Konfuse Briten Wie der Brexit doch noch verhindert werden soll
Premierministerin Theresa May
Foto: TT NEWS AGENCY/ REUTERSDie Königliche Gesellschaft für Vogelschutz in Bedfordshire ist eine sehr britische Institution. Seit 128 Jahren kümmert sie sich mit Hingabe um bedrohte Arten wie die Dreizehenmöwe, den Haubentaucher oder den Waldlaubsänger. Nun soll die über eine Million Mitglieder zählende Organisation auch noch den Brexit stoppen.
Die Initiative geht auf Nick Clegg zurück, einst Vizepremier, Chef der Liberalen und einer der prominentesten Pro-Europäer im Königreich. Der 50-Jährige hat gerade eine 140-seitige Anleitung zum zivilen Ungehorsam veröffentlicht. "How To Stop Brexit" heißt das Werk, und Cleggs Antwort ist eigentlich ganz einfach: Wer den Brexit noch verhindern wolle, solle einer großen Organisation beitreten und den anderen Mitgliedern einbläuen, dass am Horizont gerade eine menschengemachte Katastrophe für Großbritannien heraufzieht. Vogelschützer, Landschaftspfleger, karitative Gruppen, so Clegg, seien "eine gebrauchsfertige Armee", die es zu nutzen gelte.
Ist der Mann übergeschnappt? Im Gegenteil.
Tatsächlich ist Clegg nur einer von vielen Prominenten, die daran arbeiten, einen fast unaufhaltsamen Zug noch zu stoppen. Was vor wenigen Monaten noch undenkbar war, ist in diesen Tagen, in denen sich das Ringen um den Brexit auf einen Showdown zu verdichten scheint, Wirklichkeit geworden: Im Land wird wieder die Möglichkeit diskutiert, den Austritt aus der Europäischen Union abzusagen.
Noch sind es nur vereinzelte Stimmen, aber sie kommen aus allen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen. Und sie sind so gewichtig, dass die Gegenseite nervös wird. So schrieben Außenminister Boris Johnson und Umweltminister Michael Gove vor Kurzem besorgt an Premierministerin Theresa May und beklagten die mangelnde Energie, mit der die Regierung auf den Brexit zusteuere.
May müsse alles tun, damit Großbritannien "bis zur nächsten Wahl ein vollständig unabhängiger Staat" sei. Dann folgte eine Liste mit Forderungen, als handle es sich bei den Absendern um Geiselnehmer und nicht um Regierungsmitglieder. Dass das vertrauliche Memo an die Öffentlichkeit drang, ist vermutlich kein Zufall. Ein weiterer EU-Feind, der Ukip-Politiker Nigel Farage, warnte alle Pro-Europäer in der Regierung vor "Verrat".
Pro-Europäer Clegg: "Sie lügen einfach weiter"
Foto: Action PressKurz vor dem womöglich entscheidenden EU-Gipfel Mitte Dezember sortiert sich die britische Politik mit erfreulicher Klarheit. Immer seltener ist von einem "soften", "harten", "extremen" oder auch "glorreichen" Austritt die Rede. Die Alternativen lauten zusehends: Brexit mit allen Konsequenzen - oder eben kein Brexit. Beide Gruppen bringen sich in Stellung. Und mittendrin die angeschlagene Theresa May, von der niemand weiß, ob sie noch die Kraft hat, ihr Land wirklich zu führen. Dass die EU ihr nun ein Ultimatum gestellt hat, um ihr eine Austrittsrechnung von rund 60 Milliarden Euro abzupressen, macht ihre Position nicht komfortabler.
Unweit von Downing Street sprach Lord John Kerr am vergangenen Freitag vor geladenen Gästen, es wurde eine juristische Lehrstunde für die Regierung: "Wir können unsere Entscheidung jederzeit zurücknehmen", sagte Lord Kerr da. Der 75-Jährige muss es wissen, er war nicht nur EU-Botschafter seines Landes, sondern auch einer der Autoren des berüchtigten Artikels 50, in dem die EU den unwahrscheinlichen Fall regelte, dass jemals ein Mitglied die Union wieder verlassen wolle.
Was diesen Artikel 50 angehe, so führe die Regierung das britische Volk in die Irre, befand Kerr. May tue so, als habe sie den Brexit unwiderruflich ausgelöst, als sie Ende März die EU-Kommission von ihrer Austrittsabsicht unterrichtete. "Absichten können sich ändern", sagte der Diplomat. Zu behaupten, es gebe kein Zurück, sei eine "politische Entscheidung". Das saß. Die Hardliner in der konservativen Partei schäumten.
Dort, so Nick Clegg, lägen inzwischen die Nerven blank. Zumal kaum noch zu überblicken sei, wie oft die regierenden EU-Gegner dem Volk schon falsche Versprechungen gemacht haben. "Sie haben gelogen, und sie lügen einfach weiter. Fehler einzuräumen lässt ihre Eitelkeit einfach nicht zu." Der Liberaldemokrat Clegg ist notgedrungen Experte für politische Fehleranalyse. 2010 führte er als einer der talentiertesten und beliebtesten Politiker des Landes seine Partei in eine Koalition mit den Konservativen - um fünf Jahre später von den Wählern die Quittung für seinen brutalen Sparkurs zu bekommen. Clegg verlor den Parteivorsitz, im vergangenen Juni flog er sogar aus dem Parlament. Er ist nun Autor und Redner, strahlt beim Treffen in seinem Büro im Südosten Londons aber wieder jenes Selbstbewusstsein aus, das ihn einst nach oben brachte. In die Politik will er nicht zurück, Clegg möchte seinen Einfluss nutzen, um die aus seiner Sicht verheerendste Entscheidung der jüngeren britischen Geschichte rückgängig zu machen.
Der Brexit sei zu bedeutend, um ihn einer konservativen Partei zu überlassen, die zunehmend im Chaos versinke, sagt er. Und schon gar nicht dürfe man Boris Johnson an die Macht lassen. Der amtierende Außenminister hat sich dafür ausgesprochen, die EU ohne jeden Deal zu verlassen, sollten die anderen Europäer nicht endlich einlenken. Was für Großbritannien ein Desaster wäre.
"Johnsons Ego ist so unersättlich, dass er den Wagen lieber gegen die Wand fährt, als irgendwelche Kompromisse einzugehen", sagt Clegg. Deshalb sei es so wichtig, den Briten klarzumachen, dass der Brexit noch zu stoppen sei.
Die Zahl derer, die das ähnlich sehen, wächst: Der ehemalige Premierminister Gordon Brown forderte kürzlich, spätestens im Sommer müsse neu nachgedacht werden, weil dann offensichtlich werde, dass die Brexiteers viele ihrer Versprechen nicht halten können. Auch in Mays eigener Partei wagen sich immer mehr Abgeordnete aus der Deckung: 15 der Rebellen bildete der "Daily Telegraph" diese Woche wie auf einer Art "Wanted"-Plakat auf seiner Titelseite ab. Die "Brexit-Meuterer" stand darüber.
Über soziale Medien wollen Aktivisten nun eine Kampagne starten, in der sie junge Briten auffordern, ihre Omas und Opas anzurufen, um sie vor den Gefahren des Brexit zu warnen. Vorbild ist die Kampagne "Ring Your Granny", mit der in Irland 2015 Stimmung für die gleichgeschlechtliche Ehe gemacht wurde.
Sie alle fühlen sich ermuntert von den vielen Politikern in den restlichen 27 EU-Staaten, die den Briten die Tür offen halten. Allen voran der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Der Pole ließ Ende Oktober wissen, es liege "in den Händen Londons, wie das alles endet - mit einem guten Deal, keinem Deal oder keinem Brexit". Zuvor hatte er John Lennon zitiert: "You may say I'm a dreamer, but I'm not the only one." Für die britische Regierung und ihre Cheerleader in der Boulevardpresse sind solche Avancen gefährlich. Denn auch wenn der Brexit bisher nur eine Übung im Konjunktiv ist, mehren sich die Anzeichen, dass er der britischen Wirtschaft nachhaltig schaden wird. Immer ungeduldiger fordern Unternehmer endlich einen erkennbaren Plan bis Ende des Jahres, weil sie die Vorbereitungen für Standortverlagerungen nicht länger verschieben können. Mehrere Banken haben bereits die Entscheidung getroffen, zahlreiche Arbeitsplätze aus London abzuziehen.
Anti-Brexit-Sticker in London: "Wir können unsere Entscheidung jederzeit zurücknehmen"
Foto: Picture Alliance/ EmpicsDie Brexit-Hardliner in der Regierung aber bleiben trotzig: Das Volk habe im Juni 2016 gesprochen, und diesen "Willen des Volkes" gelte es unter allen Umständen zu respektieren. Jeder Versuch, die Mehrheitsentscheidung von 52 Prozent der Wähler zu torpedieren, sei "undemokratisch". Dem hält der Labour-Abgeordnete Chuka Umunna, einer der profiliertesten EU-Freunde entgegen, die Briten seien nach Strich und Faden belogen worden. "Man kann Leuten nicht sagen, sie erhielten einen neuen Audi mit allen Extras, ihnen nach der Vertragsunterzeichnung eine alte Rostbeule vorsetzen und dann behaupten, Vertrag ist Vertrag." Umunna ist überzeugt: Hätten die Briten im Sommer 2016 gewusst, was sie heute wissen, sie hätten niemals für den Brexit gestimmt.
Umfragen in Großbritannien ergeben in diesen Tagen ein chaotisches Bild. Einerseits ist eine wachsende Zahl der Menschen unzufrieden damit, wie ihre Regierung die Brexit-Aufgabe bewältigt beziehungsweise nicht bewältigt. Andererseits gibt es keine Mehrheit für ein neues Referendum. Sollte eine neue Abstimmung über den Brexit stattfinden, wäre der wahrscheinliche Ausgang ein weiteres Kopf-an-Kopf-Rennen.
Unter den EU-Feinden sind inzwischen fast zwei Drittel bereit, einen "merkbaren Schaden" für die Wirtschaft hinzunehmen, solange es nur rausgeht aus der EU. Und immerhin 20 Prozent der EU-Freunde würden sich auf das Chaos nach dem Brexit freuen, damit den Ausstiegsfanatikern "eine Lektion erteilt wird".
Vollends verwirrend ist schließlich eine Umfrage, der zufolge eine deutliche Mehrheit der Briten nach dem Brexit gern EU-Bürger bleiben möchten - mit allen Rechten zu arbeiten und zu leben, wo sie wollen. Irgendjemand scheint da etwas nicht verstanden zu haben.
Eine Frage drängt sich auf: Wenn da so viele etwas wollen, ist da auch ein Weg?