Banken Mauern des Schweigens
Die Geschäftstermine in New York arbeitete er wie gewohnt effizient ab. Der anschließende Trip auf die Bahamas Ende April war ebenfalls reine Routine. Wie so oft musste Martin Liechti, Topmanager im Private Banking der Großbank UBS, zu einer Sitzung ins karibische Palmenparadies fliegen. Liechti sollte dort an einer Aufsichtsratssitzung der UBS (Bahamas) Ltd. teilnehmen - und sich speziell das Stiftungsgeschäft mit amerikanischen Superreichen genauer ansehen. Doch der als ruppig verschriene Liechti kam nie an. Als er auf dem Flughafen von Miami umsteigen wollte, beendeten die US-Behörden die Reise abrupt. Seither darf Liechti das Land nicht mehr verlassen, weil die amerikanischen Justizbehörden gegen seinen Arbeitgeber wegen Mithilfe zur Steuerhinterziehung ermitteln.
Liechtis ehemaliger Mitarbeiter Bradley Birkenfeld und der Liechtensteiner Treuhänder Mario Staggl sind angeklagt, für den US-Milliardär Igor Olejnikow Kapitalerträge am Fiskus vorbeigeschleust zu haben. Ein Vermögen von rund 200 Millionen Dollar war "in geheimen Bankkonten in der Schweiz und in Liechtenstein" versteckt, schreiben die Ankläger. Staggls Anwalt in Gibraltar habe gar die Besitzverhältnisse von Olejnikows "147-Fuß-Yacht" verschleiert.
Die Angeklagten sollen spezielle Formulare gefälscht haben, mit denen Schweizer Banken Kapitalerträge von US-Kunden an den amerikanischen Fiskus melden. Weder Birkenfeld noch Staggl wollen dazu Stellung nehmen.
"Die UBS bewegt sich auf einem schmalen Grad: Einerseits muss sie ihre Kooperationsbereitschaft beweisen; andererseits will sie das Bankgeheimnis ihrer Kunden schützen", sagt Robert Heim. Er ist Wirtschaftsanwalt in New York und war zuvor selbst Ermittler der amerikanischen Börsenaufsicht.
"Das Justizministerium wird die beiden zur Mitarbeit drängen", sagt Heim, "je mehr sie auspacken, desto geringer fällt ihre Strafe aus." Er erwartet, dass ihre Aussagen bald zu weiteren Anklagen und Verhaftungen führen werden. "Das ist eine ganz schlechte Entwicklung für die UBS", sagt er.
Die USA sind bei weitem nicht die einzige Front, an der die Schweizer Hochfinanz und mit ihr das Bankgeheimnis derzeit immer stärker unter Druck geraten. Rund um den Globus verschärfen ausländische Behörden ihr Vorgehen gegen Steuersünder. Als Gehilfen im milliardenschweren Steuerspar-Monopoly der Superreichen spielen Schweizer Finanzinstitute eine zentrale Rolle, nicht selten im Tandem mit Liechtensteiner Partnern.
Ein sagenhafter Reichtum von über drei Billionen Euro lagert auf helvetischen Konten. Unmengen an Schwarzgeldern lassen die diskreten Eidgenossen in Stiftungen, Offshore-Gesellschaften und Bankkonten verschwinden - oft geschützt vom gesetzlich verankerten Bankgeheimnis.
Für die staatlichen Jäger des unversteuerten Schatzes endet die Reise deshalb nicht selten an der Schweizer Grenze. Ihre Chefs, die Finanzminister, bringt das regelmäßig in Rage. Und nicht nur sie. Rudolf Elmer, umstrittener Ex-Manager der Privatbank Julius Bär, verurteilte auf einer Pressekonferenz vergangene Woche in Berlin die dubiosen Methoden auf dem Schweizer Finanzplatz. Er attackierte sein Heimatland scharf und sprach von "krimineller Unterstützung von Wirtschaftskriminalität".
Viele Politiker denken ähnlich. Die jüngste Kampfansage stammt vom französischen Finanzminister Eric Woerth, der die Profitquellen der alpinen "Steuerräuber" trockenlegen will, wie er jüngst in einem Interview ankündigte. Der Franzose fordert eine Initiative gegen Steuerparadiese und verlangt von der Schweiz "ein Maximum an Transparenz und den Austausch von Informationen".
Die schwarze Liste der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) will Woerth ebenfalls überprüfen, weil viele Länder nur dank "vager Versprechen" von der Liste gestrichen worden seien. Mit der deutschen Seite habe er sich bereits ausgetauscht.
Auf den Berliner Finanzminister Peer Steinbrück als Verbündeten im Kampf gegen die Steuerparadiese kann er jederzeit zählen. Die Deutschen tragen ihr Schwarzgeld besonders gern ins Ausland. Laut einer Studie, die auf Daten der Steuergewerkschaft und der Bundesbank basiert, liegen beinahe 500 Milliarden Euro unversteuertes Geld jenseits der Grenze, ein Drittel davon zwischen Genf, Zürich und Lugano.
Lautstark geißelt derzeit Ex-Finanzminister Hans Eichel den Schweizer Sonderfall. "Der Hehler ist nicht besser als der Stehler", poltert er wie ein Wanderprediger gegen das Bankgeheimnis - wenn es sein muss auch zur besten Sendezeit in Schweizer Fernsehdiskussionen.
"Sparen außerhalb des Systems - nach Schweizer Art"
Da schlägt ihm allerdings das blanke Unverständnis entgegen. Denn selbst wenn die Sozialdemokraten Kampfsprüche wie "Steuerhinterziehung ist Diebstahl am Volk" propagieren, befürwortet doch die Mehrheit das Bankgeheimnis.
Der glühendste Verfechter sitzt in der Chefetage der ältesten Privatbank des Landes. Für Konrad Hummler, Teilhaber von Wegelin & Co., ist die Steuerhinterziehung der Deutschen legitime Notwehr von Bürgern, die versuchen, "sich dem aktuellen Zugriff der Verwalter eines sozialstaatlichen und finanzpolitischen Desasters teilweise zu entziehen".
Das "Sparen außerhalb des Systems nach Schweizer Art" stehe nicht nur den Reichen, sondern auch und vor allem dem produktiven Mittelstand offen. "Diese Leute gilt es zu schützen", fordert Hummler.
Das Schweizer Bankgeheimnis als humanitärer Akt? Tatsächlich ist es in erster Linie ein sehr gutes Geschäft. Es gilt als umstrittenstes Erfolgsmodell in der Geschichte der globalen Hochfinanz. Wie ein Magnet zog das gesetzlich verankerte Schweigen in den vergangenen Jahrzehnten Billionen Euro an und verschaffte der Finanzindustrie des kleinen Alpenstaats einen kometenhaften Aufstieg.
Aus einst unbedeutenden Bonsai-Banken wurden Giganten des Geldgewerbes. UBS, Credit Suisse & Co. gelten heute - trotz rekordverdächtiger Verluste mit US-Ramschhypotheken - immer noch als die ersten Adressen unter den Vermögensverwaltern. Die ganze Branche sorgt für 15 Prozent des helvetischen Bruttosozialprodukts. "Es macht uns fett, aber impotent", lästerte Starbankier Hans J. Bär vor einigen Jahren in seinen Memoiren.
Ob Mittelständler, Sportler oder Schauspieler, alle schätzen den Service der Schweizer Behörden, bei Anfragen ausländischer Steuerermittler eisern zu schweigen. Wer unversteuertes Einkommen bunkert, hat nichts zu befürchten. Die Kontodaten bleiben unter Verschluss, weil Steuerhinterziehung in der Schweiz kein Straftatbestand ist. Rechtshilfe gibt es nur bei Steuerbetrug, wenn der Fiskus mit gefälschten Dokumenten wie etwa einer gezinkten Firmenbilanz getäuscht wurde.
Wie routiniert und selbstverständlich Schweizer Banker ihren ausländischen Kunden bei Steuermauscheleien helfen, zeigte jüngst ein Betriebsunfall bei der Credit Suisse. Wegen Veruntreuung von Kundengeldern musste einer ihrer Kundenberater kürzlich in Zürich vor Gericht erscheinen - und die Praktiken offenlegen. Am noblen Paradeplatz mitten in Zürich betreute der Angeklagte zusammen mit seinen Teamkollegen ausschließlich in Deutschland lebende Kunden, darunter eine reiche, ältere Dame. Hausbesuche bei der Klientin gehörten ebenso zum Service wie die "Optimierung der Steuern", heißt es in der Anklageschrift. Einnahmen aus Immobilienverkäufen bezahlte der Banker in bar auf Stiftungskonten ein, womit "ein Rückschluss auf die Mittelherkunft verunmöglicht werden sollte", schreibt der Staatsanwalt.
Das Bankgeheimnis sprengte die Zürcher Justiz freilich nicht. Name und Wohnort der Geschädigten blieben unter Verschluss - in der Anklageschrift und im Gerichtssaal.
Die Mauer des Schweigens hält nun schon seit über 70 Jahren. Im "Dritten Reich" wussten sowohl die Nazis als auch die verfolgten Juden die diskreten Dienste des Kleinstaats zu schätzen. Nach dem Krieg pumpten kolumbianische Drogenhändler, afrikanische Diktatoren und Steuersünder aus aller Welt ihre schwarzen Milliarden in die helvetischen Tresore. Allein der philippinische Ex-Diktator Ferdinand Marcos bunkerte auf Konten über 600 Millionen Dollar.
Erst seit 1990 gilt Geldwäsche als Straftatbestand. Vorher prallten sogar ausländische Mafiajäger am Schweizer Bankgeheimnis regelmäßig ab.
Inzwischen aber lassen sich die einst hermetisch abgeriegelten Geldspeicher immer leichter knacken.
Voraussichtlich Ende dieses Jahres tritt das Abkommen mit der EU "zur Bekämpfung von Betrug" in Kraft. Dann wird die Schweiz "im Bereich Mehrwertsteuer auch bei Steuerhinterziehung Amts- und Rechtshilfe leisten", sagt Robert Waldburger, Professor für Steuerrecht und Ex-Vizedirektor der Eidgenössischen Steuerverwaltung. Deutsche Steuerfahnder können dann gar direkt bei ihren Schweizer Kollegen anrufen und über die notwendigen Kontodaten plaudern.
Vor allem Mittelständler dürften zittern. Ihr privates Schwarzgeld stammt oft aus nicht deklarierten Firmenumsätzen, für die auch keine Mehrwertsteuer abgeliefert wurde.
Verkommt damit das Bankgeheimnis zur Folklore? Bekämpfen Steinbrück & Co. einen Papiertiger?
Gleich drei US-Behörden ermitteln inzwischen
Fast, aber nicht ganz. "Der eigentliche Tod für das Schweizer Bankgeheimnis wäre der automatische Informationsaustausch", sagt Waldburger, also faktisch die Offenlegung der Kontodaten. Dies ist jedoch noch durch das Zinsbesteuerungsabkommen der Schweiz mit der EU ausgeschlossen.
Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die EU-Mitglieder darauf geeinigt, dass die Schweizer auf die Zinserträge ausländischer Kunden eine mit der Zeit ansteigende Quellensteuer erheben und ohne Kundendaten an die EU-Länder abliefern. Diese Steuer lässt sich jedoch mit speziellen Finanzprodukten und Briefkastengesellschaften leicht umgehen. Denn für juristische Personen gilt sie nicht.
Genau das machen aber auch die EU-Mitglieder Österreich, Luxemburg und Belgien. Und deshalb ist eine einheitliche EU-Linie zur Verschärfung der Zinsbesteuerungsrichtlinie nicht in Sicht. Als sich am vergangenen Mittwoch in Brüssel die Finanzminister trafen, stieß Steinbrück mit seinen Forderungen auf heftigen Widerstand. Für Österreichs Finanzminister Wilhelm Molterer steht das Bankgeheimnis "nicht zur Disposition".
In den USA könnte es hingegen schneller eng werden für die Schweizer Finanzindustrie. Schon seit Jahren betreibt der US-Senat intensiv eigene Recherchen zum Thema Steuerhinterziehung. In ausführlichen Anhörungen zitierten die Senatoren die wichtigsten Vertreter der Branche - Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Anwälte, Banker - ins Kapitol nach Washington.
Das Ergebnis: Hunderte von Seiten starke Berichte über die "Steuerparadies-Industrie" und ihre "Drahtzieher, Werkzeuge, Verschleierungsmethoden". Auch die UBS tauchte darin frühzeitig als Übeltäter auf. Genüsslich zitierten die Senatoren beispielsweise aus dem Brief eines Insiders an das UBS-Management: Die Bank biete "US-Steuerzahlern illegale Steuervermeidungsmodelle an", heißt es darin, insgesamt koste dieses System die amerikanischen Steuerbehörden "mehrere hundert Millionen Dollar pro Jahr".
Das System dahinter hatten freilich andere erfunden: die Wirtschaftsprüfer von KPMG. Sie waren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung in den USA massiv unter Druck geraten und konnten sich 2005 nur gegen eine Zahlung von 456 Millionen Dollar vor weiterer Strafverfolgung retten.
Spätestens seit diesem Zeitpunkt hätten die UBS-Manager wissen können, dass ihnen in den Vereinigten Staaten gewaltiger Ärger droht - viele der von KPMG beratenen "Steuer-Optimierer" hielten ihre Konten bei der Schweizer Bank. Die Spur war gelegt. Die amerikanischen Beamten mussten ihr nur folgen.
Gleich drei Behörden führen inzwischen Ermittlungen gegen die eidgenössischen Vermögensverwalter: Steuerfahnder des US-Justizministeriums, die von Christopher Cox geführten Börsenaufseher der Securities and Exchange Commission (SEC) und New Yorks Generalstaatsanwalt Michael Garcia - sie alle machen auf die Schweizer Jagd.
Ärger zeichnet sich auch politisch ab. Schon seit vorigem Jahr liegt ein aggressiver Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Steuerflucht ("Stop Tax Haven Abuse Act") im US-Kongress. Das Paragrafenwerk sieht scharfe Maßnahmen gegen 34 Steuerparadiese vor, darunter auch Liechtenstein, Luxemburg und die Schweiz.
Bislang hatte der Gesetzentwurf wenig Chancen, in Kraft zu treten.
Doch das könnte sich nach den Präsidentschaftswahlen im November schnell ändern: Einer der drei Gesetzesautoren ist Senator Barack Obama. Und der hat zurzeit die größten Chancen aufs Weiße Haus.