SPIEGEL-GESPRÄCH "Ich habe einen Verdacht"
SPIEGEL:
Fürst von und zu Liechtenstein, Herzog von Troppau und Jägerndorf, Graf zu Rietberg, Regierer des Hauses von und zu Liechtenstein wir wissen nicht recht, wie wir Sie ansprechen sollen. Ist Durchlaucht genehm?
Hans-Adam II.: Durchlaucht ist in Ordnung. Sie können aber auch Hans-Adam oder Herr Liechtenstein sagen. Gelegentlich bin ich auch schon mal Hochwürden genannt worden.
SPIEGEL: Durchlaucht, Ihr schönes, kleines Ländchen ist in letzter Zeit sehr ins Gerede gekommen. Fast jeder bessere Wirtschaftskrimi, in dem es um Betrug, Unterschlagung, Bestechung, Geldwäsche oder anonyme Parteispenden geht, endet hier in den Alpen. In einem Bericht des Bundesnachrichtendienstes wird das Fürstentum als Hort des organisierten Verbrechens bezeichnet. Stört Sie das nicht?
Hans-Adam II.: Ich habe es schon als eine große Auszeichnung betrachtet, dass jetzt unser kleines Fürstentum in den Augen des
Bundesnachrichtendienstes nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zur Hauptbedrohung geworden sei. Nur in finanzieller Hinsicht zwar, aber immerhin. Nein, im Ernst: Natürlich ärgert mich das alles sehr.
SPIEGEL: Die im BND-Dossier enthaltenen Vorwürfe dürften Ihnen ja nicht neu gewesen sein. Schon vor knapp drei Jahren tauchte hier in Liechtenstein ein anonymer Bericht auf. Darin wurden Staatsanwaltschaft, Polizeipräsident, Politiker und sogar der frühere Regierungschef und jetzige Bankmanager Hans Brunhart schwerem Verdacht ausgesetzt.
Hans-Adam II.: Von diesem Schreiben wusste ich nichts.
SPIEGEL: Aber Sie kennen es inzwischen?
Hans-Adam II.: Erst seit kurzem. Der anonyme Brief war seinerzeit zwar zunächst hier im Schloss gelandet, dann aber von einer Sekretärin ungeöffnet an die Regierung weitergeleitet worden, weil er an die Pressestelle adressiert war, und so etwas haben wir hier oben nicht. Bei der Pressestelle ist der Bericht dann offensichtlich kopiert und mehreren Politikern, der Staatsanwaltschaft und der Polizei gegeben worden.
SPIEGEL: Also auch jenen, die in dem Papier beschuldigt wurden, mit der kolumbianischen Drogenmafia zu kooperieren.
Hans-Adam II.: Richtig.
SPIEGEL: Und Sie haben von dem Vorgang nichts erfahren? Schwer zu glauben.
Hans-Adam II.: Wenn man die liechtensteinischen politischen Verhältnisse kennt, ist das nicht ganz unerklärlich. Tatsache ist, dass mir der anonyme Brief erst Mitte Dezember 1999 zugegangen ist.
SPIEGEL: So richtig gut sind Sie auf Ihre Regierung nicht zu sprechen.
Hans-Adam II.: Das Verhältnis ist nicht ganz entspannt. Wir streiten seit einiger Zeit um eine Verfassungsreform, mit der das Volk mehr Rechte bekommen und der demokratische Rechtsstaat gestärkt werden soll. Das gefällt einigen Politikern nicht.
SPIEGEL: Der anonyme Bericht hat dann wohl einige aufgeschreckt. Wissen Sie denn inzwischen, woher er kam?
Hans-Adam II.: Ich habe einen Verdacht, den Namen will ich aber nicht nennen. Nur so viel: Es könnte ein Liechtensteiner sein, der mit dem Bericht damals einen gewissen privaten Zweck verfolgt hat.
SPIEGEL: Wie haben Sie reagiert, als Sie im SPIEGEL über den BND-Bericht gelesen haben?
Hans-Adam II.: Ich habe mir gedacht, dass das sehr dick aufgetragen ist. So kann das nicht stimmen. In dem Umfang. Ich habe die Regierung aufgefordert, aktiv zu werden: Solche Vorwürfe kann man doch nicht auf sich sitzen lassen.
SPIEGEL: Die Regierung hat daraufhin den SPIEGEL verklagt, den Überbringer der schlechten Nachricht übrigens das erste Mal, dass ein ganzer Staat den SPIEGEL vor den Kadi zerrt. Eine richtige Premiere.
Hans-Adam II.: Die Klage richtet sich meines Wissens gegen die Pauschalität der Vorwürfe in Ihrem Magazin. Diese weise ich ebenfalls mit Entschiedenheit zurück. Zudem hat die Klage ja nicht zuletzt unter anderem den Zweck, das Dossier selbst zu erhalten. Allerdings ging ich zu keinem Zeitpunkt davon aus, dass die Vorwürfe allein eine SPIEGEL-Erfindung sind. So gut kenne ich den SPIEGEL, dass ich weiß, der denkt sich so etwas nicht aus.
SPIEGEL: Inzwischen hat die Bundesregierung die Existenz des BND-Berichtes bestätigt.
Hans-Adam II.: Ja. Und erst in dem Zusammenhang habe ich erfahren, dass es früher schon dieses anonyme Schreiben ähnlichen Inhalts gab.
SPIEGEL: Wie hat man Ihnen denn die dreijährige Verspätung erklärt?
Hans-Adam II.: Der Regierungschef sagte mir, der Brief habe nur pauschale Verleumdungen enthalten, die er nicht für glaubwürdig hielt, und außerdem sei er auf Grund der Postadresse davon ausgegangen, ich hätte eine Kopie.
SPIEGEL: Die Vorwürfe in dem Schreiben waren ziemlich konkret und massiv. Ein hoher Polizeibeamter soll danach Häuser vom Medellín-Drogenkartell um Pablo Escobar geschenkt bekommen haben das klang alles recht dezidiert.
Hans-Adam II.: Sie haben Recht, es war gewiss kein normales anonymes Schreiben. Trotzdem haben sich die Untersuchungen der liechtensteinischen Behörden offensichtlich nur auf die Frage beschränkt, ob ich den Bericht kenne oder nicht. Als festgestellt wurde, ich kenne ihn nicht, wurden die Ermittlungen eingestellt und der anonyme Bericht abgelegt, so wie ein zweiter Bericht, der später auftauchte.
SPIEGEL: Treffen die Darstellungen im BND-Dossier und im anonymen Bericht denn zu?
Hans-Adam II.: Soweit ich das beurteilen kann, nicht. Selbstverständlich müssen diese Vorwürfe jetzt sehr sorgfältig untersucht werden. Wäre dies 1997 passiert, hätten wir uns manchen Ärger erspart.
SPIEGEL: Sie warnen seit Jahren vor der Oligarchie im Fürstentum, vor einem Geflecht von Beamten, Politikern, Bankdirektoren und Anlageberatern. Kann es sein, dass da tatsächlich eine kriminelle Krake herangewachsen ist?
Hans-Adam II.: Natürlich fördern oligarchische Strukturen derartige Entwicklungen. Die sind halt korruptionsanfällig.
SPIEGEL: Jetzt soll ein Sonderstaatsanwalt aus Österreich die Vorwürfe klären. Trauen Sie ihm zu, sich gegen die Macht der Oligarchie durchzusetzen?
Hans-Adam II.: Da bin ich ziemlich sicher. Der Mann hat Erfahrung mit dem organisierten Verbrechen. Für den ist das also nicht neu. Ich habe ihm auch gesagt, er werde daran gemessen, ob er wirklich ohne Rücksicht auf Verluste vorgeht selbst wenn meine Familie betroffen wäre, wofür es aber keine Anhaltspunkte gibt. Alles muss aufgeklärt werden. Wir können es uns nicht leisten, nur eine Weißwaschaktion zu veranstalten.
SPIEGEL: Was kann der Mann aus Österreich denn schon groß ausrichten? Der kommt jetzt ins Fürstentum und möchte gern wissen, ob diese Kolumbianer oder andere Finsterlinge hier Stiftungen unterhalten haben. Mit dem wird doch keiner reden. Qua Gesetz ist Ihr Land und sind Ihre Treuhänder so zugenäht, dass keiner da reingucken darf.
Hans-Adam II.: Wenn es einen begründeten Verdacht gibt, dass gegen das Strafgesetz verstoßen wurde und auch bei uns steht die Geldwäscherei unter Strafe , dann müssen Treuhänder, Anwälte oder Banken die Identitäten hinter den Stiftungen bekannt geben. Da werden hier wie anderenorts auch die Geheimhaltungspflichten durchbrochen. Diese Möglichkeit gibt es schon.
SPIEGEL: Aber wie soll der Ermittler die Leute finden? Stellt der sich auf den Marktplatz und ruft: "Wer verwaltet Drogengelder?" Da wird kein Treuhänder den Finger aus dem Fenster halten.
Hans-Adam II.: Natürlich nicht! Wir haben ja in diesem Fall konkrete Vorwürfe und Namen.
SPIEGEL: Dann muss der Ermittler in den Kanzleien an die Computer gehen dürfen, um alles selbst durchzuchecken.
Hans-Adam II.: Richtig, das kann er machen, und ich glaube auch, dass dies geschehen wird. Bei Mafia-Umtrieben oder anderen Verbrechen darf es keine Tabus geben.
SPIEGEL: Die Zusammenarbeit mit dem Ausland wäre da nützlich.
Hans-Adam II.: Machen wir ja. Ich setze mich seit 30 Jahren für umfangreiche Rechtshilfe ein. In diesem Fall wäre aber natürlich in erster Linie deutsche Hilfe notwendig. Schließlich kann es ja nicht angehen, jemanden anzuschwärzen, dann aber die Beweise, die man zur Strafverfolgung dringend bräuchte, zurückzuhalten.
SPIEGEL: Wenn die Staatsanwaltschaft aus Bonn oder Berlin kommt und Unterstützung braucht ...
Hans-Adam II.: ... gar kein Problem. Ausgenommen sind Steuervergehen. Aber wenn ein Krimineller einer Oma die Spargelder herauslockt, dann ist das hier auch ein Betrugsfall. Und dann gibt es Rechtshilfe.
SPIEGEL: Was ist mit Schmiergeldern?
Hans-Adam II.: Auch dann.
SPIEGEL: Dann geht hier wohl bald ein Antrag in Sachen Elf Aquitaine ein. Der französische Konzern soll ungefähr 85 Millionen Mark an Schmiergeldern gezahlt haben, möglicherweise an deutsche Politiker und Parteien. Etliches lief über Konten in Liechtenstein. Wenn ein deutscher Staatsanwalt anklopft helfen Sie ihm?
Hans-Adam II.: Ich kenne mich in dieser Sache zu wenig aus. Aber meiner Ansicht nach würde man Rechtshilfe leisten. Wenn klar ist, dass es Schmiergelder waren.
SPIEGEL: Manche nennen Schmiergelder auch Provisionen. Was dann?
Hans-Adam II.: Das ist ein Graubereich und hängt wahrscheinlich davon ab, wie der jeweilige Richter entscheidet.
SPIEGEL: Wenn der Verdacht relativ stark ist, dass Geldzahlungen an Politiker oder politische Parteien gezahlt worden sind, dann kann es ja keine Provisionszahlung sein. Denn eine Provisionszahlung an einen Politiker ist natürlich von der Definition her Schmiergeld.
Hans-Adam II.: Ja. Ich nehme deshalb an, dass da aller Voraussicht nach Rechtshilfe geleistet würde. Aber ich kann es im Einzelfall nicht mit Gewissheit sagen.
SPIEGEL: Neben Schmiergeldzahlungen und organisiertem Verbrechen gibt es noch einige andere Dinge, die als anrüchig gelten und ihre Wurzeln auch hier in Liechtenstein haben. So weiß jeder Mensch, dass Ihr kleines Land seine Bedeutung der Tatsache verdankt, dass es Steuerhinterziehern hilft.
Hans-Adam II.: Wir haben niedrige Steuern.
SPIEGEL: Geht Ihnen das nicht auf die Nerven, immer als Steuerbetrüger-Paradies gescholten zu werden?
Hans-Adam II.: Nein. Die Steuergesetzgebung und die Verwendung der Abgaben sind in einigen Ländern so gestaltet, dass man wirklich mit Fug und Recht die Behauptung wagen darf, dass es ein Betrug am Steuerzahler ist.
SPIEGEL: Dem wollen wir jetzt nicht nachdrücklich widersprechen.
Hans-Adam II.: Deshalb finde ich es auch im europäischen Interesse wichtig und richtig, dass es eine gewisse Steuerkonkurrenz gibt. Und da sind diese Pläne zur Steuerharmonisierung eigentlich auch nicht vertretbar. Warum sollen wir hier die Vollzugsgehilfen von irgendwelchen Steuerbehörden sein, weil man in diesen Ländern der Meinung ist, dass man 50 Prozent des Einkommens bei jemandem abkassieren möchte?
SPIEGEL: Das Fürstentum Liechtenstein ist sozusagen die Fluchtburg gegen die Raubritter der Finanzbehörden.
Hans-Adam II.: So ist es. Steueroasen kann es nur geben, wo es Steuerwüsten gibt. Und "tax heavens" nur, wo es "tax pirates" gibt.
SPIEGEL: Wenn es nun eine deutsche Regierung schaffte, den Spitzensteuersatz auf 30 Prozent herunterzubringen, könnten Sie Ihren Laden hier zumachen.
Hans-Adam II.: Wenn wir hier den Laden zumachen, weil die deutsche Steuerwüste sich in eine Steueroase verwandelt hat, wäre ich ein sehr glücklicher Mensch. Seit Jahrzehnten beweisen wir dem Ausland, dass wir auch mit anderen Produkten gutes Geld verdienen.
SPIEGEL: So schnell wird das nicht geschehen, und bis dahin locken Sie noch tüchtig Betrüger ins Land und geben Anleitungen zum Gesetzesbruch.
Hans-Adam II.: Nein, so ist es nun auch nicht.
SPIEGEL: Ihre eigene Bank, die "Bank in Liechtenstein", gibt öffentlich Tipps, die Steuerbehörden zu hintergehen. Einer Ihrer Banker hat im Interview mit dem "manager magazin" gesagt: "Wenn die Leute so dumm sind, von Deutschland aus zu überweisen oder zu Hause Bankunterlagen herumliegen zu lassen, die gefunden werden, dann können wir ihnen auch nicht mehr helfen. Sie sollten die Unterlagen hier lassen, banklagernd in einem Schließfach." Danke für den Rat.
Hans-Adam II.: Man wird natürlich nie verhindern können, dass ein Bankangestellter ...
SPIEGEL: ... es war der Direktor Ihrer Bank.
Hans-Adam II.: Er war einer der Direktoren, und das war vielleicht nicht ganz klug von ihm.
SPIEGEL: Dieses Liechtensteiner Treuhändersystem mit seinen verschwiegenen Stiftungen und Trusts ist doch dazu angelegt, die tatsächliche Identität von Handelnden und deren Absichten zu verbergen. Ideal für jeden, der sein Schwarzgeld sicher verwahren will oder dunkle Geschäfte tätigt. Das müssen ja keine vor Steuerpiraten geretteten Taler sein, das können ja genauso gut Drogengelder sein. Niemand kontrolliert das.
Hans-Adam II.: Natürlich ist es für den Treuhänder nicht immer leicht herauszufinden, ob jemand vom organisierten Verbrechen vor ihm steht. Da gebe ich Ihnen hundertprozentig Recht. Allerdings muss derjenige, der die Gelder entgegennimmt, die Herkunft der Gelder nach unserem Sorgfaltspflichtgesetz überprüfen und den wirtschaftlich Berechtigten kennen. Hat er dann im Verlauf einer Geschäftsbeziehung einen Verdacht auf Geldwäsche, ist er bei Strafanordnung den Behörden meldepflichtig.
SPIEGEL: Wer darf eigentlich Treuhänder werden, ist das schwierig?
Hans-Adam II.: Er muss eine Prüfung ablegen, das ist vielleicht nicht so schwierig, aber sicher schwieriger als in anderen Staaten, zumal es dort meist gar keine Prüfungen für Treuhänder gibt. Und es ist wie überall auf der Welt: Einige merken es, wenn etwas schief läuft, andere nicht.
SPIEGEL: Und einige wollen nichts merken.
Hans-Adam II.: Sicher auch das. Aber nicht jeder Kriminelle stellt sich vor. Diese Grundproblematik haben Sie überall. Auch wenn dieser Herr Escobar in der Kreissparkasse in Friedrichshafen ein Konto eröffnet.
SPIEGEL: Das tut er aber nicht. Escobar geht ja eher nach Vaduz.
Hans-Adam II.: Sind Sie da so sicher? Ich denke, das ist ein Trugschluss. Verglichen mit den anderen Steueroasen wird Liechtenstein gerade von solchen Kreisen eher gemieden, weil die Rechtshilfe normalerweise gut funktioniert.
SPIEGEL: Das sind ganz neue Erkenntnisse.
Hans-Adam II.: Nein, keine neuen Erkenntnisse, sondern harte Tatsachen. Mit den Amerikanern haben wir keine Schwierigkeiten, eher schon mit einigen europäischen Ländern. Da wird behauptet, Liechtenstein leiste keine Rechtshilfe. Geht man der Sache nach, stellt man fest, die zuständige Behörde hat gar kein Rechtshilfeersuchen gestellt. Liechtenstein dient dann als Ausrede, weil man vielleicht aus Bequemlichkeit den Fall abschließen möchte.
SPIEGEL: Sie meinen, dass auch deutsche Staatsanwälte oder Gerichte gar keine Anträge stellen, weil sie denken, das bringt sowieso nichts?
Hans-Adam II.: Ich habe selbst derartige Fälle erlebt.
SPIEGEL: Mag sein, aber eher ist es doch so, dass sich Ihre Behörden spröde geben, wenn es um Rechtshilfe geht. Zum Beispiel bei jenen beiden Finanzbetrügern, deren Auslieferung Deutschland begehrte und die nicht überstellt wurden, weil dies nach Ansicht des obersten Liechtensteiner Gerichts gegen die Menschenwürde verstoßen hätte.
Hans-Adam II.: Das ist auch hier deutlich kritisiert worden. Eigentlich hätte man nach meiner Meinung, aber auch nach Meinung der Regierung ausliefern müssen. Daher hatte der Staatsanwalt die bereits vom Untergericht abgelehnte Auslieferung überhaupt bis zum Obersten Gerichtshof weitergezogen.
SPIEGEL: Und was ist mit dem Schwarzgeld der hessischen CDU? Ein Liechtensteiner Treuhänder soll geholfen haben, die deutschen Gesetze zu umgehen.
Hans-Adam II.: Wenn nach deutscher Auffassung Straftaten vorliegen, sollte man ein Rechtshilfegesuch stellen. Wenn auch nach unserem Recht eine Straftat vorliegt, werden wir helfen können.
SPIEGEL: Kann es nicht auch sein, dass Sie hier inzwischen eine ganz andere Klientel als Kundschaft in den Bergen haben und es dieses stille, verschlafene Liechtenstein, wo früher hin und wieder mal einer das Geld vor seiner Frau oder seinem Finanzamt verstecken wollte, nicht mehr gibt?
Hans-Adam II.: Da ist wohl etwas dran, aber sicher rekrutieren sich über 90 Prozent der Kunden immer noch aus den traditionellen Bereichen. Es gibt bei den Finanzdienstleistern unterschiedliche Kategorien. Wenn Sie in der oberen Klasse von Banken und Treuhändern mit einem russischen Akzent und einem Koffer voll Geld hereinkommen, können Sie gleich wieder gehen. Es gibt natürlich auch welche, die nicht so viele Fragen stellen. Grundsätzlich gehen wir aber auch im Vergleich mit dem Ausland recht weit mit unseren Vorschriften über die Identifikation von Kunden.
SPIEGEL: Was geschieht, wenn jemand eine Stiftung eröffnet hat und sagt, nächste Woche schicke ich das Geld. Und dann kommt eine Überweisung von den Cayman Islands über 50 Millionen Dollar auf eine Bank in Liechtenstein. Da glänzen doch die Augen.
Hans-Adam II.: Die Bank oder auch die Treuhänder sind verpflichtet, nach bestem Wissen und Gewissen abzuklären, wo das Geld herkommt.
SPIEGEL: Ungeschriebene Gesetze, deren Einhaltung niemand kontrolliert. Haben Sie angesichts der Globalisierung keine Angst davor, dass die internationale Finanzmafia Ihr Alpenländchen vollständig unterwandert und Sie als Monarch hier oben nur noch den Grüßaugust geben dürfen?
Hans-Adam II.: Keine ungeschriebenen, sondern geschriebene Gesetze mit Strafsanktionen und Straffolgen. Das ist ein ziemlicher Unterschied. Aber sollte Ihre Vision eintreten, würde ich schon sagen: Nein danke, das würde ich nicht tun. Ich glaube auch nicht, dass es so weit kommt. Allerdings muss man die Gefahren sehen. Die Finanzbranche wächst rasant, mit allen ihren Risiken. Bei uns gibt es im Grunde zwei Richtungen. Die einen sagen, unsere Steueroase ist hier in Europa sowieso nicht auf Dauer zu halten. Diese Leute versuchen, noch so viel wie möglich abzukassieren. Die anderen, zu denen ich mich zähle, glauben daran, das System Liechtenstein bewahren zu können.
SPIEGEL: Bis wohin halten Sie das liechtensteinische Modell für legitim und vertretbar, und wo müssten Brandmauern gezogen werden?
Hans-Adam II.: Bei echten Betrügereien oder Strafhandlungen. Im Kampf gegen Geldwäsche-Geschichten und ähnliche Dinge müssen wir mit in erster Reihe stehen. Wir sind nun einmal ein Finanzplatz, und den müssen wir sauber halten, so gut es geht, auch in enger Zusammenarbeit und mit Unterstützung des Auslandes. Da können wir nicht sagen, wir sind ein kleines Bergland, wo nur ein paar Kühe rumstehen und Hirten herumlaufen.
SPIEGEL: Durchlaucht, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
