Spiegel des 20. Jahrhunderts »Die Bereitschaft zum Töten«
Noch heute verdüstert sich Hans-Dietrich Genschers Gesicht, wenn er an den 10. Oktober 1986 zurückdenkt. Bewegt zeigt er auf ein silbergerahmtes Foto, das seitdem in der Bücherwand seiner Privatbibliothek steht: der Außenminister im Gespräch mit Gerold von Braunmühl, einem Spitzenbeamten seines Hauses, im Garten der deutschen Botschaft in Manila.
Auf der Straße vor seinem Haus in Bonn-Ippendorf wird Braunmühl in jenem Jahr Opfer der RAF. »Heute haben wir eine der zentralen Figuren in der Formierung westeuropäischer Politik im imperialistischen Gesamtsystem erschossen«, heißt die Botschaft, die das »Kommando Ingrid Schubert« am Tatort hinterläßt.
Trägt nicht auch er Schuld an dem Tod? Diese schwierige Frage läßt Genscher nicht los. Weil er den »glänzend begabten« Diplomaten zum politischen Direktor seines Amtes befördert hatte, gab er ahnungslos den Attentätern ein Ziel vor.
Selbsternannte Freiheitshelden verunsicherten und erschütterten die Republik, seit 1968 in Frankfurt in zwei Kaufhäusern Feuer gelegt wurde. Sie nennen sich »Rote Armee Fraktion« (RAF), sehen sich als Avantgarde der Revolution, als Apostel sozialer Gerechtigkeit im Kampf gegen Macht- und Profitinteressen.
Die gewaltsame Befreiung des Kaufhaus-Brandstifters Andreas Baader im Mai 1970 wird zum Gründungsdatum der RAF. Ihre Mitglieder tauchen ab in den Untergrund. Sie leben auf Matratzenlagern in konspirativen Wohnungen. Im Namen einer höheren Moral knacken sie Autos und überfallen Banken, entführen und ermorden Symbolfiguren der Gesellschaft.
Ulrike Meinhof, von der Hamburger Society gehätschelte Starkolumnistin, ist das Leitbild der ersten Terrorjahre, neben dem aufsässigen Bohemien Baader und der strengen Pastorentochter Gudrun Ensslin.
Auf einem Tonband, das der SPIEGEL veröffentlichte, markiert die frühere »Konkret«-Chefredakteurin Meinhof den Bruch mit der Gesellschaft, verkündet fast beiläufig den Gang in die Illegalität: »Natürlich kann geschossen werden.« Das Selbstverständnis der Gruppe außerhalb der Gesetze bestätigt Ex-Anwalt Horst Mahler vor Gericht: »Mit den Bütteln des Kapitalismus redet man nicht, auf die schießt man.«
Baader, ein Tatmensch mit brutalem Charme, der lieber in die Heftchen von »Asterix und Obelix« guckt als in die Werke von Karl Marx, ist die treibende Kraft. Der aggressive Draufgänger liebt die Pose und stilisiert sich gern als Kinoheld. »High sein, frei sein, Terror muß dabeisein« - das ist sein Lebensgefühl.
Während Baader die Erregung des Abenteuers sucht, bricht Gudrun Ensslin nach dem Tod des Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 in Berlin - er stirbt durch eine Polizeikugel - radikal mit der »Generation von Auschwitz«. Dem »faschistischen Staat, der uns alle töten will«, tritt die einstige Wahlhelferin Willy Brandts nunmehr mit Gewalt entgegen. Als »furchtlose Natur« schildert die Mutter ihre Tochter, als »Mensch des Absoluten«.
»Legitimationsdefizite des Staates«, so der ehemalige Ensslin-Anwalt und heutige Bundesinnenminister Otto Schily, »haben entscheidend zum Entstehen des Terrors beigetragen.«
Diese Herausforderung, die gemütliche Nachkriegsgesellschaft mit Gewalt zu verändern, dieser unbedingte Anspruch, selber über Recht und Gesetz, über Leben und Tod zu bestimmen, wirkt wie ein Schock. So radikal hat bis dahin noch keiner den Staat und staatliche Gewalt in Frage gestellt. Legalität sei eine »Machtfrage«, erklärt Ulrike Meinhof in ihrer ersten Kampfschrift. Provokativ fordert Mahler, eine der Hauptfiguren der außerparlamentarischen Opposition, die »Entwöhnung von Gehorsam gegenüber der bürgerlichen Rechtsordnung«.
Zwischen den Söhnen und Töchtern aus bürgerlichen oder gar feinen Familien und der Generation vor ihnen gibt es keine Brücke mehr, nur noch Verständnislosigkeit - und nach dem ersten Schreck und lähmender Ratlosigkeit rüstet sich der Staat vehement zur Gegenwehr.
Der damalige Bundesinnenminister Genscher baut den Apparat von Polizei und Geheimdiensten aus. Der phantasievolle Chef des Bundeskriminalamts, Horst Herold, entwickelt modernste Computertechniken für ein umfassendes Fahndungsnetz. 4,7 Millionen Namen sammelt er in seinen Speichern. Unzählige Wohnungen läßt er durchsuchen, Telefone abhören, auch einen Eisenbahnzug stoppen.
Das Parlament produziert immer schärfere Gesetze, bisweilen im Blitzverfahren. Wer »RAF« auf Häuserwände sprüht, macht sich strafbar. Wenn es erfolgversprechend erscheint, behandelt der Staat Legalität ganz im RAF-Sinn als Machtfrage: Er setzt sich selbstherrlich über die Gesetze hinweg.
Es herrscht »übergesetzlicher« Ausnahmezustand. Der Rechtsstaat wird - beinahe - zu Tode geschützt, jedenfalls »bis an die Grenzen«, räumt Kanzler Helmut Schmidt später ein. Es sei gut, daß »das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht« wurde.
Die Jahre des Terrors haben in den Augen des CDU-Manns Heiner Geißler »die innere Befindlichkeit und die Seele der Republik verändert«. In der SPIEGEL-Affäre hatte sich noch 1962 eine liberale Öffentlichkeit gegen Übergriffe des Staates formiert. Der Rechtsstaat sei dann, bedauert Antje Vollmer, die grüne Vizepräsidentin des Bundestags, »auf einen abschüssigen Weg geraten«.
Es ist ausgerechnet die sozial-liberale Koalition, die sich schon in ihrer Anfangszeit der Radikalen erwehren muß. Kanzler Willy Brandt hatte nach der Revolte der 68er Generation eine Reform der Gesellschaft versprochen. Nun muß er wie Nachfolger Schmidt beweisen, daß auch Sozialdemokraten den Staat zuverlässig gegen seine Feinde zu verteidigen wissen.
Aber die Regierenden haben in dieser »Nachtgeschichte der Republik« ("taz") die Dimension der Bedrohung stark überschätzt. »Einen Mangel an Selbstsicherheit« räumt Schmidts Regierungssprecher Klaus Bölling selbstkritisch ein.
Die staatliche Verfolgungsjagd schafft ein Klima, das die niedersten Instinkte weckt: »Aufhängen«, »abknallen« verlangt Volkes Stimme. Bölling: »Der Humus der Demokratie war dünn.«
In seinen Ursprüngen läßt sich das Entstehen der RAF bis zur Studentenrevolte, einer »urdemokratischen Bewegung« (Genscher), zurückverfolgen. Die Straßenkämpfe, die Brandstiftungen, die Anwendung von Gegengewalt hätten den Marxismus-Leninismus im Bewußtsein wenigstens der Intelligenz »rekonstruiert«, lobt Meinhof. Nicht gelungen sei es, für die Ziele »eine angemessene Praxis zu entwickeln«.
Die RAF versteht sich als Teil einer kommunistischen Internationale. Die »Stadtguerrilla« will als »Waffe im Klassenkampf«, so das Meinhof-Manifest, den Mythos von der Unverletzlichkeit des Systems zerstören. Statt Diskussionen in Hörsälen und Seminaren verlangt die RAF-Theoretikerin den »Primat der Praxis«. Eine kleine, entschlossene stalinistische Truppe beginnt ein mörderisches Treiben.
In einem Wüstencamp der Palästinenser lernen die Guerrilleros das Handwerk des Tötens und der Selbstverteidigung. Die Pistole in der Jacke oder in der Handtasche wird zum Wahrzeichen des »neuen Menschen«.
Jahrelang halten die Terroristen die Republik mit meist perfekt inszenierten Aktionen in Atem. Sorgfältig studieren sie vor jeder Tat Umfeld, Lebensläufe und Gewohnheiten ihrer Opfer. Als Vorhut begreifen sie sich, die nach anarchistischem Muster durch »Propaganda der Tat« eine verschlafene Gesellschaft über ihre eigene Unterdrückung und das Elend der Dritten Welt aufklärt.
Vietnam, Ausbeutung und Auschwitz sind die stärksten Leitmotive im Selbstverständnis der Terroristen - in ihrer Terminologie der Kampf gegen Imperialismus, Kapitalismus und Faschismus. Im Mai 1972 hat die Baader-Meinhof-Gruppe ihr spektakuläres Coming-out.
Bomben explodieren im VW des Bundesrichters Wolfgang Buddenberg, der für ihre Verfolgung zuständig ist, und in der Polizeidirektion Augsburg. Bei Attentaten auf die Hauptquartiere der US-Streitkräfte in Heidelberg und Frankfurt werden 4 Menschen getötet und 20 verletzt.
Schon wenig später gerät die Spitze der Gruppe in die Fänge der Fahnder, »wie Maikäfer vom Baum geschüttelt«, erinnert sich Klaus Jünschke, auch einer der Betroffenen.
Aber eine zweite Generation übernimmt alsbald, unter der Führung des ehemaligen Baader-Anwalts Siegfried Haag, das Erbe. Unterstützt von Hungerstreiks der Gefangenen - Holger Meins stirbt durch Verhungern - prangern sie die angeblich unmenschlichen Haftbedingungen an. Die »Komitees gegen Isolationsfolter« entwickeln sich zum RAF-Nachwuchs-Reservoir.
1977 sieht sich der Staat zu seiner größten Kraftprobe herausgefordert. Mit den Papieren, die bei Haags Festnahme 1976 gefunden werden, können die Ermittler zunächst wenig anfangen. Erst im Lauf des nächsten Jahres entschlüsseln sie einige rätselhafte Begriffe, als es zu spät ist.
* »Margarine": Auf der Fahrt zu seinem Arbeitsplatz werden der Karlsruher Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seine zwei Begleiter erschossen. SB, die Anfangsbuchstaben seines Namens, ist zugleich das Markenzeichen einer Margarinesorte.
* »Big Money": In seinem Haus in Oberursel wird Jürgen Ponto, Vorstandssprecher der Dresdner Bank, nach einem gescheiterten Entführungsversuch ermordet.
* »Big Raushole": Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer wird in Köln entführt, dabei sterben sein Fahrer und drei Sicherheitsbeamte. Die RAF fordert Freiheit für elf Gesinnungsgenossen.
Es beginnen dramatische Wochen. Panzerwagen fahren auf in Bonn. Kanzler Helmut Schmidt verhängt eine Nachrichtensperre. Wochenlang tagt er mit den Spitzen von Koalition und Opposition abgeschirmt in einem Krisenstab. »Exotische Lösungen« werden dort diskutiert - Standrecht, Todesstrafe - und wieder verworfen.
Der Entschluß steht von vornherein fest: die Erpresser hinhalten, bis das Schleyer-Versteck gefunden ist. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die unnachgiebige Linie der Regierung und lehnt einen Antrag von Hanns-Eberhard Schleyer ab, das Leben seines Vaters durch Freigabe der Häftlinge zu retten.
Nur einmal hatte Schmidt sich einem Ultimatum gebeugt, 1975, als der Berliner CDU-Politiker Peter Lorenz entführt wurde. Im selben Jahr noch, bei der Erstürmung der deutschen Botschaft in Stockholm, opfert er das Leben zweier Diplomaten der Staatsräson: Den Terroristen »mußte doch mal gezeigt werden, daß es einen Willen gibt, der stärker ist als ihrer«.
Und dabei bleibt es auch, als arabische Terroristen die Lufthansa-Maschine »Landshut« mit 87 Insassen entführen und die Forderungen der Schleyer-Kidnapper aufgreifen.
Unter dem Feuer der GSG 9 endet die Geiselnahme auf dem Flugplatz von Mogadischu, sterben drei Terroristen, wird die vierte - Souhaila Andrawes - schwer verletzt (siehe Seite 205). Im Stammheimer Hochsicherheitstrakt begehen, eineinhalb Jahre nach Ulrike Meinhof, auch Gudrun Ensslin, Andreas Baader und Jan-Carl Raspe Selbstmord. Die drei waren wegen 4 Morden und 34 Mordversuchen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Im Kofferraum eines Autos wird die Leiche Schleyers gefunden.
Vor dem Fahndungsdruck weicht die geschlagene Truppe nach Paris und in den Nahen Osten aus. Bei einigen wachsen die Zweifel am Sinn weiteren Mordens, sie steigen aus. Zehn setzen sich seit 1980 in die DDR ab, mit Hilfe der Stasi. Unter neuen Namen teilen sie dort brav und unauffällig das Leben der Werktätigen, bis sie nach der Wende enttarnt werden.
»Von dem hehren Anspruch, eine bessere Welt zu bauen«, resümiert Werner Lotze, einer der Aussteiger, »ist nur die Bereitschaft zum Töten übriggeblieben.«
Als 1982 Brigitte Mohnhaupt, Adelheid Schulz und Christian Klar, die neuen Köpfe der Hydra, gefaßt sind, glaubt Horst Herold, der inzwischen im Ruhestand lebt, das Ende des Terrors sei gekommen.
Irrtum. Eine dritte Generation taucht aus dem Untergrund auf, mordet weiter und nicht nur weithin bekannte Galionsfiguren. Tausend Namen aus Politik, Wirtschaft und Militär sind in 8400 Unterlagen verzeichnet, die 1984 in Frankfurt per Zufall entdeckt werden.
Immer noch beherrschen die Phantasien vom Aufbau einer revolutionären Gegenmacht das Denken der Terroristen. Nun wird die großdeutsche Weltmacht, die »imperiale Pläne wie der Nazi-Faschismus« betreibe, das Angriffsziel.
Gerold von Braunmühl, Genschers Mann im Auswärtigen Amt, gehört zu ihren Opfern, ebenso Alfred Herrhausen, Sprecher der Deutschen Bank, und zuletzt 1991 Detlev Karsten Rohwedder, Chef der Treuhand, die das Vermögen des untergegangenen DDR-Staats verwaltet.
Aus den Niederlagen ihrer Vorgänger haben die Täter gelernt: Sie hinterlassen keine brauchbaren Spuren, bis heute sind sie unauffindbar. Seit Anfang der neunziger Jahre sind allerdings neue Signale zu hören, von beiden Seiten.
Vom damaligen CDU-Kanzler Helmut Kohl unterstützt, von anderen als Zeichen rechtsstaatlicher Verwirrung verurteilt, war Justiz-Staatssekretär Klaus Kinkel bereits 1989 mit Häftlingen zusammengetroffen, darunter auch Brigitte Mohnhaupt.
Kinkel versucht, die Gespräche fortzusetzen, die Gerhart Baum als Bundesinnenminister, Schriftsteller wie Martin Walser und die Pastorin Antje Vollmer begonnen haben. »Versöhnung« strebt er an, stellt für einige die vorzeitige Entlassung in Aussicht, um die Spirale der Gewalt zu durchbrechen. Er hat, wie er sagt, »die menschliche Tragödie der Leute verspürt«.
Im Büro einer Nachrichtenagentur geht die Antwort ein: »Wir haben uns entschieden, daß wir von uns aus die Eskalation zurücknehmen.« Die endgültige Rückkehr in die Realität aber verkündet erst ein Papier vom März 1998: »Heute beenden wir dieses Projekt. Die Stadtguerrilla in Form der RAF ist nun Geschichte.«
Paul Lersch, 63, ist SPIEGEL-Redakteur.
