Titel Der Irrtum des Drachen
Dies ist das Jahr Chinas, das Jahr der für Chinesen Kraft und Ausdauer symbolisierenden Ratte, das ganz besondere Jahr 2008: Wasserscheide, Wegmarke, Wunschtermin, in dem das Reich der Mitte - wie von seinen politischen Machthabern geplant - im Mittelpunkt des Weltinteresses steht. Allerdings rückte die Volksrepublik in den vergangenen dramatischen Wochen unter so ganz anderen Vorzeichen ins internationale Scheinwerferlicht, als die KP-Strategen in Peking sich das ausgerechnet hatten: China steht im Zentrum; vor allem aber steht China am Pranger. Sollen die Olympischen Spiele, oder zumindest die Eröffnungsfeier, boykottiert werden? Was sagen die blutigen Vorgänge in Tibet über den "Partner" Volksrepublik China und die Möglichkeiten, ihn in die demokratische Völkergemeinschaft einzubinden? Und gibt es eine angemessene Antwort für deutsche Politiker jenseits von unsinniger Kraftmeierei ("Wirtschaftsboykott durchsetzen") und Duckmäusertum ("Pekinger Gefühle schonen")?
Die KP hatte den Ablauf sorgfältig organisiert und bis ins Detail orchestriert: ein Jubel-Volkskongress im März, die triumphale Ankunft der olympischen Fackel, am 8. August dann die feierliche Eröffnung der Spiele unter Anwesenheit der wichtigsten westlichen Politiker. Glanzvoll wollte sich China als Gastgeber zeigen, alle sollten die so eindrucksvollen Olympia-Bauten bestaunen, Peking als neue internationale Metropole bewundern. Geplant war eine Manifestation politischer Macht, möglichst noch verstärkt durch den sportlichen Triumph beim Goldmedaillen-Spiegel: Seht her, China meldet sich zurück im Konzert der wichtigsten und modernsten Nationen, China präsentiert sich neben den USA als die neue Weltmacht, in manchen Bereichen sogar schon als Nummer eins.
An so vieles hatten die ZK-Planer in ihren Kampagnen zur Förderung der Zivilisation ("wenming") gedacht, sogar daran, dass die Hauptstadtbewohner nicht mehr spucken sollten und die Polizisten freundlicher winken. Nur eines hatten die Politik-Kalligrafen in ihrer Detailversessenheit außer Acht gelassen: das große Bild. Sie hatten offensichtlich für ausgeschlossen gehalten, dass ihr eigenes Volk, oder vielmehr eine der "nationalen Minderheiten", die sich das Regime im Laufe der Geschichte gewaltsam eingemeindet hatte und längst durch materielles Entgegenkommen befriedet glaubte, gegen sie aufstehen könnte. Dass den allermeisten Tibetern die Steigerung ihres Lebensstandards weniger bedeutet als ihre religiöse Freiheit; dass sie sich in ihrer Heimat überfremdet fühlen, ihrer kulturellen Identität beraubt und dass sie bereit sind, für den spirituellen und politischen Führer, der nun schon 49 Jahre im Exil lebt, ihre Existenz zu riskieren.
Dabei zeigt sich ein Missverständnis, dem viele im Westen erlegen sind, die mit den pragmatischen und wirtschaftlich doch so weltoffenen Herrschern von Peking in den vergangenen Jahren verhandelten. Chinas Führung erwies sich in den Tagen der Krise eben nicht als die aufgeklärte, mit politischen Mitteln reagierende, auf die Weltmeinung Rücksicht nehmende Ordnungsmacht: Die KP-Bosse schlugen die friedlichen Demonstrationen der Mönche - und dann die gewalttätigen der aufgebrachten Jugendlichen - mit den Machtmitteln von vorgestern nieder. Mit Panzern und Handschellen. Mit einem Nachrichten-Blackout. Und mit einer an schlimmste kulturrevolutionäre Zeiten gemahnenden Verleumdung des Dalai Lama - der Friedensnobelpreisträger sei mit seiner "Clique" für alles verantwortlich, ein "Wolf in Mönchskutte, ein Teufel mit dem Gesicht eines Menschen", so der KP-Chef der sogenannten Autonomen Region Tibet.
Ein "Rückfall", wie viele ihn nicht mehr für möglich gehalten hätten, ein "Rückfall", der vielleicht doch eher Normalfall einer von der Furcht vor dem Staatszerfall besessenen Führung ist und der Illusionen zerstörte: China hat sich äußerlich dramatisch gewandelt, seine Städte wirken moderner als manche im Westen. In ihrem Innern und ihrem Wesen ist die Volksrepublik - wenn sie sich existentiell vom Chaos ("luan") bedroht fühlt - aber immer noch ein Polizeistaat. Die KP sieht in den Bürgern keine mündigen Mitspieler, sondern nur Untertanen. Vom Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 bis heute führt da eine gerade, leider ununterbrochene Linie.
Man sei stolz darauf, wie man das Problem der aufständischen Tibeter "beseitigt" habe - das ist nur eine der aktuellen Verlautbarungen aus Peking, die einen den Kopf schütteln lassen. Auf so viel könnte die Volksrepublik wirklich stolz sein: In keinem Staat der Welt konnten sich so viele Menschen in so relativ kurzer Zeit aus der extremen Armut befreien, fast 250 Millionen in etwa 30 Jahren. Das Wirtschaftswachstum, seit Anfang der achtziger Jahre im Schnitt rund zehn Prozent, ist trotz zunehmender Probleme immer noch atemberaubend, und die Welt profitiert vom Unternehmergeist und der Investitionsbereitschaft der Chinesen. Wer sich nicht in die Politik "einmischt", genießt relativ große wirtschaftliche Aufstiegschancen.
Nichts macht Chinesen zu Recht so selbstbewusst wie der Umstand, dass sie das Joch der Fremdbestimmung abgeschüttelt haben und aus eigener Kraft wieder zur Großmacht geworden sind. Den Partei-Oberen entgeht aber offensichtlich völlig die Ironie, dass sie jetzt gerade selbst dabei sind, als Kolonialmacht in Tibet zum internationalen Paria zu werden. Und die KP verstrickt sich in weitere haarsträubende Widersprüche: Sie behauptet einerseits, der 14. Dalai Lama sei bei den Tibetern vergessen und als Machtfaktor irrelevant, macht ihn aber andererseits zum übergroßen Feindbild, zum "Spalter der Nation" und Urheber der Unruhen. Die KP nennt die traditionelle tibetische Kultur hinterwäldlerisch, besteht aber darauf, dass Tibet immer schon integraler Bestandteil des Han-chinesischen Großreichs gewesen sei.
Pekings Führung erkennt die Gefahren ihrer Politik nicht oder verdrängt sie: Die KP-Bosse schüren durch ihre völlig einseitigen, aus jedem Zusammenhang gerissenen Anklagen gegen die Tibeter - und gegen die westlichen Medien als ihre angeblich böswilligen Kollaborateure - den Hass nicht nur bei der "Minderheit" auf dem Dach der Welt. Sie setzen kaum kontrollierbare chauvinistische Kräfte unter den Han-Chinesen frei, rund 92 Prozent der 1,3 Milliarden Bürger der Volksrepublik. Schon zweimal spielten die Partei-Oberen mit dem Feuer: 1999, als amerikanische Nato-Militärs während des Kosovo-Kriegs die Botschaft der Volksrepublik in Belgrad bombardierten, ließen sie empörte Nationalisten von der Leine; desgleichen 2005, als Japan in seinen neuen Schulbüchern die an den Chinesen begangenen Kriegsmassaker verharmlosen wollte. Beide Male versuchte die Polizei, die Proteste in geordneten Bahnen zu halten - und scheiterte. Die Zahl der Demonstranten schwoll schnell an, die aufgeputschte Masse schlug Fenster ein, warf Autos um. Mit Mühe gelang es, die Ruhe wiederherzustellen. Will Pekings Führung im Vorfeld von Olympia solche Ausschreitungen riskieren? Und wie soll der nationalistische Dschinn, einmal freigelassen, wieder zurück in die Flasche?
Schon jetzt steckt Peking mitten in einem PR-Desaster. Vielleicht konnten die KP-Bosse nicht mit der Vehemenz der tibetischen Proteste rechnen, aber sie mussten gewusst haben, wie sehr die Situation der Bürgerrechte vor den Spielen in den internationalen Fokus rückt. Es ist deshalb unbegreiflich, dass die chinesische Führung, die ja bei der Bewerbung um die Austragung dem Internationalen Olympischen Komitee ausdrücklich die "Verbesserung der Menschenrechtssituation" versprochen hatte, so unvorbereitet und so brutal auf die Demonstrationen reagierte.
Es rächt sich, dass die Partei kaum mit einer kritischen und damit auch vor Gefahren warnenden Öffentlichkeit konfrontiert ist. Sie hat offensichtlich nicht begriffen, dass die Welt - im Gegensatz zu den Nazi-Spielen von Berlin 1936 und auch noch zum Tiananmen-Massaker 1989 - von Medien geprägt wird. Den Kampf um die Bilder, der darüber entscheidet, ob Köpfe und Herzen gewonnen werden, hat Peking schon jetzt verloren; Chinas Führung wird regelrecht vorgeführt von den PR-Profis der Tibet-Hilfsgruppen und internationalen Menschenrechtsvereinigungen. Sie haben geschickt alle Register des friedlichen Widerstands gezogen; plakativ an der Chinesischen Mauer ihre Poster entrollt, eine eigene tibetische Olympia-Mannschaft beim IOC beantragt. Der Fackellauf um die Welt dürfte dank ihrer Proteste zum Spießrutenlauf für China werden.
Sollen wir uns an der Demütigung der Volksrepublik ergötzen, die sich am olympischen Feuer die Finger verbrennt? Sollen wir uns über die von Pekings Machthabern selbstverschuldete Rückstufung Chinas unter die Paria-Nationen klammheimlich freuen oder sie gar mit einem Olympia-Boykott anheizen, womöglich verbunden mit Wirtschaftssanktionen?
Ganz im Gegenteil. Die deutsche Politik müsste alles tun, um die chinesischen Stimmen der Vernunft zu stärken und die - offensichtlich noch in der Minderheit befindliche - auf Deeskalation bedachte Fraktion im Politbüro zu unterstützen. Das geht nicht mit Kraftmeierei und Auftrumpfen. Wer an einen Wirtschaftsboykott gegenüber der Großmacht China denkt, ist weltfremd - die Möglichkeiten Pekings, mit seinen längst in deutschen Konzernen und in amerikanischen Staatsanleihen engagierten Milliardenfonds zurückzuschlagen und mit irrationalen Reaktionen die westlichen Ökonomien zu ruinieren, sind größer als Aktionen des Westens. Wer chinesisches Spielzeug boykottieren will, muss wissen, dass er nicht nur seine Kinder unglücklich macht (80 Prozent gerade der Hightech-Spiele stammen aus der Volksrepublik), sondern auch zig Millionen Arbeitern den Job wegnimmt - mit unübersehbaren Konsequenzen.
Gesucht ist vielmehr der Hebel, der es Peking ermöglicht, doch noch von seiner Repressionspolitik sowie der Dämonisierung der Minderheiten wegzukommen und in Verhandlungen mit dem Dalai Lama einzutreten. Der geistige und politische Führer der Tibeter hat auch angesichts der jüngsten Übergriffe in der Heimat von einem Olympia-Boykott abgeraten. Es sollte alles getan werden, ihn gegenüber seinen Verleumdern in der Volksrepublik wie gegenüber den sich radikalisierenden Jugendlichen in den eigenen Reihen zu stärken. Er ist nicht nur die beste Hoffnung der Tibeter. Sondern auch die der Chinesen. Kein Spalter der Nation, wie von der KP unterstellt, vielmehr ein bis an die Grenzen der Kompromissbereitschaft gehender Versöhner.
Im Gespräch mit dem SPIEGEL hat der Gottkönig schon skizziert, wie eine Lösung des Konflikts aussehen könnte. "Gebt uns echte Autonomie! Verteidigung, Außenpolitik und die Wirtschaftsstrategie können in der Verantwortung der Zentralregierung bleiben", sagte Seine Heiligkeit Richtung Peking. In einem solchen Fall werde es um seine Person "keine Konflikte mehr geben". Er werde seine "historische Autorität" dann in Lhasa der lokalen Regierung übergeben und sich auf spirituelle Aufgaben als "einfacher Mönch" beschränken. Einen besseren Deal werden Chinas Herrscher nie bekommen, schon gleich gar nicht, wenn der 14. Dalai Lama, 72 Jahre alt, stirbt und - womöglich - verfügt, dass es keine Wiedergeburt geben sollte oder nur eine im Exil. Die Alternative für Peking ist eine Repressionspolitik mit immer wieder aufflammenden Unruhen, die auf andere unzufriedene Nationalitäten übergreifen könnten.
Nicht mit spektakulären, aber mit kleinen, pointierten Schritten könnten die deutsche Regierung und die Öffentlichkeit helfen, dieser Vision ein Stück näher zu kommen. Seit gut acht Jahren führt die Bundesregierung einen "Rechtsstaatsdialog" mit den Chinesen, an dem Peking sehr interessiert ist, weil er Seminare in Sachen Justizverwaltung, Patent- und Arbeitsrecht einschließt. Ministerin Zypries sollte bei ihren Verhandlungen Ende April in München eine Fortsetzung des Dialogs davon abhängig machen, dass die Menschenrechts- und Minderheitsfragen zu einem Schwerpunkt der Gespräche werden - und dass deutsche Abgeordnete und Journalisten sich in Tibet ohne jede Einschränkung ein Bild von der Lage machen können. Der Dalai Lama kommt Mitte Mai zu einer privaten Vortragsreihe nach Deutschland; ein Termin in Berlin ist nicht vorgesehen. Der Bundespräsident sollte das ändern und ihn zu einem offiziellen Treffen in seinen Amtssitz einladen - eine Geste der Solidarität und der Souveränität.
Was nun die Spiele in Peking betrifft: bitte kein deutscher Politiker, nirgends. Und den Sportlern sollte die Zusicherung gegeben werden, dass Zivilcourage und politische Meinungsäußerungen einen höheren Stellenwert besitzen als der von den IOC-Oberen eingeforderte und in vorgestrigen Statuten festgelegte Maulkorb. Selbst wenn es sie die Medaillen kostet. Die Zeit der Anbiederei muss beendet werden - nur so kann man die olympische Idee noch retten.
ist SPIEGEL-Redakteur und Autor der aktuellen Dalai-Lama-Biografie "Das Vermächtnis des Dalai Lama".