Essay Der Omnipräsident
Die Frage, wann und ob Nicolas Sarkozy jemals schläft, stellt sich neu in diesen Wochen, in denen Frankreichs Präsident die Rettung der Welt inszeniert. Man hat ihn gesehen auf allen Kanälen und Titelseiten, mit Merkel und Barroso, mit Brown und Zapatero, mit Bush und Medwedew. Sarkozy saß ernst an runden Tischen, er stand hellwach an Rednerpulten, sprach vor Welt- und Europaparlament, und er sprach wie immer laut und deutlich. Über Pläne und Projekte, wie der Kampf gegen die Finanz- und Weltwirtschaftskrise zu gewinnen sei, über Ideen und Pakete, mit denen das globale System nach dem Absturz neu zu starten wäre. Selbst wer Sarkozys Treiben nur flüchtig verfolgt hat, muss zu dem Schluss kommen: Hier ist ein Macher am Werk, einer der tatkräftigsten politischen Führer unserer Zeit.
Bald, wenn Frankreichs EU-Ratspräsidentschaft endet, wird Sarkozy wieder kleinere Brötchen backen müssen. Am Donnerstag hat er sich wieder der Innenpolitik zugewandt und mit viel Trommelwirbel einen nationalen Rettungsplan vorgestellt, der das Volk beruhigen soll, aber kaum einen Ökonomen überzeugt. Frankreich steckte schon vor der großen Krise in der Krise, Politik und Wirtschaft laufen jahrelang versäumten Reformen hinterher, Außenhandelsdefizit und Staatsschulden klettern in schwindelerregende Höhen. Im Land verfestigt sich die dunkle Ahnung, schlecht gewappnet zu sein für die rauen Zeiten, die da kommen, und die Kaskade der energischen Sarkozy-Auftritte kann nicht vergessen machen, dass sein Premierminister François Fillon schon vor über einem Jahr nüchtern konstatierte, Frankreich sei praktisch bankrott.
Dies alles, obwohl der "Tele-Präsident", der "Omnipräsident", der "Hyper-Präsident" seit Amtsantritt im Mai 2007 immer wieder das rosige Gegenteil versprochen hatte. Frankreichs Gesellschaft hat sich darüber auf ungute Weise in zwei feindliche Lager gespalten. Glaubt man Umfragen, so ist knapp die Hälfte der Franzosen zufrieden mit dem Präsidenten, während knapp die andere Hälfte glaubt, er sei ein Unglück für das Land. Letztere haben gute, wenn nicht die besseren Argumente für sich. Anders als in der Konsensdemokratie Deutschland stehen die Zeichen in Frankreich auf Konfrontation, und diesen Geist hat Sarkozy selbst aus der Flasche geholt, indem er die "rupture", den Bruch, zum übergeordneten Ziel seines Wirkens erklärte.
Was im Wahlkampf noch befreiend wirkte, wird nun beklemmend, denn der Präsident räumt nicht nur mit den schlechten, sondern auch mit den besten Traditionen Frankreichs auf. Immer unter Berufung auf höchste Güter, schönste Ideale, beste Motive doktert Sarkozy am alten Leib der französischen Demokratie herum - und setzt seine Schnitte mittlerweile gefährlich nah an ihren lebenswichtigen Organen. Es geht im heutigen Frankreich tatsächlich wieder um solch grundlegende historische Errungenschaften wie die Gewaltenteilung, wie die Pressefreiheit, wie den Schutz von Minderheiten. Infrage steht das altmodische Konzept von der Tugend, die der Franzose Montesquieu vor bald 250 Jahren zur Basis jeder Republik erklärte, und ohne die, schreibt Montesquieu, der Staat zum "Beutestück" der Macht verkomme.
Vier Szenen aus Frankreich, Szene 1: Der Demonstrant Hervé Eon wird, weil er am Rande eines Sarkozy-Besuchs in der Provinz ein Schild mit dem Spruch "Hau ab, du Blödmann" um den Hals trug, vor Gericht gestellt und wegen "Beleidigung des Staatsoberhaupts" verurteilt. "Hau ab, du Blödmann" hatte Sarkozy selbst zu einem Bürger gesagt, der ihm den Handschlag verweigert hatte. Szene 2: Die Tageszeitung "Le Figaro", Eigentum des Sarkozy-Freunds und Rüstungsunternehmers Serge Dassault, veröffentlicht auf Seite eins ein retuschiertes Aufmacherfoto der Justizministerin Rachida Dati; auf dem Bild fehlt ein 15.600 Euro teurer Ring an der Hand der Ministerin. Szene 3: Nach einer Demonstration korsischer Nationalisten auf dem Grundstück des Sarkozy-Freunds und Schauspielers Christian Clavier wird der für die Region zuständige Polizeichef auf Geheiß aus Paris entlassen. Szene 4: Ein Ex-Chefredakteur der "Libération" wird wegen eines zwei Jahre zuvor veröffentlichten Leserbriefs im Morgengrauen und in Handschellen abgeführt, von Polizisten als "Abschaum" tituliert und muss sich mehrfach Leibesvisitationen unterziehen.
Solch unerfreuliche Anekdoten ließen sich noch viele mehr erzählen aus dem Frankreich des Jahres 2008, dem Jahr zwei der Regierung Sarkozy. Das Land ist jetzt Gegenstand von Berichten, die teils aus dem Südamerika der siebziger Jahre stammen könnten. Der EU-Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg hat nach einer Visite französischer Gefängnisse die Lage dort nicht nur als "inakzeptabel" beschrieben, sondern der Pariser Justizpolitik obendrein vorgeworfen, in Widerspruch zu "grundlegenden Menschenrechten" zu agieren. Im Sommer malte Human Rights Watch, gestützt auf gute Belege, ein schwarzes Bild vom brutalen Vorgehen der französischen Polizei und ihrer noch brutaleren Verhörmethoden. Es geht etwas vor in Frankreich, und es ist durchaus beunruhigend.
Im Heimatland der Revolution, im Geburtsland der Menschenrechte, ist nach den bleiernen, in der Rückschau aber gemütlichen Jahren des Stillstands unter Jacques Chirac mit Sarkozy binnen kürzester Zeit ein Politikstil eingezogen, der die große demokratische Kultur des Landes beschädigt. Es ist eine Brutalisierung des politischen Diskurses im Gang, so als wären Sarkozy und seine Mitstreiter bei George Bush dem Jüngeren in die Lehre gegangen. Ihr Credo lautet: Wer nicht mit uns zieht, muss gegen uns sein. Und die zugehörige Achse des Bösen bilden Gewerkschafter, Journalisten, Juristen, Studenten, Wissenschaftler, Immigranten, die den neuen Geist im schlimmsten Fall in Gerichtssälen und auf Polizeistationen handfest zu spüren bekommen.
Spalten statt Versöhnen
Wer meint, dies sei nur eine bösartig überzeichnete Karikatur, der höre die Franzosen selber an. Pierre Haski, Mitbegründer des journalistischen Internet-Portals "Rue 89", schrieb jüngst in einem Editorial, die französische Gesellschaft stehe "an einem gefährlichen Punkt" ihrer Geschichte, sie werde von Sarkozy entzweit und könne sich darauf einstellen, "im Jahr 2009 einen zweifellos brutalen Schock zu erleben". Mit ähnlichen Botschaften ziehen jetzt berühmte und weniger berühmte Intellektuelle durch die Fernseh-Talkshows, und sie stehen auch überall in jenen Zeitungen, die sich noch einen Rest Unabhängigkeit bewahrt haben. Es geht die Sorge um, dass sich die vielen verstreuten Anekdoten über Sarkozys Machtmissbrauch im Kleinen zur großen Geschichte seiner Amtszeit verdichten könnten.
Die in Frankreich eben verabschiedete Reform der Institutionen kann diese Sorge nur verstärken. Das Verfassungswerk, ursprünglich angestrengt, um dem Parlament mehr Rechte zu geben, hat mindestens im gleichen Maße die ohnehin überwältigende Rolle des Präsidenten gestärkt und die Macht der Regierung beschnitten. Sie, die Regierung, vom Volk ganz unabhängig vom Präsidenten gewählt, agiert mittlerweile wie das Privatkabinett des Elysée-Palasts, wo eine Machtfülle herrscht fast wie im Versailles der Könige. Zu Konferenzen der Staats- und Regierungschefs kann Sarkozy alleine fahren, er ist längst beides, und die Minister haben ihm ohnehin von Beginn an nur wie Abteilungsleiter gedient.
Im Rausch der Macht fühlt sich Sarkozy zuständig für alles und jedes, er hält Reden über Alzheimer und Psychiatrie, über Auto-, Wohnungs- und Städtebau, er stellt Pläne vor über nachhaltiges Wirtschaften und gegen die Obdachlosigkeit, er hat Visionen über die Zukunft Afrikas, die Chancen Quebecs, Ideen in Sachen Windenergie, Tibet und zum Rugby-Sport, und wenn er wirklich gar nichts zu tun hat, dann beantragt er bei der Unesco den Schutz der französischen Gastronomie als Weltkulturerbe. Staatstragend sind seine Reden und Projekte selten, meist sucht er die Zuspitzung, ein ewiger Wahlkämpfer, und so fehlt Frankreichs politischem System in diesen beunruhigenden Zeiten ein wichtiger Ruhepol, eine verlässliche Bezugsgröße, eine neutrale Instanz.
Wäre nun Sarkozy wenigstens der Macher, für den er sich ausgibt, der Meister des Gemeinwohls, so könnte man derlei Erwägungen kleinspielen. Aber die Schieflage des Systems wird noch dadurch verschärft, dass der Präsident bei Amtsübernahme alles vergessen zu haben scheint, was er den sozial Schwachen versprach, während er sich strikt an alle Zusagen hält, die er den sozial Stärksten machte. Sarkozy hat sich, und daran zweifelt in Frankreich niemand mehr, vom Grundsatz der Gleichbehandlung aller Bürger verabschiedet. Er ist nicht der "Präsident aller Franzosen", sondern gleicht mehr dem Chef eines Clans, der sich endlich zu den ganz großen Fleischtöpfen vorgearbeitet hat.
In diesen Wochen ist wieder eine Großoperation im Gang, an der sich die Methode Sarkozy gut studieren lässt. Das Staatsfernsehen wird dergestalt reformiert, dass die öffentlich-rechtlichen Sender vom kommenden Januar an nach 20 Uhr keine Werbung mehr ausstrahlen dürfen. Sarkozy verkauft das als Qualitätssprung, den Zuschauer freut es und alles klingt so weit vernünftig. Nur ist jetzt schlagartig die Finanzierung des staatlichen, gern regierungskritischen Programms nicht mehr gesichert. Und die Angst geht um, dass vorzugsweise am seriösen Journalismus gespart werden wird, und auch diese Angst ist mehr als berechtigt: Denn Sarkozy hat sich sein Gesetz so basteln lassen, dass ganz am Ende er, der Staatspräsident persönlich, die künftigen Intendanten einsetzt. Und dass sich die privaten Sender, an deren Spitze neuerlich und reihenweise die steinreichen Sarkozy-Freunde stehen, von Januar an über deutlich höhere Einnahmen freuen dürfen, ist offenkundig ein durchaus gewollter Nebeneffekt.
Es wäre dies, ganz natürlich, die Stunde der Opposition. Aber, und auch dies bringt Frankreichs Demokratie in Not, da ist keine mehr. Die Sozialisten, die einzig in der Lage gewesen wären, für die nächste Präsidentschaftswahl 2012 eine Alternative auf die Beine zu stellen, haben sich im Verlauf der vergangenen drei, vier Wochen an den Rand der Selbstauflösung manövriert. Unfähig, ihre internen Querelen zu bereinigen, terrorisiert von den Machtansprüchen ihrer alten und neuen Granden, fällt die Partei bis auf weiteres als Option aus. Ansonsten rumoren in der Politikszene Figuren, die entweder zu blass sind, wie François Bayrou mit seiner "Demokratischen Bewegung", oder zu verträumt, wie der Revoluzzer Olivier Besancenot, der als Allheilmittel gegen die Krise die Abschaffung der Globalisierung empfiehlt. Derlei wird Sarkozy nicht in Bedrängnis bringen.
Anlass zu Triumphgeschrei haben er und seine Leute dennoch nicht. Denn in Gemengelagen wie dieser, wenn der Politikbetrieb blockiert, hat sich in Frankreich noch stets das Volk gerührt. Es ist erst drei Jahre her, dass rings um Paris die Barrikaden brannten und die Regierung wegen der Aufstände in den Vorstädten den Ausnahmezustand ausrief. Seither ist kein einziges Problem, das seinerzeit zu den Aufständen führte, auch nur ernsthaft angegangen worden. Sarkozy, der einen "Marshall-Plan" für die Banlieues versprochen hatte, will von diesem Dossier nichts mehr wissen, und statt Geld, Ökonomen, Stadtplanern, Architekten und Lehrern werden wieder neue Polizeieinheiten an die sozialen Brennpunkte geschickt. Wenigstens das könnte sich sehr bald schon als weitsichtig herausstellen, denn die Unruhe wächst, spürbar.
An Frankreich reißen die Kräfte der Desintegration schärfer als anderswo, denn seine Gesellschaft ist ein buntes Gemisch aus Ethnien, Religionen und erfrischend freigeistigen Bürgern, aber es bröckelt der Kitt, der sie alle zusammenhält. Dieser Prozess hat nicht mit Sarkozy begonnen, aber der Präsident hat auch nichts unternommen, um ihn zu dämpfen, zu beruhigen, womöglich neu Verbindendes zu finden, im Gegenteil: Mit seiner Linie "Spalten statt Versöhnen" unterminiert er noch weiter den Zusammenhalt der Nation. Und ihre aktuelle Entwicklung taugt zum Lehrstück dafür, dass Demokratie und Rechtsstaat nicht einfach selbstverständlich sind, sondern tagtäglich erworben, erstritten, erarbeitet und mit Sinn, mit Wollen, mit Tugend gefüllt werden müssen. Deutschland hat diese Lektion so bitter wie kaum ein Land gelernt. Frankreich, meist auf der Sonnenseite der Geschichte, muss gerade höllisch aufpassen, sie nicht zu vergessen.
