Bundespräsident Was macht eigentlich Frank-Walter Steinmeier?
Bundespräsident Steinmeier mit seiner Frau Büdenbender
Foto: Ralf Hirschberger/ dpaEs ist nur ein paar Wochen her, da saß Frank-Walter Steinmeier noch im Auswärtigen Amt, in seinem Büro im zweiten Stock. Das Chefbüro des Außenministers liegt nach Norden, weshalb dort niemals die Sonne schien. Nun empfängt Steinmeier im Schloss Bellevue, er blickt hinaus in den sonnigen, stets frisch frisierten Garten, der zu seinem Amtssitz gehört, und fragt sich, ob dieser Blick wirklich der beste ist, den er in seiner Karriere je hatte. "Hm", sagt Steinmeier, "da bin ich mir gar nicht so sicher."
Er geht noch einmal seine Karriere durch, Hannover, die Amtsstube unter dem Dach, die er als junger Medienreferent bewohnte, eine Kammer ohne Ventilator, heiß, stickig, nein, die sicher nicht, dann das Chefzimmer der Staatskanzlei in Niedersachsen, auch nicht viel besser, ebenso wenig wie sein Büro im "AA".
Aber dann fällt ihm sein Büro im Kanzleramt ein, das er bewohnte, als er Gerhard Schröders Kanzleramtschef war, ein Mann mit wirklicher, nicht nur zeremonieller Macht. Er schaute von dort aus gern hinunter auf den Hauptbahnhof, der damals noch eine Baustelle war, den er aber trotzdem wunderschön fand, weil dort Schweißer an der Arbeit waren, besonders nachts, wenn es im Kanzleramt wieder einmal spät wurde.
Er ist nun gedanklich ganz im Gestern, er sieht glücklich aus. Seit knapp hundert Tagen ist Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident, der erste Mann im Staat, Deutschlands Nummer eins. Aber davon merkt man bisher nicht viel. Früher war das kein Problem.
Unsichtbar zu sein begründete seinen Mythos, zunächst als Schröders "Mach mal" in den langen Nächten im Kanzleramt. Später, als Angela Merkels oberster, weltreisender Diplomat erschien er zwar ständig auf dem Bildschirm. Trotzdem galt es als Erfolg, wenn er sein Amt so geschmeidig und unauffällig wie möglich ausfüllte.
Nun aber, als Bundespräsident, könnte seine alte Stärke zur Schwäche werden, seine geräuschlose Art zum Problem. Noch fehlt der große Moment, die erste große Rede, die großen Gesten, die er sonst nur für andere plante und die jetzt einfach nicht kommen.
Dabei wären sie sein einziges Mittel. Als Kanzleramtsminister musste er keine Schlagzeilen machen, er zog die Fäden der Macht. Als deutscher Außenminister stand er auf der Weltbühne, vermittelte in der Ukraine, verhandelte das Atomabkommen mit Iran. Jetzt sitzt er im goldenen Käfig von Schloss Bellevue, während die Welt aus den Fugen gerät.
Geht es ihm eigentlich gut in seinem neuen Amt?
Man muss ihm die Frage nicht stellen. Er hat sie erwartet, wie er eigentlich alles erwartet, dafür ist er lange genug im Geschäft, und weil er nie auf dem falschen Fuß erwischt werden will und gern die Kontrolle über alles bewahrt, stellt er die Frage lieber gleich selbst. "Es gibt Leute, die fragen, ob ich in meinem Amt leiden würde", sagt Steinmeier. "Aber das ist natürlich Unsinn. Ich habe mich im Wissen um die ganz anderen Aufgaben des Bundespräsidenten für das Amt beworben."
Das ist der Satz, mit dem er alles wegbügeln kann, jeden Zweifel daran, dass ihm an seinem neuen Amt etwas nicht gefallen könnte. Der Machtverlust. Oder die langen Stehempfänge, die seinem Vorgänger Joachim Gauck so zu schaffen machten, oder das Spiel mit schönen Worten. Überrascht ihn alles nicht. Hat er alles erwartet. Auch dass er bei seinem Lieblingsthema, der Außenpolitik, nicht mehr mitmischen darf, dass jetzt Sigmar Gabriel die großen Verhandlungen führt, während er im Schloss Bellevue sitzt und passende Zitate für seine Reden wendet. Auch das war ihm natürlich klar.
Sein Name steht für Berechenbarkeit, sie ist seine Marke. Seine Ruhe, seine Verlässlichkeit haben ihn zu dem gemacht, der er ist. Aber wird er damit seinem neuen Amt gerecht? Wird er die nötigen Denkanstöße liefern, mit denen er den politischen Betrieb aufmischen kann?
Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck pflegte ein ganz anderes Verhältnis zum Amt, emotionaler, weniger abgeklärt. Für Gauck, den Nichtpolitiker, war es eine Reise ins Ungewisse, ein Abenteuer. Der zur Selbstrührung fähige Gauck hatte stets ein ambivalentes Verhältnis zur Öffentlichkeit. Er lernte sie lieben, er genoss es wie kaum ein anderer vor ihm, Mister Deutschland zu geben, und erklärte sich einmal selbst zum Fußballweltmeister 2014. Aber er rieb sich auch stets an diesem Amt, an der Herrschaft des Protokolls, den Sicherheitsvorschriften, die er manchmal auch als Freiheitsberaubung empfand, der Tatsache, dass er manche Dinge nicht sagen durfte, ohne seine Kompetenzen zu überschreiten. Ihm gefiel die rebellische Pose, das von ihm gern gepflegte Image, immer für eine Überraschung gut zu sein. Er lebte mit seinem Amt nach dem Prinzip: Wenn sie sich zu nahe sind, öden sie sich an.
Schlossherr Steinmeier: Nicht leicht, das Amt mit Leben zu füllen
Foto: JOHN MACDOUGALL/ AFPFrank-Walter Steinmeier hat bisher als Bundespräsident nur einmal überrascht, in seiner Antrittsrede im Deutschen Bundestag, als er unsteinmeierisch undiplomatisch die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel verlangte, eine Forderung, die Verhandlungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdo¿an nicht leichter, sondern schwieriger gemacht hat. Einmal in seinen ersten 100 Tagen schlüpfte Steinmeier also wirklich in seine neue Rolle.
Steinmeier selbst verweist gern auf seine erste Reise als Bundespräsident nach Israel. Man muss ihn nicht danach fragen, die Geschichte erzählt er von selbst. Wie er nach Israel fuhr, nachdem Sigmar Gabriel, sein Nachfolger im Außenamt, durch ein Treffen mit regierungskritischen Organisationen für ernste diplomatische Verwerfungen mit Premier Benjamin Netanyahu gesorgt hatte, und wie er, Steinmeier, einen Weg finden musste, die Israelis wieder zu beruhigen, ohne Gabriel zu düpieren. Es ist die Geschichte eines späten diplomatischen Meisterstücks des ehemaligen Bundesaußenministers, für das er von den Medien zurecht gewürdigt wurde. Aber eben auch nur das: ein Meisterstück seiner alten Kunst.
Wenn man Steinmeier fragt, wo für ihn der Unterschied zwischen dem neuen Amt und dem alten liegt, muss er einen Moment überlegen. Er beginnt dann mit einer Rechnung. "Früher war das Verhältnis 30 zu 70, Inland zu Ausland", sagt Steinmeier, "heute bin ich zu mindestens 70 Prozent im Inland unterwegs." Es ist eine technische Art, die Unterschiede zwischen den beiden Ämtern zu beschreiben, aber Steinmeier wird nicht gern persönlich.
Auch das macht es nicht leichter, das Amt mit Leben zu füllen.
Wenn man etwas von seinem Alltag erfahren will, von seinen ersten Tagen im Schloss Bellevue, von dünnen Wänden und leckenden Wasserhähnen, Alltägliches eben, antwortet Steinmeier mit dem Kalauer eines ehemaligen Bundespräsidenten. "Roman Herzog hat einmal über das Schloss Bellevue gesagt: ,Mal haben sie Heizung, mal Wasser, aber Abwasser haben sie immer.'"
Steinmeier lacht. Damit ist auch diese Frage erledigt.
Wenn es nach ihm geht, würde er sowieso lieber noch ein bisschen über andere Dinge reden, sein Programm, die Inhalte, seine Reisen im Inland, "die 70 Prozent", die jetzt sein Leben ausmachen.
Er ist jetzt viel in Deutschland unterwegs, vier Bundesländer hat er schon besucht, Anfang Juni war er zwei Tage in Niedersachsen, seiner politischen Heimat, sein Antrittsbesuch, "Termine voraussichtlich ohne Berichterstattung" heißt das in der Tagesvorschau der dpa.
In den nächsten Monaten sollen noch die verbleibenden zwölf Bundesländer dazukommen, dann hat er die erste To-do-Liste seiner Präsidentschaft abgearbeitet. Er sagt, dass er auf diesen Reisen gute Gespräche führt, im Hospiz, aber auch in der Berufsschule. Besonders gut findet Steinmeier, dass seine Reisen jetzt oft mehr als einen Tag dauern, dass er nicht mehr schnell abreisen muss wie früher als Außenminister, sondern vielerorts über Nacht bleibt. Die Gespräche am Abend seien ausgeruhter, fruchtbarer, weil man sich Zeit nehmen könne.
Er klingt jetzt ein wenig wie ein Abgeordneter, der sagt, er fahre gern nach Hause in seinen Wahlkreis, um sich für die Politik der Bundesregierung kritisieren zu lassen. Aber das Lob der Provinz ist bei Steinmeier auch Programm: Demut zu zeigen gegenüber denen, die das Gefühl haben, sie würden vom sogenannten Establishment regiert. Ihnen will Steinmeier näherkommen, und das erscheint ihm im neuen Amt möglich. "Die Menschen gehen jetzt noch mehr als früher auf mich zu", sagt Steinmeier, "und sagen mir, welche Sorgen sie haben, was sie stört." Es ist eine neue Erfahrung für ihn, als er Außenminister war, sprachen ihn die Leute seltener an. Er erklärt sich das damit, dass die Menschen Respekt vor seinem Fachwissen hatten, der Vorstellung, er könne sie zur Strafe für ihre möglicherweise allzu kritische Frage in ein kompliziertes Gespräch über die Syrienkrise verwickeln: "So", imitiert Steinmeier sich selbst, "dann gehen wir jetzt mal ins Detail."
Und so ist Steinmeier am Ende tatsächlich wieder bei der Außenpolitik angelangt, seinem Lieblingsthema, und der Frage, ob ihm die langen Nächte, die vollen Terminpläne, das gehetzte Leben als Außenminister nicht irgendwann fehlen werden, wie lange er das noch aushalten will, das neue 30/70. Steinmeier sagt: "Ich habe als Bundespräsident jetzt ganz andere Möglichkeiten, auch in der Außenpolitik." Neulich zum Beispiel, sagt er, als er Griechenland besuchte, habe er erstmals mit den Griechen nicht über ihren Haushalt reden müssen, über Kredite, Steuern und Schuldenerlass, sondern über "den griechischen Teil der Documenta".
Er habe das Gespräch als sehr wohltuend empfunden, und als er am Abend vorher eine Tischrede hielt, sah er in den Augen des griechischen Präsidenten tatsächlich Tränen. "Das Amt", so sagt es Steinmeier, "eröffnet eine zusätzliche Dimension der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik."
Er ist jetzt viel in Deutschland unterwegs, vier Bundesländer hat er schon besucht.
Im Video: SPIEGEL-Redakteur Marc Hujer über den Zugang des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der sich deutlich von dem seines Vorgängers unterscheidet.