SPD Partei der Erdbeben
Als Erstes hat es das Handy gewusst. Für eine kurz Zeit barg es zwei ungehörte Sätze in sich, Sätze, die Deutschland durchschütteln sollten.
Andrea Ypsilanti hatte ihr Handy ausgeschaltet, als ihre Fraktionskollegin Dagmar Metzger anrief. Es war Mittwoch, im Fernsehen startete gerade die Hauptsendezeit. Metzger saß in ihrem Ferienhaus im schweizerischen Chur. Sie hörte die Stimme von Ypsilantis Mobilbox, dann sagte sie zwei Sätze: "Wir müssen dringend reden. Ich kann deinen Weg nicht mitgehen." Von da an gab es zwei lauernde Sätze in einem kleinen Ding aus Plastik.
Als Andrea Ypsilanti ihre Mobilbox abhörte, war ihr Traum von der Macht geplatzt.
Es wurde eine Blamage, von der man noch lange reden wird. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte der hessischen Fraktionsvorsitzenden grünes Licht dafür gegeben, sich von der Partei Die Linke dulden zu lassen. Es war ein historischer und heftig umstrittener Schritt. Nun zeigt sich, dass er ins Leere führt, wenn nicht in den Abgrund. Ypsilanti hat keine Mehrheit für die erste rot-rot-grüne Kooperation im Westen und wird sich der Wahl zum Ministerpräsidenten am 5. April nicht stellen. Auch Beck ist schwer blamiert.
Die SPD hat einmal mehr gezeigt, dass sie die Partei der Erdbeben ist. Eine Erschütterung jagt die nächste, und der Schutthaufen wächst. Niemand kann im Moment erkennen, was diese Partei will. Sie ist orientierungslos, zerrissen, zerstritten. Wer kann diese Partei aus der Krise führen? Und wohin?
Während in Hessen eine Machtoption zerbröselte, wurde in Berlin die Zerrüttung immer deutlicher. Kurt Beck musste am Samstag vorvergangener Woche erfahren - aus dem SPIEGEL -, dass ihn einige Parteigranden als Kanzlerkandidaten verhindern wollen. Zwar ließen die Stellvertreter Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck dementieren, dass sie sich in diesem Sinne verabredet hätten. Gleichzeitig arbeiteten zwei von ihnen weiter an der Demontage Becks.
Steinbrück sagte der "Frankfurter Rundschau", er halte es für "falsch, sich in Hessen
von der Linkspartei auch nur dulden zu lassen".
Platzeck redete mit gespaltener Zunge. Der ARD sagte er am vorvergangenen Sonntag: "Wir wären auch an der Stelle gut beraten, wenn wir uns gerade in so einer schwierigen Debattenlage, wie sie nun mal derzeit vorhanden ist, ganz eng um unseren Vorsitzenden scharen." Und weiter: "Von mir hat er nicht nur Loyalität, sondern auch Solidarität."
Wie die aussieht, konnte man am selben Tag in einer Meldung über ein Gespräch Platzecks mit der "Super Illu" lesen: Wer in der SPD glaube, "der Linkspartei hinterherlaufen zu müssen, der riskiert, dass wir für jeden Wähler, den wir am linken Rand vielleicht gewinnen können, zwei, drei oder vier Wähler in der gesellschaftlichen Mitte verlieren". Das war nicht so richtig loyal.
Aber auch die Kritik der Kritik wurde lauter. "Jetzt ist ein klares Wort zu den Disziplinlosigkeiten der vergangenen Tage fällig", sagte der Landeschef von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner. "In der Partei haben die, die Kurt Beck kritisiert haben, ein deutlich schlechteres Standing als er."
Der Machtkampf ist in vollem Gange, rechts gegen links, die "Stones", also Steinbrück und Steinmeier, gegen Beck. Und die zwei Sätze aus dem Handy geben dem Kampf eine neue Dynamik.
Ypsilanti ruft ihre Genossin erst am Donnerstagmorgen zurück. "Du weißt, welche Tragweite eine solche Entscheidung hat", sagt sie. Ja, darüber sei sie sich im Klaren, antwortet Metzger. Es handle sich um eine "Gewissensentscheidung". Mit "solchen Leuten" wie den Linken, deren Vorgängerpartei für den Mauerbau verantwortlich sei, könne man nicht zusammenarbeiten (siehe Seite 28).
Metzger ist bereit, sich noch am selben Tag in den Zug nach Hessen zu setzen, um ihre Argumente zu erläutern. Am Freitagmorgen sitzt sie im Parteibüro in Wiesbaden und sagt: "Ich habe alles gründlich abgewogen." Es sei doch besser, sie rede jetzt, als wenn sie Ypsilanti bei der geheimen Abstimmung durchfallen lasse.
Ein rot-rot-grünes Bündnis im hessischen Landtag hätte nur eine hauchdünne Mehrheit von zwei Stimmen. Und Dagmar Metzger deutete düster an, es "könnte" auch noch andere in der Fraktion geben, die den Linkskurs nicht mittragen.
Ypsilanti wollte das anders sehen. Die Fraktion stehe geschlossen hinter ihr, hatte sie erklärt. Mehrere Genossen kreiden der Landesvorsitzenden jetzt an, dass sie dies offensichtlich nicht ernst genug geprüft habe. Es habe weder eine geheime Probeabstimmung gegeben noch Vier-Augen-Gespräche mit allen Abgeordneten. "Mit mir jedenfalls hat niemand gesprochen", sagt Metzger.
Dabei musste Ypsilanti wissen, dass Metzger skeptisch ist. In einer Fraktionssitzung am vorvergangenen Dienstag meldete sich die neugewählte Abgeordnete zu Wort. Sie sagte, dass sie "Bauchschmerzen" habe, wenn sie an eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit denke. Sie forderte, dass die 42 SPD-Abgeordneten eingebunden werden müssten, ehe eine Entscheidung solcher Tragweite gefällt werde. Dass sie Ypsilanti nicht wählen würde, sagte sie nicht.
Als die Fraktion am Dienstag darauf darüber abstimmte, ob die Abgeordneten den Linkskurs mitgehen würden, hoben alle Anwesenden die Hand. Metzger war nicht anwesend. Sie war zu diesem Zeitpunkt zum Skiurlaub in Chur. Erst am Mittwoch, als sie von der Abstimmung erfuhr, griff sie zum Telefon: "Die Schnelligkeit dieser Entwicklung hat mich überrascht", sagt sie.
In Berlin stellt sich nun die Frage: Was machen Becks Gegner? Wie nutzen sie die hessische Pleite für ihr Anliegen, die SPD wieder in die Mitte zu führen?
Bundesfinanzminister Steinbrück tigerte vergangene Woche mit ungehemmter
Rauflust durch die Hauptstadt. Auf einer Tagung der Friedrich-Naumann-Stiftung am Mittwoch fühlte er sich beim Gedanken an seine Partei an eine "Psychiatrie" erinnert.
Als sich wenig später das Kabinett im Schloss Bellevue an einer Tafel zum Abendessen wiederfand, eröffnete Bundespräsident Horst Köhler mit den Worten, seine Gäste sollten doch die Gelegenheit zum Entspannen nutzen, worauf sich Ulla Schmidt animiert sah, etwas Erbauliches zu sagen. Es sei schön, dass es gelungen sei, Pflegestützpunkte einzurichten. "Die können wir auch gut gebrauchen", knurrte Steinbrück.
Er ist wie Steinmeier nur deshalb ein stellvertretender Parteivorsitzender, weil Kurt Beck die Kraft besaß, die beiden Fremdlinge in der SPD an so gehobener Stelle zu verankern.
Steinbrück hasst es, Illusionen zu nähren, anstatt Realitäten zu vermitteln. Er mag es nicht, wenn Politik nur dahin führt, wo die Masse ohnehin hin will. Mit anderen Worten: Er hat nichts übrig für den Politikansatz von Kurt Beck. Zu Beginn seiner Amtszeit gab er zu Protokoll, als Vize wolle er verhindern, dass die SPD dem Risiko einer Arbeitsteilung unterliege nach dem Motto: Unsere Minister sind für den schwierigen Alltag zuständig, der Finanzminister erst recht, "und daneben gibt es die Partei, die über die sozialdemokratischen Werte wacht".
Kanzlerkandidat Steinbrück? Da kann er nur sein meckerndes Lachen lachen. Nein, nein, Frank-Walter müsse das machen. Im Übrigen geht es Steinbrück gar nicht so sehr um die Bundestagswahl 2009. Die hält er für gelaufen, spätestens jetzt. "Wir haben der Merkel doch den Teller fein sauber abgeleckt!", sagt er. Es geht um die Bundestagswahl 2013, und da soll Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit nicht mit Rot-Rot-Grün zum Zuge kommen.
Vor dem vergangenen Freitag war er an einem Punkt, wo er gedacht hat: Beck oder ich. Er wollte den Showdown, die Entscheidung, jedenfalls wollte er den Schwenk nach links nicht mittragen. Jetzt ist die Lage nicht mehr so zugespitzt, jetzt ist Zeit gewonnen, um Beck langsam zu bearbeiten. Das ist mehr der Job von Steinmeier.
Bei allem Zorn über Becks Chaosstrategie neigt der Außenminister dieser Tage nicht dazu, den Vorsitzenden herauszufordern. Seine steile Karriere gründet darauf, dass er sich nicht um Jobs bewarb, sondern geduldig auf seine Chance wartete.
Aber ein Amt zu verlangen, noch dazu mit einem Risiko des Scheiterns? Am Sonntag der Hamburg-Wahl, als der angeschlagene Beck sich bei den Parteigranden für seinen jähen Kurswechsel entschuldigen musste, wäre so ein Moment gewesen. Steinmeier hätte die Machtfrage stellen können. Doch er unterließ es.
Beck und seine Anhänger können also nur eine Bereitschaft zur Illoyalität spüren, sie aber nicht beweisen. "Wenn ihm die Kanzlerkandidatur angeboten wird, nimmt er sie gern", sagt ein Gefolgsmann von Beck über den Außenminister, "wenn nicht, geht er auf Tauchstation."
Aber der Wal bläst gelegentlich. Steinmeier redete bei der Sitzung der Bundestagsfraktion am Dienstag erst, als der Routinekram erledigt war. Fraktionschef Peter Struck erteilte ihm als Vertreter Becks das Wort zur Lage der SPD. Die SPD sei in einer schwierigen Lage, leitete er ein. Er pries den Reformermut des Kanzlers Gerhard Schröder. Alle Würdenträger, darunter Beck, wurden bedacht, aber Rechte und Linke unter den Zuhörern erinnerten sich nachher vor allem an Schröder - die einen begriffen es als Trost in dunkler Zeit, die anderen als Mahnung daran, wo dieser Steinmeier steht.
Auch Franz Müntefering mischt hinter den Kulissen kräftig mit. Regelmäßig telefoniert er von Bonn aus mit Vertrauten in Berlin, um die Lage zu analysieren. Zudem zirkuliert in SPD-Kreisen ein vierseitiges Strategiepapier, dessen Grundgedanken Müntefering zugeschrieben werden. Darin sind reihenweise Vorschläge, wie die SPD wieder in die Offensive kommen kann.
Sie soll alsbald die wichtigsten Themen bis zum Jahr 2015 und darüber hinaus definieren.
Sie soll agieren statt reagieren.
Sie soll lange Linien aufzeigen, zum Beispiel durch Vorschläge zur grundlegenden Reform der Wirtschaftsordnung.
Das ist diffus, aber Zündstoff liegt in dem Vorschlag, die Themen sollten, im Sinne einer neuen Arbeitsteilung, Personen zugeordnet werden. Namen nennt das Papier nicht. Doch es gibt in der Partei eine Deutung von erheblicher Brisanz: Die SPD soll Vorsitz und Kanzlerkandidatur trennen. Während Beck als Vorsitzender "soziale Gerechtigkeit" und Tradition verkörpert, könnte Steinmeier als Kanzlerkandidat für Modernisierung stehen.
Während an seiner Macht geschnibbelt wurde, lag Beck krank im Bett, und die große Frage war: Was geht ihm im Kopf herum? So viel Geheimnis war nie um Kurt Beck. Er sei wegen fiebriger Stimmbandentzündung nicht in der Lage zu telefonieren, hieß es zunächst. Selbst Peter Struck hat tagelang kein Wort von seinem Parteichef gehört.
Mit seinem waghalsig-chaotischen Kursschwenk in Richtung Linke hatte Beck, als er noch auf den Beinen war, seine Partei in eine schwere Krise gestürzt. Der Nimbus des machtvollen, trickreichen Vorsitzenden ist jetzt zerstört, ebenso seine persönliche Glaubwürdigkeit. Nach einer Infratest-dimap-Umfrage würden nur noch 20 Prozent der Deutschen für Beck als Kanzler stimmen. Angela Merkel käme auf mehr als 60 Prozent.
Becks muss raus aus diesem Loch, sonst ist er die Kanzlerkandidatur los. Vom Krankenbett aus gab er in der vorigen Woche
erste Orders an seinen Stab. "Stabilität herstellen", heißt sein oberstes Ziel.
Wenn er am Sonntag nach Berlin zurückkehrt, will Beck aber nicht die große Abrechnung starten. Es geht darum, eigene Fehler einzuräumen und zugleich die wichtigen Themen der SPD wieder nach vorn zu bringen: den Mindestlohn und die Reform der Erbschaftsteuer zum Beispiel.
Auch am Verhältnis zu seinen Stellvertretern will Beck arbeiten. Das betrifft insbesondere die Kommunikation. Steinbrück und Steinmeier sollen künftig besser eingebunden werden, wenn wichtige Entscheidungen anstehen. Zugleich erwartet der Parteichef von ihnen aber auch unbedingte Loyalität. Ein großer Wunsch.
Der Vorsitzende und seine Berater setzen vor allem auf den Faktor Zeit. Die Aufregung um Hessen werde bald wieder in Vergessenheit geraten, hoffen sie.
Doch die Zusammenarbeit in der Parteispitze dürfte durch die Ereignisse der vergangenen Wochen deutlich schwieriger geworden sein, die Atmosphäre ist vergiftet. Steinmeier hat angekündigt, er wolle mit Beck über "die nötigen Konsequenzen" aus den vergangenen zwei Wochen reden.
Und schon gibt es neuen Verdruss. Beck hat für diesen Montag einen Auftritt in der Bundespressekonferenz anberaumt, ohne alle aus der Parteispitze zu konsultieren. Man ist gerade gern beleidigt in Berlin.
Zudem ist Beck mehr denn je zwischen den Flügeln der Partei eingeklemmt. Auf der einen Seite stehen die linken Landes- und Bezirksfürsten. Sie sind seine wichtigste Machtbasis. Ihre Unterstützung darf er nicht verlieren. Doch die Landesvorsitzenden verlangen einen Preis für ihre Treue: Beck muss den linken Kurs fortsetzen, sonst könnten sie ihm bald die Gunst entziehen.
Auf der anderen Seite fordert der rechte Flügel von ihm ein deutliches Signal, dass die SPD weiter für Reformen eintritt. "Wir müssen die Frage beantworten, ob wir noch Reformmotor sind oder uns schleichend zur Gesinnungspartei zurückentwickeln", sagt der Chef des rechten "Seeheimer Kreises", Klaas Hübner.
Schon in den kommenden Wochen wird Beck bei den Themen Schuldenbremse und Bahnreform beweisen müssen, ob er die Flügel zusammenbringt. Die Positionen könnten kaum unterschiedlicher sein.
Während die Linken vor einem Verkauf des Staatskonzerns Bahn an private Investoren warnen, wollen die Parteirechten um Steinbrück genau das erreichen. Gemeinsam mit Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat Steinbrück ein Holding-Modell ausgearbeitet, bei dem Investoren große Teile der Bahn übernehmen könnten. Die Erlöse sollen unter anderem in Infrastruktur und Lärmschutz fließen.
Beim Thema Schuldenbremse drängt der Finanzminister darauf, dass im Zuge der Föderalismusreform ein Mechanismus eingeführt wird, der die Verschuldungspolitik des Staats begrenzt und künftige Politikergenerationen dazu anhält, in Zeiten hoher Steuereinnahmen Rücklagen zu schaffen. Die Linken lehnen dies ab. Sie fürchten, dass die Gestaltungsräume der Politik eingeschränkt würden.
Rechts gegen links wird weiter das große Thema der Partei bleiben. Und sie ist längst nicht befreit vom rot-roten Gespenst. Beck hat gesagt: Ihr dürft mit denen. Das bleibt. Darum wird weiter gefochten werden, nun wohl mit größerer Ruhe, weil der Druck aus Hessen entfällt.
Dort stehen die Landespolitiker sechs Wochen nach der Wahl wieder da, wo sie nach dem Wahltag auch schon waren. "Unsere potentiellen Partner haben sich als nicht geschäftsfähig erwiesen", sagt Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir enttäuscht in Richtung SPD und Linke. Dem Werben von CDU-Landeschef Roland Koch für ein Jamaika-Bündnis mit der FDP wollen die Grünen aber auch weiterhin nicht nachgeben. Und eine Große Koalition, für die Ypsilantis Rivale Jürgen Walter intern Sympathien bekundet hat, habe derzeit nicht einmal im konservativen SPD-Bezirk Hessen Nord eine Chance, meint dessen Vorsitzender Manfred Schaub.
Wird am 5. April kein neuer Regierungschef gewählt, kann Koch geschäftsführender Ministerpräsident bleiben. Ypsilanti plant, ihn mit vielen unangenehmen Anträgen zu quälen, für die sie eine rot-rot-grüne oder auch eine rot-grüngelbe Mehrheit sieht. Koch könne dann per Gesetz gezwungen werden, die von ihm eingeführten Studiengebühren wieder abzuschaffen oder mehr Ganztagsschulen einzuführen.
Ypsilantis Hoffnung ist, dass über solche Sachentscheidungen im Laufe der Zeit eine feste politische Mehrheit wächst, die schließlich in einer Koalition gegen Koch mündet.
Das könnte irgendwann auch Rot-Rot-Grün sein. Gespenster sterben eben nicht.