Bundestag Tapa-Tour und Triathlon
Letztes Jahr lief es nicht so gut für Ernst Burgbacher. Da saß er schon für die FDP im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestags und kam trotzdem kaum rum. Gerade mal zwei Dienstreisen trat er für seinen Ausschuss an. Die spannendere ging an die Nordsee. Die andere nach Pforzheim. Mehr war zeitlich leider nicht drin.
In diesem Jahr wird alles besser. Vergangenen Montag landete Ernst Burgbacher mit fünf Ausschusskollegen in Kuala Lumpur, der Hauptstadt Malaysias. Von dort ging es weiter zur Insel Penang, die in Reiseführern nicht zu Unrecht als "Perle des Orients" gepriesen wird. Es folgt Phnom Penh, die Hauptstadt Kambodschas. Als Höhepunkt der Reise sollen Burgbacher und Kollegen am Dienstag in Angkor eintreffen, wo die Tempelanlage besichtigt werden will. Zurückerwartet wird die Parlamentariergruppe erst kommenden Donnerstag.
"Wir müssen uns auch um den Ferntourismus kümmern", erklärt Oberstudienrat Burgbacher, warum er jetzt nach Asien statt nach Pforzheim reist. "Es geht selbstverständlich auch um die negativen Folgen des Ferntourismus", schiebt er noch hinterher.
Burgbacher fühlt sich plötzlich unter Rechtfertigungsdruck. Bislang waren zehntägige Fernreisen nichts Ungewöhnliches für Volksvertreter aus Deutschland. Doch inzwischen ist Bundestagspräsident Norbert Lammert aufgefallen, dass nicht jede Reise seiner Abgeordneten sinn-
voll ist. In einem internen Schreiben bat er vorige Woche die Ausschussvorsitzenden, "die Anzahl und die Dauer der beantragten Reisen auf das notwendige Maß zu beschränken". Zudem drängte er, "im Sinne einer größeren Transparenz" vor Reiseantritt eine Pressemitteilung zu erstellen.
1574 Auslandsreisen unternahmen die Abgeordneten allein in den vergangenen zwei Jahren. Der parlamentarische Reisekatalog hat für jeden etwas im Angebot: Es gibt Ausschussreisen, deutsch-ausländische Parlamentariergruppenreisen, Kommissionsreisen und Unterausschussreisen. Beliebt ist auch die parlamentarische Einzelreise. Vier Millionen Euro hält die Kasse des Bundestags 2008 dafür bereit. Den Fraktionen stehen zusätzlich 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Weltweite Aktivitäten der Abgeordneten seien mit Blick auf die internationale Verantwortung des Bundestags "zwingend erforderlich", schreibt Lammert in einer Übersicht und hat damit gewiss nicht unrecht. Trotzdem erschließt sich die Notwendigkeit mancher Reisen nicht auf den ersten Blick. Und auf den zweiten auch nicht. Weshalb sich zum Beispiel der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags ausgerechnet an der schönen Küste Marokkos umsehen musste, bleibt bis heute ein Rätsel.
Komisch auch, dass sich einige Haushaltsexperten persönlich bei deutschen Botschaften in aller Welt über deren Renovierungsbedarf informieren mussten. In Dakar studierten die Berichterstatter für den deutschen Gesundheitsetat derweil den "pyramidalen Aufbau" des senegalesischen Gesundheitswesens.
Ob eine Reise sinnvoll war, welchen Ertrag sie erbracht hat, erfährt die Öffentlichkeit nicht. Zwar müssen die Abgeordneten am Ende einen Reisebericht einreichen, doch den behält die Verwaltung fast immer für sich.
Vielleicht fürchtet man, dass ähnlich peinliche Fälle an die Öffentlichkeit dringen wie der des SPD-Abgeordneten Reinhold Hemker, der 2001 auf Kosten der Steuerzahler zum Triathlon nach Hawaii flog. Immerhin kam er mit ordentlicher Zeit ins Ziel. Und "politische Gespräche" will er auch geführt haben.
Das private Interesse kommt auch bei anderen Reisen nie zu kurz. Touristische Highlights stehen fast immer auf dem Programm: mal ein Ausflug zur idyllischen Insel Gorée am Kap Verde (Haushaltsausschuss), mal eine "Bootstour auf dem Nil" (Menschenrechtsausschuss), mal eine "Tapa-Tour durch die Madrider Altstadt" (Einzelreise des Abgeordneten Lothar Mark, SPD).
Auch Norbert Barthle packt gern den Dienstkoffer. Barthle ist Präsident des deutschen Skilehrerverbandes und des Internationalen Verbandes der Schneesportinstrukteure. Zusätzlich sitzt er für die CDU/CSU im Haushaltsausschuss. Barthle war im vergangenen Jahr schon in Ouagadougou und Dakar, er besuchte den Ski-Kongress in Südkorea und die Universiade in Bangkok. Finanziert wurde alles vom Bundestag. Als Gegenleistung schrieb Barthle Reiseberichte: "Die ältesten koreanischen Skier heißen Ssulmae." Das weiß man jetzt also auch.
Andere könnten ihre Reiseeindrücke gleich für sich behalten. Lothar Mark, Lateinamerikabeauftragter der SPD-Fraktion, kann auf eine beeindruckende Liste von Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs Südamerikas verweisen. Er hat sie fast alle getroffen, manche, wie Hugo Chávez aus Venezuela, sogar mehrmals, wie er stolz berichtet ("insgesamt mindestens sieben Stunden").
Dumm ist nur, dass der Ertrag für die deutsche Außenpolitik höchst gering ist. Das meiste muss Mark seiner Frau erzählen. "Der hat keinen Auftrag von uns", sagt ein hoher Beamter aus dem Auswärtigen Amt.