesprochen. Vor allem die Bulgaren dienten ganz offensichtlich als Sündenböcke für den Skandal von Bengasi. Im Auftrag der CIA und des israelischen Geheimdienstes Mossad, so der absurde Vorwurf, hätten sie ihre kleinen Patienten infiziert.
Die Anschuldigungen passten in das Weltbild, das Gaddafi damals pflegte: Die afrikanischen Völker seien das Opfer einer Verschwörung, die der Zionismus und der Westen ausgeheckt hätten. Erst 2002 ließ Tripolis diesen Anklagepunkt fallen.
Dennoch geriet das Verfahren zum politischen Prozess. Angeklagte, offenbar gefügig gemacht durch Elektroschocks und Stockschläge, wurden zu Geständnissen gezwungen. Den Verteidigern blieb der Zugang zu Akten und Ermittlungsergebnissen verwehrt. Den Foltervorwurf wiesen die Richter zurück, die beschuldigten Polizisten wurden freigesprochen.
Auch die Zeugenaussagen des italienischen Mikrobiologie-Professors Vittorio Colizzi und seines französischen Kollegen Montagnier ignorierte das Gericht. Beide Ärzte hatten mehr als 200 der infizierten Kinder untersucht, die auch in Krankenhäusern in Rom, Genf und Frankreich behandelt wurden. Dabei stellten sie fest, dass das Virus mindestens ein halbes Jahr vor Eintreffen der bulgarischen Hilfskräfte im Krankenhaus übertragen worden war - vermutlich durch ein Aids-krankes Kind.
Hätte das Gericht das Gutachten anerkannt, wäre das Munition für die gerade in Bengasi ziemlich starke Opposition gewesen. Regimekritiker beklagen schon lange die unzureichende Gesundheitsfürsorge in ihrem Land, in dessen Krankenhäusern es trotz lukrativer Erdöleinnahmen an medizinischer Ausrüstung und Hygiene mangelt.
Die Regierung in Sofia sah lange keinen Grund zur Sorge, hatte Gaddafi doch mittlerweile dem Terror abgeschworen - erster Schritt einer Charme-Offensive gegenüber dem Westen. Auch wollte Sofia für die angeklagten Krankenschwestern wohl nicht die guten wirtschaftlichen Beziehungen zu Tripolis riskieren. Denn Libyens Herrscher war nicht nur ein geschätzter Kunde für bulgarische Militärausrüstung; damals hielten sich auch etwa 25.000 Bulgaren als Gastarbeiter im Wüstenreich auf.
Umso größer war der Schock, als im Mai 2004 ein Gericht die Todesstrafe verhängte. Mit dem Urteil, glauben westliche Diplomaten in Tripolis, verfolge der Revolutionsführer zwei Ziele: Zum einen sollte das harte Strafmaß die Empörung in der eigenen Bevölkerung dämpfen, zum anderen war es wohl auch ein Racheakt an der Regierung in Sofia für deren neue, proamerikanische Außenpolitik.
Immerhin hat Bulgarien inzwischen eine breite politische Kampagne zur Rettung der Krankenschwestern gestartet. So flog im Mai dieses Jahres Präsident Georgi Parwanow nach Libyen, um mit Gaddafi über das Schicksal der Angeklagten zu verhandeln - und erfuhr persönlich, wie die staatliche Propagandamaschinerie den Fall ausschlachtet. Obwohl die Präsidentenmaschine schon auf der Landebahn von Bengasi aufgesetzt hatte, musste der Pilot wieder durchstarten. Auf Befehl Gaddafis kreiste der Jet so lange über der Stadt, bis sich alle Eltern der Aids-infizierten Kinder vor dem Fatih-Krankenhaus versammelt hatten, wo sie den bulgarischen Präsidenten mit - offenkundig bestellten - Protesten empfingen.
Seither schöpfen Angehörige wie der Ehemann der Krankenschwester Nasja Nenowa ein wenig Hoffnung. Jeden Sonntag wartet Iwan Nenow in der bulgarischen Stadt Sliven auf den Anruf seiner Frau. An diesem Tag bringt ein Angestellter der bulgarischen Botschaft in Libyen den Verhafteten, die ein Spezialgebäude im Hof des Gefängnisses von Tripolis bewohnen, ein Mobiltelefon, mit dem sie ihre Familien anrufen dürfen. Nenow ist optimistisch: "Ich glaube nicht, dass sie hingerichtet werden. Aber ich fürchte, dass sie noch lange in Libyen bleiben müssen." Tatsächlich hat der Oberste Gerichtshof in Tripolis Spielraum: Er kann die Todesurteile vom Mai 2004 bestätigen, kassieren oder eine Entscheidung erneut vertagen.
Für alle drei Optionen gibt es Präzedenzfälle, doch wahrscheinlich ist, dass sich die Richter formal hinter den Entscheid ihrer Kollegen aus Bengasi stellen: "Das wäre paradoxerweise nicht einmal die schlechteste Lösung", sagt ein westlicher Diplomat in Libyen, "damit würde zumindest das juristische Verfahren beendet und Raum geschaffen für politische Verhandlungen."
Signale aus Tripolis deuten an, dass sich Gaddafi in den Fall einschalten wird. Der Revolutionsführer, der sich mittlerweile als Verbündeter Washingtons im Kampf gegen den Terrorismus sieht, scheint erkannt zu haben, dass die Sündenbockstrategie seinen neuen Pakt mit dem Westen gefährdet. "Man wolle den Fall so schnell wie möglich lösen", ließ Außenminister Abd al-Rahman Schalgam seinen bulgarischen Amtskollegen vor kurzem wissen.
Inzwischen spekuliert der Chefdiplomat über einen islamischen Ausweg aus der Krise: Wenn den Opfern Genüge getan werde, biete der Koran dem Gericht durchaus Möglichkeiten, auch schwere Verbrechen in beiderseitigem Einverständnis zu sühnen, sagte er dem SPIEGEL.
Gemeint ist die Zahlung von "Blutgeld", arabisch "dija" - ein Begriff der Scharia. Danach könnten die libyschen Behörden die Anklage zurückziehen oder die Eltern der infizierten Kinder das Gericht um Aufhebung der Todesstrafe bitten. Die Höhe der Entschädigungen ist verhandelbar - nur das Prinzip ist es nicht. Die Alternative heißt: zahlen oder sterben.
Bisher haben libysche Offizielle zehn Millionen Dollar Schadensersatz für jedes kranke Kind verlangt - eine Summe, fast halb so hoch wie Sofias Auslandsschulden. Außenminister Iwailo Kalfin wies das Ansinnen zurück: "Wir können nicht für etwas bezahlen, das wir nicht verschuldet haben!"
Vieles deutet darauf hin, dass Sofia versucht, einen Teil der Forderungen unter dem Deckmantel zahlreicher EU-Hilfsaktionen zu erfüllen. Am 5. September unterzeichneten Vertreter aus Brüssel aufgrund einer bulgarischen Initiative in Tripolis ein Abkommen, wonach in Bengasi bis März 2006 ein Klinikzentrum zur Behandlung Aids-kranker Kinder entstehen soll. Es wird von verschiedenen EU-Ländern und Bulgarien finanziert.
Zugleich werden libysche Ärzte im Westen für die Behandlung von Aids-Kranken ausgebildet. Auch traf eine bulgarische Organisation, die sich für "bessere Beziehungen zu Libyen" einsetzt, die Eltern der infizierten Kinder in Bengasi. Rettet das die sechs zum Tode Verurteilten?
Zumindest soll Gaddafis Sohn Seif al-Islam, der mit seiner Stiftung den Prozess seit 2000 beobachtet, eingeräumt haben, dass "Libyen nicht unschuldig am Ausbruch der Aids-Epidemie" sei. Angeblich hat Gaddafi junior außer diesem Eingeständnis einer Mitschuld auch Folterungen an den Angeklagten bestätigt.
Bulgariens Präsident Parwanow sicherte sich vorsorglich Beistand. Er reiste nach Washington und trug George W. Bush den Fall vor. Der amerikanische Präsident, erzählt Parwanow, habe nur gesagt: "Ich will sie frei haben."
DIETER BEDNARZ, RENATE FLOTTAU, STEFAN SIMONS, BERNHARD ZAND