entscheiden DER STUDENT ALS KUNDE
Thomas Oppermann, Hobbyfußballer und Wissenschaftsminister in Niedersachsen, liebt Vergleiche aus der Welt des Sports. Es sei schön, so der SPD-Politiker, wenn deutsche Universitäten »im Uefa-Cup mitspielen«. Das Klassenziel der Zukunft dagegen müsse »die Champions League« sein.
Dafür will Oppermann nun selbst mit radikalen Reformen sorgen. An einigen Hochschulen in Niedersachsen hat er bereits »Turbo-Studiengänge« eingeführt, die binnen weniger Jahre zum Abschluss führen, den Absolventen aber kaum Zeit für Nebenjobs und Semesterferien lassen. Die alteingesessenen Spektabilitäten der Hochschulen und die traditionellen Genossen der eigenen Partei erschreckt der Minister mit seinen Tabubrüchen. Eine »Entstaatlichung« der Universitäten schwebt dem Reformer vor, Stiftungsunis nach amerikanischem Muster sollen die ehrwürdigen staatlichen Hochschulen des Landes ablösen. Ganze Scharen von Gremien und »Beauftragten« im deutschen Bildungsdschungel würden nach Oppermanns Entwurf für ein neues Niedersächsisches Hochschulgesetz schlicht aufgelöst oder entmachtet.
Das Gesetz hat gute Chancen, bis 2002 durch den Landtag zu kommen. Ministerpräsident Sigmar Gabriel möchte sich wie sein Minister Oppermann als flotter Modernisierer profilieren, und die SPD-Fraktion folgt dem Kurs. Um die Genossen vom Vorteil der »bildungspolitischen Deregulierung« zu überzeugen, hat Oppermann sogar die Zahl der Buchstaben in seinem Entwurf (110 000 Anschläge) mit der des geltenden Gesetzes (280 000) vergleichen lassen.
Die Pläne des SPD-Politikers folgen fast durchgehend der Logik der Marktwirtschaft. Die Unis sollen die Studenten wie Kunden bedienen. Die Hochschulen müssen sich im Konkurrenzkampf mit Eliteanstalten in den USA, Großbritannien oder Frankreich bewähren. Das geht nur, glaubt Oppermann, wenn die Bürokratie auf ein Mindestmaß reduziert wird und die Unis wie private Unternehmen operieren.
Zwar arbeiten in Niedersachsen schon jetzt einige Hochschulen mit einem Gesamtbudget, mit dem die Uni-Leitung eigene Schwerpunkte an bestimmten Fachbereichen setzen kann. In der Regel müssen die Präsidenten und Rektoren jedoch mit einem starren Haushaltsplan agieren, in dem nahezu jeder Bleistift und jede Reinigungskraft in eigenen Etatposten vom Landesparlament zu genehmigen sind.
Was in diesem Kompetenzwirrwarr und Antragswust geschieht, schildern Oppermann-Vertraute gern am Beispiel des Computers, den eine beliebige Hochschulfakultät im Land erwerben will. Der Antrag wird zunächst im Fachbereichsrat und in der Haushaltskommission besprochen, anschließend an die Planungskommission weitergeleitet, von dort dem Senat oder Rektorat zur »Beschlussfassung« vorgelegt, welche - vorbehaltlich möglicher Einwände des Kanzlers der Uni - den Ankauf des inzwischen nicht mehr ganz so neuen Computers in die Wege leiten können.
An Oppermanns Uni neuen Stils sollen derlei Entscheidungen zentral in einem neuen abgespeckten Senat mit erweiterten Kompetenzen binnen kürzester Zeit durchgezogen werden. Der Senat, so der Minister, werde an der Uni agieren wie eine Regierung mit entsprechenden Fachministern für Haushalt, Lehre und Forschung. Der »Regierungschef« der Hochschule, also Präsident oder Rektor, soll mit dem Land so genannte Zielvereinbarungen treffen über die Zahl der Studenten in den Fachbereichen. Die Kosten für die Ausbildung würden der Uni dann als feste Summe überwiesen.
Zugleich soll der Senat, in Abstimmung mit den Fachbereichen, über die Berufung von Professoren entscheiden können. Die Hochschullehrer würden zwar noch formal vom Ministerium ernannt. Die »strategische und operative Entscheidungsgewalt« über Zahl und Verteilung der Dozenten wünscht sich Oppermann jedoch in den Händen des Präsidenten und seiner »Minister«.
Erleichtert werden soll auch der Zugang junger Dozenten und Forscher in den Kreis der Hochschullehrer, mit Hilfe einer auf sechs Jahre befristeten »Juniorprofessur«. Die beschwerliche Habilitation würde nach Oppermanns Willen gar zur »gesetzlichen Ausnahme«.
Die Aufsicht über die Geschäfte des Senats übernimmt in dem neuen Modell ein Hochschulrat, in dem Vertreter von Politik und Bildungswesen, aber auch zwei Ministeriumsmitarbeiter des Landes sitzen. Der Rat kann in laufende Geschäfte der Universität nicht eingreifen, er könnte - ähnlich einem Misstrauensvotum in Landes- oder Bundesparlament - nur den Präsidenten und dessen »Uni-Regierung« komplett aus dem Amt werfen.
Das so genannte Konzil der Unis wollen Bildungsexperten in Übereinstimmung mit dem Wissenschaftsminister dagegen ersatzlos streichen.
Den umstrittensten Teil in Oppermanns Hochschul-Revolution bildet der Versuch, die niedersächsischen Universitäten dauerhaft aus der staatlichen Hand in die Leitung einer öffentlichrechtlichen Stiftung zu übergeben.
So konkret wie in Oppermanns Gesetzentwurf wurde selten zuvor die zumindest schleichende Preisgabe der staatlichen Bildungshoheit geplant. Das langfristige Ziel des SPD-Politikers: So wie reiche amerikanische Vorzeige-Unis sollen auch bundesdeutsche Hochschulen, umgewandelt in Stiftungen, ihre Ausbildungskosten durch Studiengebühren, Stiftungsgelder und Zuwendungen der Industrie für Forschungsvorhaben bestreiten.
Führt das zu einer gefährlichen Entmachtung des Staates in Sachen Bildung? Gerade Fachbereiche, die in der Industrie wenig nachgefragt werden - etwa Soziologie oder Germanistik -, könnten dem »Ökonomisierungszwang« kaum standhalten.
Die CDU-Opposition kritisiert zudem, dass der Übergang der Bildungshoheit an Stiftungen in Wahrheit nur Einsparungen des Staates bei der Ausbildung von Studenten ermöglichen solle.
Den Verdacht, dass Oppermann durch die Umwandlung der Unis auch deren staatliche Zuwendungen auf Dauer kappen will, hegt auch Hannovers Uni-Präsident Ludwig Schätzl. Das ganze Modell, so Schätzl, mache langfristig nur Sinn, wenn die Unis ihre Etats statt durch staatliche Fürsorge aus eigenen Kräften bestreiten würden, also durch Studiengebühren und Sponsorengelder aus der Wirtschaft.
Immerhin hat sich Oppermann bereits etwas ausgedacht, um den Unis die neue Selbständigkeit zu versüßen. Als eine Art Aussteuer will er den angehenden Stiftungsunis die teils umfangreichen Grundstücke und Gebäude vermachen, die bislang zumeist im Besitz des Landes liegen, von den Universitäten aber gratis benutzt werden.
Damit freilich hat Stratege Thomas Oppermann sich selbst die größte Hürde gesetzt. Denn dass Niedersachsens Finanzminister Heiner Aller der Preisgabe der millionenschweren Latifundien rund um die 20 Hochschulen des Landes so einfach zustimmt, halten Kabinettskollegen kaum für realistisch.
»Freigebiger könnte das Finanzministerium wohl nur dann entscheiden«, so ein Ministerialer, »wenn Oppermann verspricht, dass sein Modell langfristig Geld für die Studentenausbildung einspart.«
Diesen Gedanken weist Oppermann jedoch - bisher - weit von sich.
HANS-JÖRG VEHLEWALD
OPPERMANNS HOCHSCHULPLÄNE
Hochschulrat: Kuratorium aus externen Mitgliedern; er ist die Vorstufe des Stiftungsrats, der die Aufsicht über die Uni und ihr Präsidium übernehmen soll; das Konzil wird abgeschafft.
Juniorprofessur: Auf sechs Jahre befristeter Einstieg in die Hochschullehrer-Laufbahn für Jungwissenschaftler; die Habilitation soll zur Ausnahme werden.
Entstaatlichung: Die Hochschulen können als Stiftungen des öffentlichen Rechts geführt werden, sie übernehmen Gebäude und Grundstücke der Unis vom Staat.
Finanzierung: Langfristig sollen sich die Stiftungsunis aus Studiengebühren und Zuwendungen von Stiftern und Wirtschaftunternehmen finanzieren.
