Tarifpolitik "Mehr muss her"
Bei Daniel Dieling schlagen die Wogen oft sehr hoch, im wahrsten Sinne des Wortes. Zwischen sieben und neun Meter, um genau zu sein. So hoch sind die Wellen bei Windstärke 12 vor Helgoland. Nicht selten schaukelt das Gewässerschutzschiff "Mellum" unter solchen Bedingungen auf der Nordsee umher, es schleppt dann liegengebliebene Schiffe ab, befestigt losgerissene Markierungstonnen oder bekämpft Chemieunfälle auf vorbeifahrenden Tankern.
Seit September 2004 gehört Dieling zur Besatzung des Schiffes, das im Auftrag des Bundes entlang der Nordseeküste patrouil-
liert. Er arbeitet dort als Schiffselektriker und findet, dass er einen der spannendsten Jobs im Öffentlichen Dienst hat. Aber auch einen der gefährlichsten. "Wenn wir einen Chemieeinsatz haben und da irgendwelche Gase ausströmen, ist das nicht lustig", sagt der 31-Jährige. Angesichts der Gefahren, die in seinem Job lauern, empfindet Dieling seine Bezahlung als ganz schön lausig. 2240 Euro brutto Grundlohn bekam er vergangenen Monat. Dafür muss er 39 Stunden pro Woche arbeiten.
Kämen nicht noch ein paar Zuschläge für Wochenend- oder Feiertagsarbeit hinzu, "könnte ich von meinem Nettoeinkommen kaum überleben", sagt Dieling. Und das Schlimme ist, so der Seemann, dass sich an seiner Einkommenssituation
seit Jahren kaum etwas getan hat. Im Laufe von drei Jahren sind gerade einmal 52 Euro brutto dazugekommen.
Das soll sich jetzt ändern. Allein durch die aktuelle Tarifrunde will Dielings Gewerkschaft Ver.di das Einkommen der 1,3 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes bei Kommunen und Bund auf einen Schlag um acht Prozent nach oben schrauben, mindestens aber um 200 Euro monatlich. Und weil dafür jedes Jahr ein neuer Slogan her muss, der besonders kraftstrotzend klingt, nehmen die Tarifkämpfer auch leicht verunglückte Wortungetüme in Kauf - Hauptsache, es hört sich markig an. In diesem Jahr versucht es Ver.di-Chef Frank Bsirske mit "Cash in the Täsch".
Auch die IG Metall will den Arbeitge- bern in der laufenden Stahl-Tarifrunde acht
Prozent mehr Lohn für die rund 93 000
Stahlarbeiter in Deutschland entlocken. Bei ihr heißt es dann nicht minder kreativ: "Mehr muss her".
Das Ritual gleicht sich Jahr um Jahr: Die Forderungen der Gewerkschaften sind mal mehr, mal weniger hoch. Die Arbeitgeber weisen sie stets als unfinanzierbar und Gefahr für die Arbeitsplätze zurück. Nach ewigem Hin und Her steht ein Kompromiss, den beide Seiten als Sieg verkaufen.
Doch dieses Jahr ist alles anders, bisher jedenfalls. Die Gewerkschaften fühlen sich stark wie lange nicht mehr, und das liegt nicht nur am Aufschwung, der die Unternehmensgewinne in die Höhe getrieben hat.
Der Zeitgeist hat sich gedreht, viele Jahre war er gegen die Gewerkschaften, jetzt gibt er ihnen Rückenwind.
Hohe Lohnforderungen galten in den vergangenen Jahren als Gift für die Wirtschaft, weil die deutschen Unternehmen an Wettbewerbsfähigkeit verloren hatten und immer mehr Arbeitsplätze abwanderten. In vielen Fällen nahmen Arbeitnehmer sogar Lohneinbußen in Kauf, sie verzichteten auf Weihnachtsgeld und Sonderzahlungen, oft arbeiteten sie länger fürs gleiche Geld.
Dann kam der Aufschwung. Die Schlagzeilen bestimmen jetzt nicht mehr kriselnde Konzerne, sondern Unternehmen wie Nokia. Der Handy-Hersteller verlagert trotz Rekordgewinnen Arbeitsplätze von Bochum nach Rumänien. Nicht mehr zu hohe Lohnkosten sind das Thema, sondern Mindestlöhne - und Managergehälter, die völlig abgehoben haben. Die soziale Gerechtigkeit, nicht die Wettbewerbsfähigkeit beherrscht die Debatte.
Und deshalb ist das Tarifjahr 2008 ein ganz besonderes. Nahezu hundert Tarifverträge werden für fast acht Millionen Beschäftigte verhandelt. Ob Orchestermusiker, Kfz-Mechaniker, Köche oder Landwirte - sie alle erwarten in diesem Jahr kräftige Lohnsteigerungen.
Unterstützung bekommen sie dafür selbst von höchster staatlicher Stelle. Dass die deutschen Gewerkschaften jetzt höhere Löhne fordern, "sollte niemanden überraschen", sagt Bundespräsident Horst Köhler, "denn die Arbeitnehmer wollen ihren Anteil am Aufschwung haben".
Derart angespornt tragen die Gewerkschaften ihre Ansprüche von zum Teil mehr als 10 Prozent vor, wie der Marburger Bund, der für die Ärzte 10,2 Prozent mehr Einkommen erzielen will. Selten schien die Stimmung für einen Erfolg günstiger als vor Jahresbeginn. Der Aufschwung galt als robust, die Unternehmensgewinne sprudelten, die Arbeitslosenzahlen sanken von Monat zu Monat. Etwas weniger lyrisch als in der Stahl-Kampagne formulierte der neue IG-Metall-Chef Berthold Huber noch vor vier Wochen: "Ganz offensichtlich ist das Jahr 2008 ein Mega-Tarifjahr."
Doch ganz so offensichtlich ist jetzt nichts mehr. Die Stimmung hat sich eingetrübt, in den USA droht als Folge der Kreditkrise eine Rezession, deren Auswirkungen die ganze Weltwirtschaft und damit besonders die exportabhängige deutsche Wirtschaft zu spüren bekäme. Die Wachstumsprognosen für dieses Jahr, die noch vor kurzem außergewöhnlich optimistisch ausfielen, werden nun immer mehr zurückgeschraubt.
Selbst Horrorszenarien werden inzwischen nicht mehr ausgeschlossen. Sie handeln von Börsen, die crashen, Banken, die keine Kredite mehr geben, und einer bedrohlichen Dollarschwäche.
Selten hat sich die Stimmungslage in so kurzer Zeit so sehr geändert wie zwischen dem Zeitpunkt, als die Gewerkschaften ihre Forderungen beschlossen, und jetzt, da sie beginnen, diese Forderungen durchzusetzen. Nun müssen sie sich fragen lassen, ob die Wirtschaft in dieser kippeligen Situation Lohnerhöhungen von fünf, acht oder gar zehn Prozent verkraften kann.
Die Gewerkschaften wollen sich nicht beirren lassen. Sowohl Ver.di als auch die IG Metall wollen acht Prozent, beide sehen die Zeit für üppige Gehaltszuwächse gekommen.
Dabei war der Lohnanstieg in der Vergangenheit in einigen Branchen zum Teil gar nicht so gering - der Öffentliche Dienst zählte allerdings nie zu einem besonders bevorzugten Zweig. Während es für ihn seit dem Jahr 2000 ein Plus von elf Prozent gab, stiegen die Löhne der Metaller im gleichen Zeitraum fast um das Doppelte.
Neben den Metallern gehört auch die chemische Industrie zu den Privilegierten. Kaum eine Gewerkschaft verbuchte in der Vergangenheit höhere Gehaltszuwächse als die IG Bergbau, Chemie, Energie. Werner
Grummt zum Beispiel, der bei einem ausgegliederten BASF-Betrieb Textilfarben herstellt, erhielt innerhalb der vergangenen drei Jahre fast 300 Euro zusätzlich.
Von solchen Summen können öffentlich Bedienstete nur träumen. Bezieht man die Preissteigerungen der vergangenen Jahre ein, stehe unterm Strich ein Minus, bilanziert Ver.di-Mann Bsirske. Jetzt, nach mehreren Jahren des Darbens, seien sie endlich wieder dran mit Lohnerhöhungen, fordert Ver.di.
Für den Verhandlungsführer der öffentlichen Arbeitgeber, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), ist die Ver.di-Forderung schlicht "nicht verhandlungsfähig". Dabei sprudeln die Steuereinnahmen wie selten zuvor, erstmals seit fast 20 Jahren ist der Staatshaushalt ausgeglichen. Bsirske rechnet vor, eine achtprozentige Lohnerhöhung koste rund 4,1 Milliarden Euro - relativ wenig im Vergleich zu dem, was der Staat künftig an Einnahmen zu erwarten hat. So ergab die Steuerschätzung vom Mai 2007 allein für den Zeitraum 2008 bis 2010 Mehreinnahmen von 159 Milliarden Euro gegenüber der Schätzung von 2006.
Auch der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Stahl, Helmut Koch, weist die Forderung der IG Metall barsch zurück. Eine Entgeltforderung in dieser Höhe gefährde die Wettbewerbsfähigkeit und sei "nicht akzeptabel". Zwar verdiene die Branche gutes Geld, das jedoch werde für Investitionen oder Forschung gebraucht.
Geleitschutz erfährt das Arbeitgeberlager aus der Wissenschaft. "Maßlose Lohnforderungen sind gerade jetzt Gift für Wachstum und Arbeitsplätze", sagt der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz. Wenn die Gewerkschaften den Pfad der in den vergangenen Jahren gemäßigten Tarifabschlüsse verlassen, drohe Schaden bei der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. "Der Aufschwung darf nicht verfrühstückt werden", warnt Franz.
"Das jahrelang vorgebetete ,Lohnzurückhaltungsmantra' wird von den meisten Wirtschaftsforschungsinstituten weiterhin unbekümmert vorgetragen", sagt Thorsten Schulten vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der gewerkschaftsnahen Hans Böckler Stiftung, obwohl "es merklich an Überzeugungskraft verloren hat".
Mehr als die Hälfte der Bundesbürger sind überzeugt, dass die Löhne in Deutschland zu niedrig sind. Im Osten denken das sogar fast zwei Drittel. Für sie findet der Aufschwung irgendwo statt, nur nicht in ihrer unmittelbaren Umgebung. Ganz so falsch liegen sie damit nicht. Laut einer Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle verdienen 20 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten weniger als 7,50 Euro pro Stunde - und damit weniger als den vom DGB angestrebten Mindestlohn.
Bundesweit hatten die Arbeitnehmer in der Vergangenheit eher Einbußen zu beklagen als üppige Lohnerhöhungen. So sind im Schnitt und über alle Branchen hinweg die Einkommen im vergangenen Jahr um 2 Prozent für die Angestellten und um 2,5 Prozent für die Arbeiter gestiegen. In den vergangenen sieben Jahren wurde der sogenannte kostenneutrale gesamtwirtschaftliche Verteilungsspielraum - also die Summe aus Produktivitätszuwachs und Preissteigerungsrate - nur ein einziges Mal ausgeschöpft (siehe Grafik).
Was von den Lohnsteigerungen übrig blieb, fraßen meist die massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Energie und Kraftstoff auf. Die Inflationsrate stieg im Jahresdurchschnitt 2007 auf 2,2 Prozent, den höchsten Wert seit 1994.
Weil das so ist, kämpft auch Mustafa Sahin für ein Ende der Bescheidenheit. Sahin arbeitet seit fast 30 Jahren bei ThyssenKrupp Nirosta in Düsseldorf-Benrath als ausgebildeter Hüttenmeister. Zieht man die Preissteigerungsrate von seinen Gehaltserhöhungen seit 2005 ab, bleibt ihm ein mickriges Plus von 1,6 Prozent. Ihm will nicht einleuchten, warum er und seine Stahl-Kollegen dieses Jahr nicht von der guten Entwicklung der Branche profitieren sollen. Laut IG Metall stieg der Umsatz allein in den vergangenen drei Jahren um fast 90 Prozent, die Produktion wurde dank der Nachfrage aus Fernost um fast 10 Prozent ausgeweitet, die Produktivität kletterte im selben Zeitraum um mehr als 15 Prozent. "Nur die Löhne wachsen nicht im selben Ausmaß mit", klagt Sahin.
Was ist sozial gerecht? Das ist die eine wichtige Frage der diesjährigen Tarifrunde. Was ist ökonomisch vernünftig? Das ist die andere. Kann es dazwischen einen Kompromiss geben, der beidem gerecht wird? Die Forderungen der Gewerkschaft fußen auf den Daten der Vergangenheit - und sie prägen die Daten der Zukunft.
Noch ist die wirtschaftliche Lage gar nicht so schlecht und die tatsächliche Stimmung wesentlich besser als die gefühlte. Trotz des eher negativen Umfelds von Bankenkrise und Börsengewitter - und somit gegen alle Erwartungen - stieg der Ifo-Geschäftsklimaindex im Januar von 103 auf 103,4 Punkte. Industrie, Baugewerbe und Handel seien "in einer robusten Verfassung", sagt Hans-Werner Sinn, der Chef des Instituts.
Auch die Regierung rechnet nicht mit einer Rezession, sie reduzierte zwar die Prognose fürs laufende Jahr, erwartet aber immerhin noch ein Wachstum von 1,7 Prozent. Vorsichtshalber lässt Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bereits ein Konjunkturprogramm erarbeiten, falls die Konjunktur einbrechen sollte (siehe Seite 60). Glos tritt auch weiterhin für höhere Löhne ein. "Die Arbeitnehmer brauchen mehr netto in der Tasche."
Dass die Arbeitnehmer jedoch netto so wenig in der Tasche haben, liegt nicht nur an den Tarifparteien, sondern auch an den hohen Steuern und Abgaben. Und für die ist die Regierung verantwortlich.