Vereinigte Staaten Abschied von den Cowboys
Sie: abgekämpft, aber sichtlich zufrieden, strahlend in einem leuchtend roten Jackett, darauf bedacht, dass die US-Flagge in ihrem Rücken sichtbar bleibt, wenn das Fernsehen dreht. "Comeback-Lady", titeln die Zeitungen. Hillary Clinton hat die wichtigen Wahlen in Ohio und Texas gewonnen und damit das Rennen um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei wieder spannend gemacht. Das war am Dienstag. Jetzt sitzt die Wiederauferstandene mit Generälen im Ballsaal des Westin Hotel von Washington: Seht mich an, sagt der Fototermin, der ihr sehr zupasskommt, die kommende Oberbefehlshaberin. Ihre jüngste, ihre aggressivste Strategie gegen den parteiinternen Rivalen ist aufgegangen. Sie hat einen Sturm entfacht, Zweifel gesät: Zweifel, dass der andere es bringt, wenn es ernst wird. Wenn, wie ihr TV-Werbespot suggeriert, nachts um drei das rote Telefon im Weißen Haus läutet und es vielleicht um Krieg und Frieden geht.
Er: abgekämpft, nachdenklich, zum ersten Mal während dieses Marathon-Wahlkampfs wirklich angeschlagen. Superman,
nach einem Höhenflug zurückgeholt auf die Erde. Barack Obama hat den geplanten Knockout nicht geschafft. "Was ist schon passiert, wir sind weiter auf der Straße zur Nominierung", ruft er seinen Anhängern aufmunternd zu. Und von der Arithmetik her stimmt das auch: Um gerade einmal eine Handvoll Delegierte ist sein Vorsprung der vergangenen Woche geschrumpft, noch liegt er nach Berechnungen von CNN mit 1321 zu 1186 vorn. Aber kühle Mathematik, die Aussicht auf einen knappen Punktsieg - das war bisher nicht das Konzept des Überfliegers, der die Menschen doch mit seinen Visionen, mit seinem Traum von einem neuen Amerika mitreißen will.
Er bleibt Favorit, hat 12 der letzten 15 Vorwahlen gewonnen. Aber er hat das Momentum eingebüßt, der Wind des Wandels hält ihm nicht mehr den Rücken frei. Sondern bläst ihm frontal entgegen: Die Presse, die den schwarzen Aufsteiger bisher eher unkritisch bejubelt hat, gibt sich jetzt plötzlich superkritisch. Kocht Lappalien hoch wie seine peinlichen, aber nicht ungesetzlichen Verbindungen zu einem Spender, der jetzt wegen Korruption vor Gericht steht und Obama beim Kauf seines Hauses geholfen hat.
Fast schlimmer noch: Seiner Rivalin ist es gelungen, den bisher so strahlend weißen Nicht-wie-die-anderen-Politiker zu einem auch von taktischen Erwägungen geprägten Bewerber herabzuwürdigen, der in der Öffentlichkeit schon mal das eine sagt, wenn er das andere meint. Der seinen Wählern verspricht, die Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko neu zu verhandeln, und den Handelspartnern über einen Vertrauten indirekt zu verstehen gibt, ein solches Versprechen sei nur Wahlkampfgetöse.
Zudem ventiliert seine Rivalin auch einen neuen Vorschlag, der den durch die internen Auseinandersetzungen zunehmend zermürbten Demokraten wie Balsam vorkommt: Sie bringt eine gemeinsame Kandidatur Clinton/Obama ins Spiel - mit sich als Präsidentschaftskandidatin, ihm als Vize, versteht sich. Sie weiß: Obama kann das kaum akzeptieren. Wenn er die nächste wichtige Vorwahl am 22. April in Pennsylvania (188 Delegierte) nicht haushoch verliert, wird er vorn bleiben, auch wenn er die zur Nominierung notwendige magische Zahl von 2025 nicht erreichen kann. Sollte Clinton den Kampf tatsächlich ins große Patt bis zum Parteitag Ende August vorantreiben, dann besteht immer noch die große Chance, dass sich die Superdelegierten für ihn entscheiden. Bisher haben noch alle Meinungsumfragen gezeigt, dass der frische Obama, 46, gegen den eine Generation älteren John McCain, 71, die besseren Chancen hätte als die gestandene Hillary Clinton, 60.
Der Republikaner können sich in Ruhe zurücklehnen und die Selbstzerfleischung der Demokraten beobachten. Bei ihnen ist alles klar. Mit dem Baptisten-Prediger John Huckabee hat in der vergangenen Woche der letzte ernstzunehmende Gegenkandidat McCains aufgegeben. Der Senator aus Arizona mag nicht der Traumkandidat seiner Partei sein - er ist den meisten nicht religiös und konservativ genug, er vertritt etwa in Sachen Abtreibung oder einer möglichen Einbürgerung illegaler Immigranten andere Positionen als die Mehrheit der Republikaner. Sie werden ihn trotzdem begeistert wählen: McCain verspricht Hoffnung auf das Weiterregieren - nach den Katastrophenjahren ihres Parteifreundes George W. Bush im Weißen Haus mehr, als sie erhoffen durften.
Aber was bedeutet welcher neue Präsident für den Rest der Welt? Welcher Kandidat ist gut für die Europäer, für die Deutschen?
Obama, Clinton und McCain haben eines gemeinsam: Sie haben erkannt, dass ein Weiter-so in Washington keine Option ist. Sie wissen, dass eine ihrer Hauptaufgaben darin bestehen wird, das weltweit verlorengegangene Grundvertrauen in die USA wiederherzustellen - insofern ist jeder von ihnen ein Fortschritt für alle Europäer, die in überwältigender Zahl den letzten Tag des jetzigen Amtsinhabers im Weißen Haus herbeisehnen.
Das Ansehen der Vereinigten Staaten ist durch den womöglich schlechtesten Präsidenten in der Geschichte der USA (dieser Einschätzung neigt beispielsweise der Historiker Sean Wilentz von der Princeton University zu) weltweit auf dem Tiefpunkt: Das Amerika des George W. Bush gilt in den Augen eines Großteils der Welt nicht mehr primär als Leuchtturm der Demokratie, es steht für den völkerrechtswidrigen, weil unilateralen Krieg im Irak, für Folter in Abu Ghureib, für Rechtsbeugung in Guantanamo, für eine rücksichtslose Klimakiller-Politik.
Zahlen beweisen den dramatischen Ansehensverlust: In keinem westeuropäischen Staat sieht auch nur die Hälfte der Bevölkerung die USA positiv, in der Türkei sind es ganze 8, in Deutschland 30 Prozent. Das negative Urteil hat offensichtlich nichts oder sehr wenig mit dem vielbeschworenen Antiamerikanismus zu tun, den Konservative gern als Erklärung für den Image-Niedergang ins Feld führen: Beim Amtsantritt der Regierung George W. Bush im Januar 2001 beurteilten noch 78 Prozent der Deutschen die Vereinigten Staaten positiv, die Sympathiewerte der Amerikaner im Allgemeinen sind auch heute noch unverändert hoch.
Moralische Glaubwürdigkeit wiederzuerlangen, durch das gelebte Vorbild eine weltweite Führungsrolle zurückzuerobern: Dieser Herausforderung stellen sich die drei Präsidentschaftsbewerber, ihre außenpolitischen Rezepte für die Reparatur der Amerika AG aber unterscheiden sich. Auf den ersten Blick nur graduell, bei näherem
Hinsehen aber doch entscheidend - mit überraschenden, nicht immer erfreulichen Perspektiven für die deutsche Politik. Obama, Clinton und McCain wollen allesamt den Schulterschluss mit den Verbündeten suchen, Multilateralismus statt nationaler Alleingänge ist ihr Motto. Aber das Einbeziehen der Alliierten soll für diese neben größeren Mitspracherechten vor allem größere Mitverantwortung bedeuten.
Ob der Republikaner, häufiger Gast bei der Wehrkundetagung in München, oder die Demokraten - Clinton mit Berlin sehr vertraut, Obama noch wenig europagereist - an die Macht kommen: Sie werden dem Nato-Partner Deutschland mehr Pflichten aufbürden, vor allem in Afghanistan. Während Berlin die dringenden Bitten einer geschwächten Bush-Regierung ablehnen konnte, wird das gegenüber jedem neuen US-Oberbefehlshaber sehr viel schwieriger sein.
Obama, der Unerfahrene, den seine Gegner als zu "weich" in der Terrorismusbekämpfung denunzieren, versucht, eine für ihn gefährliche Flanke zu schließen. Es sei unerträglich, dass Amerikaner und Briten allein "die Drecksarbeit" in Afghanistan machten, sagte er kürzlich. Als Präsident wird Obama von der Bundeswehr, die bis jetzt im verhältnismäßig sicheren Norden des Landes stationiert ist, auch ultimativ Kampfeinsätze im Süden verlangen.
In Südafghanistan ist jeder Einsatz ein Himmelfahrtskommando; die Vorstellung, die Taliban zu besiegen, erscheint - mit welcher Nato-Truppenstärke auch immer - Landeskennern als naiv; Luftangriffe, die einzig effektive Waffe gegen die häufig in Dörfern verschanzten Radikalislamisten, fordern einen hohen Blutzoll auch unter Zivilisten und schüren den Hass der Bevölkerung. Immerhin will Obama, anders als der auf militärische Optionen vertrauende McCain, Prioritäten auch beim zivilen Wiederaufbau des Landes setzen.
Der Republikaner will, anders als der Präsident, dessen demonstrative Herzlichkeit bei der Wahlempfehlung für den einstigen Rivalen womöglich kontraproduktiv wirkte, der CIA keine folterähnlichen Verhörmethoden gestatten: McCain weiß aus seiner Zeit als Kriegsgefangener in Nordvietnam, was das heißt. Vermutlich würde auch er, wie seine demokratischen Gegenspieler, das Gefangenenlager Guantanamo auflösen. Aber sein Weltbild bleibt durch seine Soldatenjahre geprägt. "Wir können uns leisten, mehr für unsere Streitkräfte auszugeben", sagt McCain, als wären die Rüstungsausgaben der USA nicht schon heute größer als die der restlichen Welt zusammengenommen.
Einen Militärschlag gegen die Machthaber in Teheran, "obwohl nicht meine bevorzugte Option", hält er für möglich. Im Kreise von Veteranen ließ er sich im vorigen Jahr zu einer Neudichtung des Beach-Boys-Hits "Barbara Ann" hinreißen: "Bomb bomb bomb, bomb bomb Iran", sang McCain fröhlich. Und sah auch später nicht ein, warum er sich für diese Entgleisung entschuldigen sollte.
Das "revanchistische" Russland will McCain - ohne Rücksicht auf den Gesichtsverlust Moskaus - aus der bisherigen Gruppe der G-8-Staaten werfen und aus dem prestigeträchtigen Verein der hochindustrialisierten Nationen stattdessen eine Vereinigung "führender marktwirtschaftlicher Demokratien" mit Indien und Brasilien machen. "Ich habe Putin in die Augen geblickt und drei Buchstaben gesehen: K, G und B", sagt McCain.
Die Volksrepublik China will er in die Schranken weisen, Pekings Modernisierung des Nukleararsenals und den Test von Anti-Satelliten-Waffen - für Washington selbstverständlich - sieht McCain als "provokative Handlungen", die er nicht ohne Erklärung hinnehmen will.
Clintons Ansatz ist anders, nüchterner: Sie weiß, dass sie, bei aller Kritik an Menschenrechtsverletzungen und demokratischen Defiziten, Moskau und Peking braucht, um Probleme wie die Nuklearrüstung Nordkoreas zu lösen. Sie will zurückkehren zu "pragmatischen Entscheidungen, die auf Fakten, nicht auf ideologischen Vorstellungen" beruhen. Sie würde wohl den von Washington auf Eis gelegten Vertrag zum Verbot von Atomwaffentests ratifizieren. "Die Zeit der Cowboy-Diplomatie ist vorbei", sagt sie. Sie will einvernehmliche Lösungen im Rahmen internationaler Institutionen anstreben: "Um zu führen, muss eine große Nation den Respekt der anderen besitzen - wir haben unter Bush diesen Respekt verspielt."
Auch wenn Clinton die militärische Option, etwa im Fall eines auf Atomwaffen fixierten Iran, nicht ganz vom Tisch nehmen will, liegen ihre Prioritäten deutlich woanders: Sie könnte Teheran einen "grand bargain" anbieten, ein umfassendes Abkommen mit Wirtschaftshilfen, Kulturaustausch und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen - im Gegenzug müsste das Mullah-Regime allerdings seine Urananreicherung aussetzen und auf "terroristische Aktivitäten" verzichten. Obama würde sich sogar ohne Vorbedingungen mit den führenden persischen Politikern treffen, in Anlehnung an den Satz von Franklin D. Roosevelt: "Wir haben nichts zu fürchten als die Furcht selbst." Clinton hat die Bereitschaft zu einem solchen Têteà-tête als "naiv" gebrandmarkt.
Wenn Terroristen die USA angreifen oder konkrete Pläne zu einer solchen Attacke bekannt werden, würden alle drei hart zuschlagen. Auch der sonst so sanft, fast pazifistisch wirkende Charismatiker Obama beansprucht das Recht eines "unilateralen amerikanischen Vorgehens". Im Kampf gegen al-Qaida will er "darauf bestehen, dass Pakistan die Taliban zerschlägt
und Osama Bin Laden wie seine Kommandeure jagt". Zur Not will der Senator aus Illinois auch mit eigenen Spezialtrupps aktuelle Ziele ausschalten.
Die Konzepte der hoffnungsvollen drei in der Umweltpolitik dürften Grüne jubeln lassen: Obama, Clinton und McCain klingen, als wären sie von Jürgen Trittin gecoacht worden. Sie wollen unisono - und mit ganz ähnlichen Formulierungen - die auch auf diesem Ohr tauben Bushisten korrigieren und den Klimaschutz zur Chefsache machen. "Wir können diese Krise nicht allein lösen, und der Rest der Welt kann sie ohne uns nicht bewältigen", sagt Clinton. "Vorbildlich" nannte sie im Wahlkampf gerade die Berliner Umweltpolitik und empfiehlt, doch neue "grüne Jobs" wie die Deutschen in der Umwelttechnologie zu schaffen.
Alle verbliebenen Aspiranten möchten die globale Erwärmung durch effiziente Energieeinsparungen bekämpfen und geben sich kritisch gegenüber der Großindustrie und den CO2-Schleudern auf Amerikas Straßen. Am wenigsten überzeugend ist dabei McCain, der zunächst die von seiner Partei beschlossenen Steuergeschenke für die Großkonzerne und Superreichen wieder aufheben wollte, aber dann eingeknickt ist.
Um die durch die Rezession ausgelösten Ängste ihrer Wähler zu mildern, reden die Demokraten ihnen nach dem Mund. Sowohl Obama ("Wir können unsere Zukunft nicht auf eine Kreditkarte gründen, die von der Bank of China ausgestellt ist") als auch Clinton erwecken den Eindruck, als könnten sie mit protektionistischen Maßnahmen verlorengegangene Jobs in die USA zurückholen. Sie müssten wissen, dass sie bei Gewerkschaften und Fabrikarbeitern Illusionen schaffen. Und dass schon heute ganz Afrika darüber klagt, wie sehr sich der Westen etwa in der Agrarpolitik abschottet und mit seinen Subventionen für Baumwolle oder Weizen einen fairen Welthandel untergräbt.
Neben der Wirtschaftspolitik dürfte die Endphase des Vorwahlkampfs ein weiteres großes Thema prägen: der Irak-Krieg. Hier gibt es klare Unterschiede. Wer die Demokraten wählt, setzt auf einen phasenweisen, aber klar terminierten Rückzug - ein "Sieg" der US-Truppen in Bagdad ist nach Clintons und Obamas übereinstimmender Meinung unmöglich. Wer die Republikaner wählt, setzt in McCains Worten auf mögliche "hundert weitere Jahre" US-Präsenz im Irak; er nennt seine Konkurrenten Defätisten und glaubt fest an einen Triumph: "Wir müssen und wir werden im Irak siegen, die Konsequenzen unseres Scheiterns wären furchtbar, eine Niederlage historischen Ausmaßes."
McCain versucht sich von Bush abzusetzen, indem er den Irak-Feldzug in zwei Etappen trennt; in den ersten Jahren nach der militärischen Eroberung seien viel zu wenige US-Truppen vor Ort gewesen, das habe er schon damals bemängelt (was stimmt); er habe deshalb die Demission von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gefordert (was nicht stimmt). Die im vorigen Jahr von ihm angeregte Aufstockung der Truppen und ihre neue Taktik, mit Stammesführern zu paktieren, habe die Sicherheitssituation erheblich verbessert: "Der Surge ist erfolgreich", behauptet McCain und verweist auf den Rückgang amerikanischer Opfer.
Die Demokraten entgegnen, dass trotz einzelner halbwegs befriedeter Landesteile die Gesamtsituation weiter dramatisch bleibe; dass sich der Kampf auf neue, von den Terroristen gewählte Ziele wie Mossul verlagere; dass die relative Ruhe von Bagdad dem radikalen Schiitenführer Muktada al-Sadr zu verdanken sei, der sich einstweilen noch an seinen selbstverkündeten Waffenstillstand hält.
Dass McCains Strategie der Vorwärtsverteidigung in Sachen Irak die Wähler kaum überzeugen wird, darf als wahrscheinlich gelten. Trotz aller Pentagon-PR glauben auch heute nur 39 Prozent der Amerikaner daran, dass die Truppenaufstockung funktioniert und Erfolge bringt. Mehr als 60 Prozent sehen den Krieg nach wie vor als einen "Fehler", rund die Hälfte plädiert für einen möglichst raschen Abzug. Und Obama hat dabei gegenüber Clinton noch einen Vorteil: Während sie im Senat im Oktober 2002 der Kriegsresolution zustimmte, war er von Anfang an gegen den völkerrechtlich nicht legitimierten Feldzug.
Auch in Bezug auf den Irak werden zusätzliche Belastungen auf Berlin zukommen. Alle noch im Rennen Verbliebenen wollen den Irak-Konflikt "internationalisieren" - sie werden die Verbündeten um erhebliche finanzielle und logistische Leistungen bitten. Vielleicht sogar um Soldaten.
