Brexit: Willige und Fähige - DER SPIEGEL
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Dirk Kurbjuweit

meinung •Europa und der Brexit Willige und Fähige

Es lohnt sich, einen europäischen Traum zu haben. Der Brexit ist kein Ende, sondern eine Stunde null, ein Beginn. Was jetzt getan werden muss.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Stunden null sind meist die Folgen von Kriegen oder Revolutionen. Die bekannte Welt bricht zusammen, eine neue entsteht. Die Zustände sind dann oft katastrophal, aber darin liegt eine Chance für bessere Zeiten. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie genutzt, nach dem Ersten nicht. Nach der Französischen Revolution dauerte es sehr lange, bis sich eine stabile Demokratie entwickelte, nach der amerikanischen ging es relativ schnell. Es ist leicht, einen Krieg anzuzetteln, es ist schwer, in der Stunde null einen guten Frieden zu finden. Kein Kontinent weiß das besser als Europa.

Der Brexit ist keine Katastrophe dieser Dimension, bei Weitem nicht. Aber er ist eine Stunde null für Europa. Jedenfalls kann man ihn so betrachten, man sollte es sogar. Weil das den Blick öffnet für neue Möglichkeiten, für die Chancen dieser Zeit. Es ist unendlich traurig, dass die Mehrheit der Briten der Meinung ist, ihr Land gehöre nicht in die Europäische Union. Es ist ein Irrtum, ein Fehler. Aber er wurde gemacht, und jetzt müssen alle damit leben. Nein ist nein. Das ewige Theater um Großbritannien muss nun beendet werden. Geht mit Gott, aber geht.

Um eine Stunde null gut zu nutzen, sollte sie als Befreiung verstanden werden. Was bisher galt, gilt nicht mehr. Eine Revision wird möglich. Damit ist nicht ganz Europa infrage gestellt. Der Brexit hat nur eine bestimmte Ideologie ausgehebelt. Bislang galt, dass die Europäische Union wachsen muss, dass sie möglichst ganz Europa umfassen soll und dass es ein Scheitern wäre, würde ein Land ausscheiden. Diese Ideologie wurde vor allem beim Euro durchexerziert. Sie war nicht falsch, da Europa groß sein wollte, um mit den anderen Kraftzentren der Welt, China und den USA, mithalten zu können. Sie war nicht falsch, da Stärke auch aus der Einheit kommt, aus einem Bild der Geschlossenheit. Das ist aber schon lange verblasst, und nun haben die Briten offen gezeigt, dass es diese Einheit nicht gibt.

Die Ideologie der Einheit ist gescheitert. Was kommt jetzt?

Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande

Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

Der Brexit ändert nichts daran, dass das geeinte Europa in vielerlei Hinsicht ein Erfolg ist. Der Wille zur Einheit entwickelte sich aus der Stunde null nach dem Zweiten Weltkrieg, er ist ein Ausdruck des "Nie wieder Krieg!", ein Projekt des Friedens. Dieses Projekt ist grandios gelungen. Die Mitglieder der EU und deren Vorläufer, Montanunion, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Gemeinschaft, haben keinen Krieg gegeneinander geführt, nachdem sie in den Jahrhunderten davor ständig gegeneinander gekämpft hatten. Deutsche gegen Franzosen, Franzosen gegen Briten, Österreicher gegen Italiener. Dies ist ein Erfolg, für den sich der europäische Zusammenschluss gelohnt hat.

Das Bündnis hat zudem geholfen, die lange autoritär regierten Staaten Portugal und Spanien in Demokratien zu verwandeln, genauso die Parteidiktaturen des Warschauer Pakts. Europa hat Wohlstand gesteigert und gesichert. Europa hat das Reisen und Bezahlen leicht gemacht. Europa hat denen, die dafür offen waren, das schöne Gefühl gegeben, Teil einer Völkergemeinschaft zu sein. Die Europäische Union ist das Beste, was diesem Kontinent passieren konnte.

Leider wird das kaum noch so gesehen. In der Wahrnehmung von Politikern und Bevölkerungen spielt mehr und mehr eine Rolle, dass sich in Brüssel eine Superbürokratie etabliert habe, die alles vereinheitlichen und alle bevormunden wolle. Nach einer euphorischen Phase der Europäisierung hat das nationale Denken eine Renaissance erlebt. Die Völker und ihre Politiker schauen zuerst auf sich selbst und den eigenen Nutzen. Das lässt die Solidarität zerbröseln. Zunächst zeigten sich die Deutschen nicht gerade begeistert davon, den Griechen aus ihrer Finanznot zu helfen. Dann ließen die Nachbarn die Deutschen in der Flüchtlingskrise weitgehend allein.

Europa ist immer noch eine große Insel des Wohlstands und des Friedens in der Welt. Aber schaut man auf die Herausforderungen, die vor ihm liegen, kann einem mulmig werden.

Frankreich, neben Deutschland die stärkste Macht der EU, ist arg von Problemen gebeutelt, wirtschaftliche Schwäche, Streik, Terror. Das stolze Land schafft es derzeit nicht, auf Augenhöhe mit Deutschland Kraftzentrum Europas zu sein.

Der Rechtspopulismus ist auf dem Vormarsch, in Frankreich, Österreich, Deutschland, den Niederlanden. Er entspringt nationalem Denken und ist damit mindestens skeptisch gegenüber der EU, manchmal auch offen feindlich.

In Polen und Ungarn zeigen sich antidemokratische Tendenzen. Presse und Justiz stehen unter Beschuss. Wer aber die Freiheit und Unabhängigkeit von Journalisten und Richtern angreift, macht den ersten Schritt in den autoritären Staat.

In Rumänien, Bulgarien und Kroatien sind die Staaten immer noch schwach, ist die Politik stark von Korruption unterwandert, von gutem Regieren kann kaum die Rede sein.

Griechenland ist ökonomisch nicht reif für den Euro und kann nur mit Finanzhilfen in der Währungsunion gehalten werden. Der Reformprozess kommt kaum voran. In Ländern wie Italien oder Spanien sehnen sich viele nach dem autonomen Wirtschaften zurück, ohne deutschen Spar- und Reformdruck.

Der Kontinent liegt nahe an den arabischen Kriegs- und Krisenstaaten, die Millionen Flüchtlinge produzieren oder Flüchtlinge aus südlicheren Teilen Afrikas nicht aufhalten können. Über die Flüchtlingskrise ist Europa zudem mit der Türkei und seinem zunehmend autoritären Herrscher Erdogan verstrickt.

So sieht es aus. Und das sind nur die großen Probleme.

Für jedes gibt es eigene Gründe, aber wer auf das Gesamtbild schaut, muss den Eindruck haben, dass hier eine Menge nicht zusammenpasst, dass dieser Kontinent disparat ist, dass es bislang weder ökonomisch noch politisch gemeinsame Standards gibt. Dazu kommt der wachsende Unwille, sich von einem Zentrum - Brüssel, Berlin - hineinregieren zu lassen, sich dessen Standards zu unterwerfen.

Die große europäische Vision zielt auf einen Bundesstaat. Die Länder geben schrittweise ihre Souveränität und Staatlichkeit auf und werden schließlich von Brüssel aus regiert, als Vereinigte Staaten von Europa. Das ist ein schöner Traum, aber er schafft es nicht in die Realität hinein. Die Briten haben diesem Traum nie angehangen. Sie wollten einen losen Zusammenschluss, von dem sie wirtschaftliche Vorteile haben. Nun wollen sie gar nichts mehr von der EU. Andere könnten folgen. Auch in den Niederlanden liebäugelt mancher mit einer Volksabstimmung. Viele Deutsche sind ebenfalls skeptisch, wissen aber wohl, dass sie als Exportnation stark von der EU profitieren, und sollten wissen, dass ihnen der europäische Vereinigungsprozess geholfen hat, von der Parianation der Welt zu einem geschätzten und gemochten Land zu werden.

Deutschland braucht Europa, und deshalb sollte es eine Menge tun, um die Europäische Union zu erhalten. Aber was für eine Union sollte das sein?

Es geht immer noch darum, die Einheit zu erhalten. Der Brexit ist zwar furchtbar, weil Großbritannien ein so wichtiges Land ist, mit tief verankerten liberalen und demokratischen Werten. Aber man muss sich um dieses Land ohne EU nicht sorgen. Es bleibt eine Demokratie, es bleibt im westlichen Lager. Russland wird Großbritannien nicht auf seine Seite ziehen können. Bei anderen Staaten kann man sich da nicht sicher sein. Sollte Griechenland die Eurozone verlassen, wird es anderswo Anlehnung suchen.

Dennoch gilt das eingangs Gesagte, die Stunde null kann eine Befreiung sein, und das heißt nach dem Brexit: Es ist nicht gelungen, die europäische Einheit zu erhalten, weshalb es nicht mehr nötig ist, die Fiktion einer Einheit unter allen Umständen zu erhalten. Die Welt weiß nun, dass dieses Konstrukt brüchig ist. Es gibt in dieser Hinsicht nichts zu verteidigen. Aus dieser Erkenntnis kann man etwas machen.

Es ist jetzt möglich, kühl darauf zu schauen, wo Einheit nötig ist und wo nicht. Das bedeutet: Abschied von der Ideologie des Gleichschritts. Europa braucht noch immer eine große Zahl von Menschen, um im Konzert der Weltmächte ernst genommen zu werden. Aber es kann verschiedene Stufen der Einheit geben.

Für Deutschland bleibt Frankreich der wichtigste Partner. Seit dem Ausscheiden der Briten ist er noch wichtiger geworden. Europa kann nur funktionieren, wenn die deutsch-französische Achse halbwegs intakt ist. Das ist sie derzeit nicht, weil Frankreich wirtschaftlich den Anschluss verloren hat und Augenhöhe nur noch eine Behauptung ist, an die niemand glaubt. Deutschland muss Frankreich helfen, durch politische und ökonomische Solidarität. Das Beste wäre ein Plan für einen noch engeren politischen und ökonomischen Zusammenschluss, zuerst in der Finanz- und Sicherheitspolitik.

Die anderen europäischen Partner werden eingeladen mitzumachen. Aber sie dürfen nur mitmachen, wenn sie können. Das heißt, wenn sie die Standards erfüllen. So könnte sich ein Kerneuropa herausbilden, eine Koalition der Willigen und Fähigen. Die anderen können natürlich in der EU bleiben, müssen sich aber anstrengen, um ihre Institutionen und ihre Wirtschaft zu reformieren. Wer es nicht schafft, hinkt halt hinterher. Und Standard heißt diesmal Standard. Schummeleien und Aufweichungen wie bei den Aufnahmekriterien für den Euro werden nicht geduldet.

Der Euro bleibt die europäische Währung. Es ist das Ziel, alle Mitglieder im Euro zu halten, aber es gilt nicht mehr der Grundsatz, dass die Einheit um jeden Preis erhalten werden muss. Wer sich nicht reformieren will, wer von einem Rettungspaket ins nächste schlittert, wird nicht mehr aufgehalten, wenn er meint, mit eigener Währung besser klarzukommen. Das ist bitter, aber Einheit an sich hat seinen Wert verloren. Es geht jetzt um die Fakten, um das Miteinanderkönnen. Das zählt dann doch mehr als russische Versuchungen.

Auch dieses neue Europa ist eine Utopie, ein Traum. Es wird schwer genug sein, eine deutsch-französische Einheit zu bilden, einen festen Kern, von dem aus sich Europa entwickeln kann. Aber es lohnt sich, einen europäischen Traum zu haben, auf ein Ziel hinzuarbeiten. Der Brexit ist kein Ende, sondern ein Beginn, eine Stunde null, die der Kontinent gut nutzen muss.

Im Video: SPIEGEL-Korrespondenten berichten weltweit über Reaktionen, Sprüche und Folgen des Brexit

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