»Auf nach Genua!« - DER SPIEGEL
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GLOBALISIERUNG »Auf nach Genua!«

Nach den Krawallen von Göteborg rüsten Demonstranten und Ordnungskräfte für die ganz große Schlacht - während des Weltwirtschaftsgipfels im Juli in Italien. Die gewaltbereite Minderheit lenkt jedoch vom Grundproblem der Freihandelsgegner ab: Sie haben kein Konzept.
Von Carolin Emcke, Rüdiger Falksohn, Hans-Jürgen Schlamp, Sylvia Schreiber und Michael Sontheimer
• aus DER SPIEGEL 26/2001
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Veronica Berlusconi, 44, Gattin des frisch gekürten italienischen Regierungschefs, gab als Erste auf. Die Ehefrau des Gastgebers werde beim Weltwirtschaftsgipfel in Genua nicht präsent sein, informierten Roms Diplomaten die Regierungen der anderen sechs führenden Industrienationen und Russlands, die sich unter dem Kürzel »G 8« regelmäßig treffen.

Die übrigen First Ladies bleiben wohl gleichfalls zu Hause; das Damenprogramm mit Bootstour, Modenschau und Opernbesuch dürfte nämlich ausfallen. Und auch die Außenminister haben ihre Pläne schon geändert. Ursprünglich wollten sie sich zwei Tage vor dem Genua-Gipfel (20. bis 22. Juli) im nur 40 Kilometer entfernten malerischen Portofino treffen. Jetzt reisen sie »aus Sicherheitsgründen« nach Rom.

Dreieinhalb Wochen vor dem Polit-Event an der Riviera haben die fast 700 Organisationen und Gruppen, die das G-8-Treffen problematisieren, stören oder gleich ganz verhindern möchten, dies als erste Erfolge vorzuweisen. Damit es dabei nicht bleibt, wollen bis zu 150 000 Demonstranten aus allen Teilen der Welt pünktlich in Genua sein.

Als besonderes Risiko gilt, nicht erst seit den Ausschreitungen beim EU-Gipfel am vorletzten Wochenende in Göteborg, der radikale Flügel. Riccardo Germani etwa, 36-jähriger Anführer der Mailänder Sektion der 1994 gegründeten Antiglobalisierungsbewegung »Tute bianche« ("Weiße Overalls"), bekennt: »Unser Ziel ist, in die gesperrte rote Zone einzudringen, um den G-8-Gipfel zu verhindern.«

Eine bis an die Zähne bewaffnete Streitmacht von Polizisten und Soldaten, die das Gebiet rund um das Tagungsgebäude, den Palazzo Ducale, demonstrantenfrei halten soll, schreckt ihn nicht: »Da brechen wir durch!« Und auch die große Mehrheit der gemäßigten Gipfelgegner kennt, allen voraussichtlichen Hemmnissen zum Trotz, nur noch die im Internet vom www.attac-netzwerk.de ausgegebene Parole: »Auf nach Genua!«

Der Aufmarsch in Liguriens Hauptstadt soll alles in den Schatten stellen, was sich seit dem ersten Totalprotest gegen die globalisierte Hightech-Welt im November 1999 in Seattle abspielte (siehe Grafik). Die für den 21. Juli angekündigte Großdemonstration in Norditalien wird, so orakeln die Organisatoren vom Sozialen Forum Genua, »ein Treffen mit der Geschichte« werden. Solche Treffen kosten meist viel Blut.

In Schweden waren etwa 1000 der insgesamt über 20 000 Demonstranten gewaltbereit (siehe Seite 128). »Es kommen Tausende von Journalisten«, erklärte ein englischer Reisekader die simple Kalkulation, »und je mehr es kracht, umso mehr berichten sie.«

Das Resultat waren eine verwüstete Göteborger Innenstadt und 77 Verletzte, darunter 20 Polizisten, wobei für das Ausmaß der Krawalle die Staatsgewalt mitverantwortlich war. Fernsehkameras und Kommentatoren transportierten das Zerrbild einer radikalen Meute, deren Argumente hauptsächlich aus Pflastersteinen zu bestehen schienen.

Doch wer diese nur anlässlich großer Politik- und Wirtschaftsgipfel massiv in Erscheinung tretende erste soziale Bewegung der Postmoderne allein an ihren gewalttätigen Auswüchsen misst, der schätzt sie falsch ein. Auch die herkömmlichen politischen Kategorien taugen wenig, um die Anti-Globalisierungsbewegung einzuordnen. Denn sie lebt aus und mit vielen Widersprüchen:

* Die meisten Aktivisten verstehen sich als Gegner des neoliberalen Mythos der »Einen Welt«, aber sie operieren selbst global. Sie organisieren sich und diskutieren via Internet und Handy, nutzen somit unbefangen die Fetische der New Economy.

* Kleine Netzwerke synchronisieren den Widerstand gegen international operierende Firmen. Aber die Missstände, die sie ihnen anlasten, sind höchst unterschiedlicher, oft spezifisch regionaler Natur. Ein bunter Interessenmix kennzeichnet deshalb die Bewegung, zu der brasilianische Landlose ebenso gehören wie deutsche Gewerkschafter, der philippinische Soziologe Walden Bello, der südafrikanische Erzbischof Winston Njongonkulu Ndungane oder der französische Bauernführer José Bové (siehe Interview Seite 132).

* Das Anti-corporate-Movement gegen markenstarke Multis wie Wal-Mart, Nike oder Microsoft erfährt seinen Zulauf nicht etwa, weil der Neoliberalismus einen gnadenlosen Siegeszug angetreten hätte, sondern gerade wegen der akuten Wirtschaftsschwäche.

* In den Protestchor, dessen gemeinsamer Refrain die moralische Anklage eines immer rüderen Kapitalismus ist, kann sogar der Gegner einstimmen. Denn dass die Welt voll Ungerechtigkeit und Elend ist, wird jedes Management und jede Regierung kostenlos bestätigen - Globalisierungsskeptiker allerdings sehen den Grund in der Rücksichtslosigkeit des Freihandels, während die andere Seite gerade dessen noch existierende Beschränkungen verantwortlich macht.

Das renommierte britische Magazin »The Economist« gibt beiden Positionen Recht - mit der Einschränkung, dass in Krisenzyklen wie jetzt zuerst die Armen ihre Jobs verlieren »und dann den Glauben ans System«.

Die Systemfrage stellen aber bisher hauptsächlich jene radikalen Minderheiten, die auf den Gipfeln für Radau sorgen, weil sie dort »das teuflische Gehirn des Weltkapitalismus« orten. Das Movement selbst hat keine gemeinsame Plattform, keine theoretische Grundlage.

Zwar wird in der Szene seit Göteborg wieder intensiv über die Gewaltfrage diskutiert, etwa im Online-Forum germany.indymedia.org oder in der www.projektwerkstatt.de. Für ein Manifest bedarf es aber immer noch der Buchform - und Karl Marx'' »Das Kapital«, 1968 ein Bestseller, ist heute Ladenhüter.

»No logo!«, die sachkundige Auseinandersetzung der 30-jährigen Kanadierin Naomi Klein mit Markenzeichen und ihren Produktionsbedingungen, gilt noch am ehesten als Äußerung eines antiglobalistischen Selbstverständnisses, ähnlich wie »Der Terror der Ökonomie« der Französin Viviane Forrester, 75. Eine Anstiftung zum Straßen- oder Klassenkampf enthalten diese Analysen aber nicht.

Womöglich sind sich die Parteien nämlich näher, als sie glauben. Die vermeintlichen Gegner der Einen Welt treten weder

als Kritiker universaler Menschenrechte auf, noch wenden sie sich gegen den Internationalen Strafgerichtshof oder die Uno. Sie stören sich nicht grundsätzlich am Prinzip der Globalisierung, sondern an seiner mangelhaften Umsetzung. Was immer unter diesem waberigen Prinzip verstanden wird - seine Gegner lehnen es nicht per se ab, sondern fordern einen Nutzen für möglichst alle Menschen und nicht nur für eine Hand voll Multis.

Die wütenden Proteste richten sich auch nur vordergründig gegen Steuerungsmechanismen wie die Weltbank - in aller Regel wird nicht zu viel politische Gestaltung bemängelt, sondern zu wenig oder eine falsche. Anstatt den Markt seinen berühmten Selbstheilungskräften zu überlassen, werden stärkere Korrekturen gefordert. Gegen die Kolonialisierung ihrer Alltagswelt durch die Werbe- und Marketingstrategen der Großkonzerne setzt das Movement auf transparente, demokratische Strukturen der Mitgestaltung und die Kontrolle des Marktes.

Solche Positionen sind durchaus mehrheitsfähig. Nach einer Umfrage der US-Zeitschrift »Business Week« denken 70 Prozent aller Amerikaner, dass Unternehmen über zu viel Macht verfügen und in zu vielen Lebensbereichen dominieren. Selbst der demokratische Beinahe-Präsident Al Gore forderte: »Steht auf und sagt Nein zu den Tabak-Riesen, den Öl-Riesen, den riesigen Umweltverschmutzern und Pharma-Riesen.«

Ob es die Boykottaufrufe gegen Kleidungshersteller sind, die in Sonderwirtschaftszonen produzieren lassen (SPIEGEL 16/2001), ob es sich um symbolische Sprayaktionen gegen Werbeplakate oder Straßenfeste handelt, die »den öffentlichen Raum zurückerobern« sollen - fast immer geht es um Verbesserungsvorschläge.

Globalisierungsgegner wollen die globale Welt lokal mitbestimmen. Und sie wollen auch für globale Auswirkungen lokal mit zur Verantwortung gezogen werden. Gern verweisen sie darauf, dass unter den 100 größten wirtschaftlichen Einheiten der Welt mittlerweile 51 Konzerne sind und nur noch 49 Nationalstaaten.

Ihren Anfang nahm die Bewegung in den neunziger Jahren in Nordamerika, als Studenten den wachsenden Einfluss großer Firmen durch das Sponsoring an Universitäten in Frage stellten. Sie riefen zu Boykotts gegen Unternehmen wie Nike auf, und sie starteten Kampagnen gegen die burmesische Junta oder gegen Rassismus.

1996 besuchten mehr als 3000 Aktivisten im mexikanischen Bundesstaat Chiapas den Internationalen Kongress der Zapatisten; es war die erste größere Zusammenkunft von Globalisierungsgegnern. Zum »Volk von Seattle« wurden sie am 30. November 1999, als sie, gewaltsam, einen Weltwirtschaftsgipfel verhinderten. Anfang dieses Jahres kamen im brasilianischen Porto Alegre rund 10 000 Aktivisten aus 122 Ländern zum »World Social Forum« zusammen, einer zeitgleichen Gegenveranstaltung zum »World Economic Forum« in Davos.

Drei Hauptströmungen ließen sich dort ausmachen: Basisgruppen aus aller Welt, die sich vor allem auf lokaler Ebene gegen die Privatisierung öffentlicher Institutionen oder gegen umweltschädliche Projekte wehren; marxistisch geprägte Intellektuelle, vorneweg Franzosen rund um die Zeitung »Le Monde diplomatique«, die das Reizwort Revolution tunlichst vermeiden; Sozialisten, vorwiegend aus Lateinamerika, denen es zunächst um soziale Gerechtigkeit und den Aufbau eines Rechtsstaats und einer Zivilgesellschaft geht.

Wenn der englische Internet-Dienst »SchNews« inzwischen feststellt, der Widerstand sei »ebenso global geworden wie die Institutionen des Kapitalismus«, so ist das allerdings Zweckoptimismus. Afrikaner, Osteuropäer und Deutsche sind bislang kaum vertreten. Und erst langsam kristallisieren sich Vordenker heraus, zum Beispiel der zapatistische Subcomandante Marcos, der französische Soziologe Pierre Bourdieu oder der US-Theoretiker Noam Chomski.

Eines ist dabei klar: Mit den Rebellen der sechziger Jahre ist das »Volk von Seattle« nur entfernt verwandt. Es geht ihm weder um die Bewältigung eines Generationenkonflikts noch um sexuelle Revolution. Auch fehlen Identifikationsfiguren wie Ho Tschi-minh oder ein Ché Guevara, der von der »Solidarität als Zärtlichkeit der Völker« schwärmte.

Nicht zuletzt mangelt es an einer optimistischen Perspektive, einer positiven Utopie: »Es herrscht das ernüchternde Gefühl vor«, sagte ein deutscher Teilnehmer des World Social Forum, »dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen.«

Zwar lassen sich Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bereitwillig in offizielle Gipfelrunden einbinden, wenn ihnen die Chance zu konstruktiver Kritik geboten wird. Das Protestvolk auf den Straßen jedoch richtet sich auf schwere Stürme ein.

In Genua werden viele Teilnehmer deshalb besonders gut gerüstet erscheinen: mit Schutzschilden aus Plexiglas, mit Schaumstoffpolstern unter den Jacken, Helmen, Gasmasken. Die Polizei wiederum wird auf insgesamt 18 000 Mann verstärkt. Ein 15-tägiges Spezialtraining macht sie fit für den Straßenkampf. Die Ängste gehen so weit, dass die Stadt verpflichtet worden ist, einen Kühlraum von wenigstens 500 Quadratmetern »zur Unterbringung von Leichen im Falle katastrophaler Ereignisse« anzumieten. 200 Bahren und 200 »Bodybags« müssen bereit liegen.

In der zweiten Juliwoche, rechtzeitig vor dem Gipfel, wollen auch die EU-Innenminister das heiße Thema Sicherheit auf einer Sonderkonferenz beraten. Gesucht werden gemeinsame Konzepte, denn der Scherbenhaufen von Göteborg hat Ratlosigkeit hinterlassen - die obersten Polizeichefs glauben, dass die neue Internationale der Antiglobalisierer der tief im Nationalen wurzelnden Polizei weit voraus ist.

Im Gespräch ist ein Sicherheitsmodell, wie es gegen Hooligans bei der Fußball-Europameisterschaft 2000 in den Niederlanden und in Belgien angewandt wurde. Sie wurden schon in ihren jeweiligen Heimatländern überwacht und erhielten zum Teil Ausreiseverbot. Außerdem begleiteten deutsche Polizeiexperten in zivil Fangruppen als »Stadion-Streetworker« und überwachten die Szene. Staatsanwalt Jürgen Kapplinghaus aus Nordrhein-Westfalen beriet die belgische und niederländische Justiz, welcher Straftaten sich Krawallos nach deutschem Recht schuldig gemacht hatten.

Mittlerweile arbeitet er bei der Vorläufergruppe der europäischen Staatsanwaltschaft »Pro-Eurojust« in Brüssel. Dies wäre das geeignete Gremium zur Koordinierung eines internationalen Polizeieinsatzes beim Supertreffen in Genua. Allerdings müsste zuvor von den nationalen italienischen Behörden ein Gesuch zur grenzüberschreitenden Amtshilfe kommen.

Doch Eitelkeit und nationale Eigenbrötelei sind typisch für den europäischen Polizeialltag. Insbesondere hapert es am Austausch von Informationen über die Gewalttäterszene. »Mit der Solidarität bei der Polizei ist es noch nicht weit her«, klagt Patrick Zanders vom belgischen Innenministerium, der jetzt die Sonderkonferenz der Innenminister organisiert.

Die Belgier, die vom 1. Juli an die EU-Präsidentschaft übernehmen, interessieren sich für die internationalen Präventionskonzepte ganz besonders. Der EU-Abschlussgipfel im Dezember soll auf dem Königsschloss zu Laeken vor den Toren Brüssels stattfinden. Dort lädt eine der größten Orangerien der Welt mit zirkuskuppelartigen Eisen-Glas-Konstruktionen nebst einem verglasten Labyrinth von Wintergärten, Galerien und Menagerien Steinewerfer geradezu ein.

Bis dahin ist jedoch noch Zeit. Auch vor Genua finden noch zwei kleinere Generalproben statt - die erste bis Mittwoch im kalifornischen San Diego, wo die weltgrößte Biotechnik-Konferenz »Bio 2001« abgehalten wird.

Ihre Kritiker stufen sie als »gefährlich und imperialistisch« ein. Etwa 15 000 ungebetene Gäste, die mit dem Slogan »Globalisiert die Freiheit, nicht die Firmen-Biotechnik!« auf die Straße gehen, werden am pazifischen Tagungsort erwartet. Prominenteste Rednerin des Gegenkongresses, der sich mit Gentechnik und gentechnischen Patenten beschäftigt, ist die indische Öko-Wissenschaftlerin Vandana Shiva, 48.

Von Sonntag an steht dann Salzburg im Brennpunkt. Bis 3. Juli tagt dort das Weltwirtschaftsforum Osteuropa - und die Veranstalter fürchten eine martialische Begleitmusik, die nicht nur feingeistige Mozart-Fans schrecken dürfte. Österreich hat bereits angekündigt, das Schengener Abkommen zeitweilig außer Kraft zu setzen und Grenzkontrollen wieder einzuführen.

Ein weiteres Gewalt verheißendes Treffen, Anfang dieser Woche in Barcelona, ist hingegen abgesagt worden. Die Weltbank hat ihre Tagung storniert, das Meeting findet online statt. Die Globalisierungsgegner reagierten prompt - Heerscharen von Hackern sind bereit, die Konferenz zu torpedieren.

CAROLIN EMCKE, RÜDIGER FALKSOHN,

HANS-JÜRGEN SCHLAMP, SYLVIA SCHREIBER, MICHAEL SONTHEIMER

* Mit US-Präsident George W. Bush (M.) als Gast.

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