Titel Abmarsch in die Realität
Der Wunsch der Amerikaner war klar. Im Vier-Augen-Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler drängte der Gast aus Washington auf ein schnelles Ende der Enthaltsamkeit. »Auch in Deutschland«, sagte er, »muss der Geist der Entschlossenheit zur Verteidigung viel stärker zum Ausdruck kommen, als dies bisher geschehen« sei.
Die US-Regierung erwarte, dass die Deutschen ihre Sonderrolle endlich aufgäben: »Wenn es überhaupt ein Land gibt, das eine europäische Aufgabe hat«, schmeichelte der Besucher dem Regierungschef, »so ist das Deutschland, das über mehr Kraft und Energie verfügt als andere europäische Länder.«
Der Deutsche sah das genauso. »Es war unbedingt notwendig«, notierte er später, »dass wir ein eindeutiges Bekenntnis zum Westen ablegten.« Die innenpolitische Kontroverse sah er voraus, und er wollte sie trotz der schwierigen Gemütslage seiner Deutschen durchstehen. Es sei notwendig, »dass wir den wankenden Glauben in uns befestigen«.
Das war Anfang der fünfziger Jahre. Der Kanzler hieß damals Konrad Adenauer,
sein Gast aus Washington war der Hohe Kommissar John McCloy. Die Dialoge, die der »Alte« aus Rhöndorf später in seinen »Erinnerungen« wiedergab, lesen sich heute so aktuell, als hätte der amtierende Kanzler Gerhard Schröder sie verfasst. Adenauer betrieb die Wiederbewaffnung, um die Bundesrepublik in die westliche Gemeinschaft zurückzuführen.
Ein halbes Jahrhundert später ist der heutige Amtsinhaber dabei, Adenauers Integrationswerk zu vollenden. Deutschland meldet sich endgültig auf der Weltbühne zurück - nicht als Furcht einflößender Aggressor, sondern als Teil der westlichen Anti-Terror-Allianz.
»Der Beitrag, den wir leisten wollen, ist auch Ausdruck unserer Bereitschaft, der gewachsenen deutschen Verantwortung Rechnung zu tragen«, so Staatsmann Schröder in seiner Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag. Es folgten Worte, die Sekundärtugenden anmahnten: Pflicht. Verlässlichkeit. Gemeinsames Handeln. Und dann jene Vokabel, die der Kanzler seit dem 11. September immer wieder zelebriert: »uneingeschränkte Solidarität mit den Vereinigten Staaten von Amerika«.
Was das heißen würde, hatte man bisher nur geahnt. Schröder stellte nochmals klar, was dem Land bevorsteht: »Die Bereitstellung geeigneter militärischer Fähigkeiten zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus.«
Erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg sollen wieder Soldaten in einen Krieg außerhalb Europas ziehen - zu Wasser, zu Lande und in der Luft. 3900 Mann werden losgeschickt, sie sollen nicht nur Sanitätskoffer tragen. Ein kleiner Trupp riskiert auch sein Leben an der Front, wahrscheinlich noch vor Weihnachten (siehe Seite 42).
Man werde den Amerikanern jetzt jene Solidarität zurückgeben, die Deutschland »über viele Jahrzehnte wie selbstverständlich genommen« habe, so Schröder am Donnerstag vor dem Parlament. Versteinerte Mienen, keine Widerworte, kein Applaus. So viel Ernsthaftigkeit war selten im politischen Betrieb, der üblicherweise durch seine laute Vielstimmigkeit auffällt.
Die Bilder der US-Invasion in Afghanistan und die Erinnerung an den Terrorangriff auf das World Trade Center verdichteten sich an diesem Tag zu dem, was Historiker später »Zäsur« nennen werden. Deutschland, so scheint es, ist in der Nachkriegsrealität angekommen - zögernd zunächst, aber dann fast ungeduldig: wenn schon, dann zügig.
Das neue Deutschland ist ein europäischer Staat, der für sich kaum noch Sonderrechte und Rücksichtnahmen reklamieren kann. »Entscheidungsspielräume«, sich aus internationalen Großkrisen herauszuhalten, gebe es nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr, erklärt ein Regierungs-Insider. Das sei der »Preis des Erwachsenwerdens«.
Schon einen Tag vor der Kanzler-Erklärung hatte das Kabinett den »Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte« beschlossen. Und die Welt war nicht entsetzt, sondern reagierte erleichtert. »Der Krieg hat Schröder geholfen, Deutschland wieder normal zu machen«, lobte das »Wall Street Journal«. Präsident George W. Bush äußerte sich zufrieden über die Bereitschaft der Europäer zum militärischen Einsatz und bekräftigte: »Ein Partner muss auch etwas leisten.«
Viele Deutsche - quer durch die Parteien - schaudert es noch vor der Aussicht auf den Militäreinsatz, obwohl ein konkreter Marschbefehl bislang aussteht. Doch mit grimmiger Härte demonstrieren Kanzler und Außenminister in diesen Tagen ihre Entschlossenheit, alle Widerstände innerhalb von Parteien und Fraktionen zu überwinden.
Die Regierungsspitze möchte offenbar das sichere Gefühl ausstrahlen, für den Augenblick das Richtige getan zu haben. Weil der Terror die gesamte zivilisierte Welt bedrohe und der Nato-Bündnisfall eine »Verpflichtung« bedeute, auch wenn Solidarität nicht immer eine »Gesinnungsgemeinschaft« sei.
Doch die zur Schau gestellte Entschlossenheit ist gepaart mit gehörigen Zweifeln. Die Worte des Zupack-Kanzlers und seines Außenministers überdecken nur mühsam die Emotionen, die eigene Unsicherheit der Akteure, in welche Zukunft sie die Deutschen gerade abmarschieren lassen. Auch die, die der Wählerauftrag zum Antworten verpflichtet hat, haben dieselben Fragen wie die Skeptiker im Volk.
Lässt sich der internationale Terror wirklich mit Flächenbombardements in einem der ärmsten Länder der Erde besiegen? Welchen Einfluss wird Deutschland nehmen können - auf das US-Militär, auf die amerikanische Regierung?
Und was passiert, wenn der Konflikt eskaliert, wenn die Terroristen erneut angreifen - in Kernkraftwerken, Schulen, Regierungsgebäuden? Steht womöglich ein Flächenbrand bevor, den man später als Dritten Weltkrieg bezeichnen wird?
Die Stimmungslage im Land ist diffus: Da ist das Mitleid für die Flüchtlinge aus dem Zwei-Fronten-Krieg zwischen US-Bombern und Taliban-Terror, überall herrschte bis vergangenen Freitag Ratlosigkeit angesichts der nur geringfügigen militärischen Erfolge, und immer stärker wächst die Angst vor Anschlägen womöglich auch hier zu Lande. Immerhin 43 Prozent der Bevölkerung - im Osten sogar zwei Drittel - sind nach einer Umfrage in der vergangenen Woche grundsätzlich dagegen, den Amerikanern uneingeschränkte Solidarität zu gewähren.
In den Regierungsfraktionen herrscht seit dem Kabinettsbeschluss der Ausnahmezustand. Nur wenige Abweichler kann sich Rot-Grün leisten. Eine breite Ablehnung der Regierungspolitik würde, ja müsste das Ende der Koalition bedeuten.
Auch der Kanzler will nichts mehr ausschließen. In der kleinen Lage, einer informellen Runde, an der neben Schröder auch der SPD-Fraktionschef Peter Struck, der SPD-Generalsekretär Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier, Chef des Bundeskanzleramts, teilnehmen, offenbarte sich am Freitagmorgen Ratlosigkeit über das, was kommen kann.
Was passiert, wenn sich die Kriegsgegner nicht zum Ja zwingen lassen?
Kann man über einen Wechsel des Regierungspartners überhaupt nachdenken - und wenn ja: Welches Bündnis böte sich zum Weiterregieren an? Rot-Gelb mit Guido Westerwelle als Juniorchef? Das wäre eine noch knappere Mehrheit als unter Rot-Grün. Also doch eine Große Koalition?
Am Ende flüchteten die Teilnehmer in das Prinzip Hoffnung: Es gebe keine Alternative zu Rot-Grün. Die Abweichler sollen in Einzel- und Gruppengesprächen überzeugt werden. Schröder selbst will in dieser Woche bei den Grünen um Zustimmung werben.
Bereits am vorigen Mittwochmorgen signalisierte ihm Struck, es sei mit mindestens 20 Abweichlern zu rechnen. »Politisch ist das eine schwierige Situation«, so Struck, »aber das müssen wir durchstehen.«
Für Schröder wäre die selbst definierte »rote Linie« erst überschritten, wenn eine der Koalitionsfraktionen »mit Mehrheit« die Gefolgschaft verweigerte. Statt der zunächst eingeforderten eigenen Koalitionsmehrheit reiche ihm eine »breite Mehrheit« im Bundestag völlig aus - von wem auch immer. Wegen ein paar fehlender Stimmen werde man sich nicht aufregen, so die Botschaft.
Doch seit Donnerstag der vergangenen Woche wissen die Regierenden, worum es geht. Da erklärte die Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer in der Grünen-Fraktion, sie vertraue zwar ihrem Außenminister, dem Kanzler selbst aber »weniger«. In dem Moment war die Vertrauensfrage wie von selbst gestellt.
Joschka Fischer hatte es zuvor auch mit der beliebten Mischung aus Schmeicheln und Drohen nicht geschafft, seine Truppe auf Linie zu bringen. Ein Nein zur Entsendung deutscher Soldaten sei »fatal für Deutschland«, warnte er. In einem solchen Fall könne bei ihm die Ansicht reifen, »das war''s dann«.
Nach Vollmers Intervention riss bei Fischer der Geduldsfaden. Kurzerhand setzte er sich an die Spitze der langen Rednerliste, ließ die verdatterten Zuhörer wissen: »Ich klebe nicht an meinem Stuhl«, packte die Tasche und verließ den Saal.
Am nächsten Morgen meldete Fraktionschef Rezzo Schlauch an seinen Amtskollegen Struck: »Bereitet euch auf alles vor.« Nicht nur die drohenden Nein-Stimmen machen den Grünen zu schaffen. Einige Abgeordnete erwägen angeblich den Absprung zur PDS (siehe Seite 30).
Dabei hatte die Bundesregierung alles darangesetzt, den Kriegseintritt Deutschlands gerade für die eigene Klientel so sanft wie möglich zu inszenieren. Schon früh griff der Bundeskanzler ins Räderwerk der Geschichte, damit auch alles pannenfrei vonstatten geht.
Die Vorbereitung begann bereits am 11. September. Im Kanzleramt hatten sich am Nachmittag der Terroranschläge auf die USA die Minister Fischer, Rudolf Scharping und Otto Schily beim Kanzler versammelt, um über die Schreckensnachrichten aus New York und Washington zu beraten.
Die Bilder im Fernsehen und die Nachrichten über eine weitere abgestürzte Maschine in Pennsylvania ließen wenig Raum für Interpretationen. »Das ist der Bündnisfall«, sagte Fischer in die Runde.
Schon am nächsten Tag begannen die Deutschen mit den Planungen. Schröder nahm am Rande der Debatte im Bundestag Generalinspekteur Harald Kujat zur Seite und fragte, was die Deutschen denn zum Kampf gegen den Terror beisteuern könnten. Scharping ließ im Verteidigungsressort untersuchen, welche Bestände des deutschen Militärarsenals für den Einsatz taugen.
Lange Zeit brauchten die Militärs in Berlin, um überhaupt herauszufinden, was den USA nützlich sein könnte. Doch die Berliner Regierungsspitze war sich einig, dass Anfragen nach Militärhilfe seitens der Amerikaner eine logische Folge der Ausrufung des Nato-Bündnisfalls sein würden - und sei es nur als Test auf die Bündnistreue. Lieber wollten die Deutschen diese Anforderungen selbst gestalten, als später überrascht zu werden.
Erst Anfang Oktober, etwa mit Beginn der Angriffe auf Afghanistan, sah man in Berlin klarer. Auf einer dreitägigen Reise sondierte Schröders Sicherheitsberater Michael Steiner bei seiner amerikanischen Kollegin Condoleezza Rice in Washington die Lage. Im Vier-Augen-Gespräch ließ er wissen, dass Schröder unter deutscher Unterstützung auch militärischen Beistand verstehe. Steiner bat die Bush-Vertraute aber zugleich um Verständnis dafür, dass Amerika den Deutschen nichts Unmögliches abverlangen könne. Was er denn damit meine, fragte Rice zurück. Den Einsatz von Kampftruppen der Bundeswehr in Afghanistan selbst, entgegnete Steiner.
Als Schröder unmittelbar nach Beginn der US-Angriffe am 7. Oktober selbst nach Washington reiste, konnte er auf diesen Sondierungen aufbauen. Es habe »keinen Listenaustausch« im Weißen Haus gegeben, so der Kanzler, aber es sei über »Einzelheiten« eines Militärbeitrags geredet worden. Am 15. Oktober landete das erste greifbare Resultat im Kanzleramt. Washington zeigte sich an ABC-Abwehrpanzern des Typs »Fuchs« und dem Sanitäts-Airbus der Bundesluftwaffe interessiert.
Für solche Bestellungen hatte die Militärbürokratie sich rasch einen Apparat aufgebaut. Im US-Hauptquartier in der MacDill-Luftwaffenbasis in Florida installierte die deutsche Militärführung eine »Verbindungszelle«, die möglichst viele Informationen über die amerikanischen Militärplanungen nach Berlin lenken sollte. Genau wie Briten und Franzosen ließen die Deutschen ihre Mini-Delegation von einem General führen, um mit den Epauletten Eindruck zu schinden.
In Florida handelten die deutschen und die amerikanischen Offiziere die militärischen Details aus. Generalinspekteur Kujat besprach sich dann direkt mit dem US-Generalstabschef Richard Myers, einem alten Bekannten. Vom US-Generalstab gingen die fertigen Anforderungen über das State Department an die Berliner US-Botschaft. Dort verließen sie freilich den Dienstweg. Kanzler Schröder, besorgt um Alleingänge der Militärs, ließ die bestellten Anfragen aus Washington als Chefsache behandeln.
Am Abend des 15. Oktober informierte Schröder die Partei- und Fraktionsvorsitzenden im Kanzleramt. Freilich erzählte er den angeblichen Geheimnisträgern nur, dass im November ein Bundestagsvotum notwendig werde. Am nächsten Tag plauderte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos vor der Presse und nötigte Schröder zu einer öffentlichen Vorneverteidigung. »Es gibt keinen aktuellen Anlass, darüber zu reden«, beteuerte er während eines Firmenbesuchs in Darmstadt. Allerdings, räumte er ein, müssten die Deutschen wohl »in Kürze umfangreichere Hilfe leisten«.
Schröders Versteckspiel ging weiter: Drei Tage später, beim EU-Treffen im belgischen Gent, redete der Kanzler vage von »konkreten Bitten der Amerikaner«, die aber »so konkret, dass wir in den Bundestag gehen könnten, noch nicht vorliegen«.
Spätestens seit dem 12. Oktober, als die Amerikaner zum ersten Mal mit dem Einsatz von Spezialkommandos versucht hatten, einzelne Ziele in Afghanistan zu attackieren, wusste die deutsche Regierungsspitze: Die USA haben wohl am ehesten Interesse am deutschen Kommando Spezialkräfte (KSK). Kein breiter Bodenkrieg, sondern immer neue Sondereinsätze dürften die US-Strategie dominieren, analysierte Scharping.
Doch aus Rücksicht auf den deutschen Parlamentsvorbehalt wartete die Regierung auf eine Großbestellung der Amerikaner, die sie in einem Beschlusspapier durchs Parlament schleusen wollte. Unvorstellbar, so die Regierungsspitze, jede Woche eine neue Anforderung der Amerikaner im Bundestag zu debattieren.
SPD-Fraktionschef Struck bearbeitete seinen Kanzler, der solle vor dem Parteitag in Nürnberg Mitte November reinen Tisch machen. Dann könnten die Abgeordneten sich nicht auf womöglich irrationale Parteitagsbeschlüsse berufen.
Hinter den Kulissen schien das Unternehmen knapp an einer Pleite vorbeizuschrammen. Drei Briefe aus der US-Botschaft gingen am vo-
rigen Montag im Berliner Kanzleramt ein, und erst der dritte sorgte für Klarheit. Im ersten Schreiben bestellte der US-Gesandte Terry Snell eine Einheit deutscher Spezialkräfte. Steiner rief an und bat darum, jetzt lieber gleich ein Paket aus allen anstehenden Forderungen zu schnüren - aus Rücksicht auf die deutsche Innenpolitik.
Doch auch beim Blick auf den nächsten, an ihn persönlich gerichteten Brief war Steiner enttäuscht. Das Schreiben verwies zwar nochmals auf den Wunsch nach Spürpanzern und Sanitätern und fügte die neue Forderung nach einer Einheit von Spezialkräften dazu. Die weiteren Anforderungen aber, beschied der Amerikaner, seien leider noch in Arbeit. Trotz der deutschen Bedenken sei es nicht auszuschließen, dass weitere Bestellungen in loser Reihenfolge eintreffen könnten.
Für Steiner und seinen Chef war der Brief alarmierend. Nur ohne die Aussicht auf stete Nachbesserungen, so ihre Einschätzung, könnte Schröder den Gang ins Parlament durchstehen.
Da klingelte das Telefon. Snell entschuldigte sich. Wegen der Zeitverschiebung zu den USA sei er wohl nicht auf dem neuesten Stand gewesen: Inzwischen liege ihm die komplette Anforderung aus Washington vor, er werde sie gleich schicken. Die ersehnte Liste ging diesmal direkt an den Kanzler.
Wegen eines Zufalls wurden die Umstände der Bestellung Mitte der vorigen Woche dennoch zum beherrschenden Thema in der Öffentlichkeit. Eine Washingtoner ARD-Korrespondentin sprach vorigen Dienstag den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auf die 3900 Soldaten ("troops") an, die die Amerikaner angefordert hätten. Sie wüsste gern, wieso die Amerikaner eigentlich »diese Spezialkräfte« ("special forces") aus Deutschland brauchten.
Die Frage barg ein Missverständnis, denn Spezialkräfte, etwa 100 an der Zahl, stellen nur einen Bruchteil des deutschen Kontingents dar. Rumsfeld wurde grundsätzlich. »Ich würde Ihre Frage gern ein bisschen umformulieren«, entgegnete er. »So haben wir gar nicht gefragt.« ("We did not ask as such.") Die Vereinigten Staaten hätten nicht nach »bestimmten Dingen« gefragt, sondern nur, was den Partnern »genehm« ("comfortable") erscheine.
Rumsfelds korrekte Antwort auf eine missverständliche Frage sorgte in Deutschland für neues Misstrauen: Hatten die Amerikaner am Ende gar nicht nach Unterstützung verlangt?
Schröder saß gerade im Kanzleramt mit einem guten Dutzend SPD-Abgeordneten des Seeheimer Kreises zusammen, als sein Sicherheitsberater Steiner in den Raum eilte und ihm von den ersten alarmierenden Agenturmeldungen berichtete. »Sieh mal zu, dass die das richtig stellen«, befahl Schröder seinem Steiner, der den Rest des Abends mit aufgeregten Telefonaten nach Washington verbrachte.
Anderntags korrigierte die Bundesregierung triumphierend, Rumsfeld habe schriftlich die Existenz einer Hilfsanforderung bestätigt: »Kanzler Schröders und meine Aussagen sind konsistent.« Die Zeitungen waren zu dem Zeitpunkt freilich schon voll mit Spekulationen, Schröder habe den Amerikanern den deutschen Beitrag aufgedrängt.
Noch am Freitag wurde Minister Scharping morgens um halb acht im Verteidigungsausschuss mit Vorwürfen bombardiert. Ob das überhaupt eine Anforderung der Amerikaner gewesen sei, wollte die CDU wissen. Das in dem Geheimdokument an Schröder benutzte Wort »Request« heiße doch wohl eher »Bitte«. Schließlich begann Scharping aus dem Papier vorzulesen, um die misstrauischen Parlamentarier zu beschwichtigen.
Doch nicht nur die Politiker tun sich schwer mit der neuen Rolle der Bundesrepublik. Von der literarischen Elite bis zum Mann auf der Straße - so recht geheuer ist das militärische Engagement niemandem. Unter den Denkern der Nation bekennen sich nur wenige zum Kriegskurs des Kanzlers (siehe Seite 28).
Der Kanzler braucht Ruhe an der Kulturfront. Deshalb lud Schröder vergangenen Samstag knapp 30 prominente Schriftsteller, Philosophen und Künstler zum Gespräch ins Kanzleramt.
Die Gewerkschaften zumindest hat der Kanzler ähnlich gezähmt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, Anfang September bundesweit noch Mitveranstalter des Antikriegstages, hält plötzlich still. Ausführlich hatte Schröder beim Spitzentreffen mit den Gewerkschaftsführern Ende Oktober die Haltung der Bundesregierung begründet.
Eine Friedensbewegung, die in den achtziger Jahren machtvolle Protestmärsche gegen die Nachrüstung der Nato auf die Beine brachte, ist praktisch nicht existent. Nur im Osten äußerte sich in der vergangenen Woche die diffuse Mischung aus Skepsis gegenüber Amerika, Kriegsangst und Protest gegen die robuste Berliner Politik in Mahnwachen und Demonstrationen - wenn auch in bescheidenem Umfang.
Dramatisch geht es bei den Grünen zu. Ihre Basis ist mehr als nur erregt, Existenzängste stellen sich ein. Droht nach all den Kompromissen mit der harten Wirklichkeit der Marktwirtschaft jetzt auch die endgültige Aufgabe der pazifistischen Ideale? Im Kosovo-Krieg hatte Grünen-Minister Fischer die Friedensbewegten noch mit dem Argument beschwichtigt, der Krieg werde für die Menschenrechte und gegen Völkermord geführt. Die Parole »Nie wieder Auschwitz« spielte er gekonnt gegen das pazifistische Motto »Nie wieder Krieg« aus.
Jetzt macht Fischer keine Anstalten mehr, den Kritikern die bittere Entscheidung zu versüßen. In diesem Konflikt, so die Logik des Ministers, gehe es um Ordnungsfragen, Selbstverteidigung und Bündnistreue. Wer zu den Bitten der Amerikaner »Nein sagt, muss klar sagen, was das bedeutet«, sagt der Grüne. »Wer dieses Land regieren will«, dürfe an der Einbindung Deutschlands in das Atlantische Bündnis nicht rütteln - und sich Beistandsforderungen der USA nach Artikel 5 des Nato-Vertrags nicht verschließen. »Das wird wieder eine Enttäuschung für die westdeutsche Linke geben.«
Fischer im Bundestag gönnerhaft: Es gehöre zu den Grundwerten der Demokratie, »dass es immer wieder junge Menschen geben wird, die das Recht auf Sitzblockaden wahrnehmen wollen. Das ist auch gut so; das ist auch richtig so«.
Zunächst aber müssen SPD und Grüne den Härtetest bestehen. Nächste Woche treffen sich die Sozialdemokraten in Nürnberg, die Grünen in Rostock zu Parteitagen.
Zumindest in Nürnberg dürfte klar sein: Die Delegierten werden das tun, was Sozialdemokraten in ähnlichen Lagen immer taten: Ja sagen - mit Bauchschmerzen.
Denn wirklich pazifistisch war die SPD noch nie. Wenige Tage vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs etwa tönte der sozialdemokratische Parteivorstand zunächst zwar: »Nieder mit dem Krieg!« Knapp zwei Wochen später jedoch stimmte die SPD-Fraktion im Reichstag den von Kaiser Wilhelm II. geforderten Kriegskrediten zu. »Wir lassen in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich«, hieß die Parole. Nur ein Jahr lang hielt der innerparteiliche Frieden. Dann lehnte die Linke sich auf - und wurde prompt aus der Fraktion ausgeschlossen.
1928 kämpfte die SPD gegen die Modernisierung der Kriegsflotte: »Kinderspeisung statt Panzerkreuzer« lautete der Slogan im Reichstagswahlkampf. Nach der Wahl aber gab SPD-Reichskanzler Hermann Müller grünes Licht für den Bau des Kreuzers. Auf dem Parteitag scheiterte die Linke mit dem Versuch, den Ausstieg aus der Regierung beschließen zu lassen.
Für den Frieden und gegen den Krieg zu sein - das war auch nach 1945 in der Opposition leichter als in der Regierung. Die SPD polemisierte in den fünfziger Jahren heftig gegen die von Adenauer betriebene Wiederbewaffnung. Aber ihr Vorsitzender Kurt Schumacher lehnte die Remilitarisierung nicht prinzipiell ab. Er wollte sie nur zu sozialdemokratischen Bedingungen. SPD-Funktionäre engagierten sich derweil in der außerparlamentarischen Friedensbewegung »Kampf dem Atomtod« und machten bei den Ostermärschen mit.
1959, mit dem Godesberger Programm, das die SPD auf Regierungskurs trimmte, kam die Kehrtwende. Die SPD bekannte sich nicht nur zur Bundeswehr - sie ging auch auf Distanz zu den außerparlamentarischen Friedensfreunden.
Ende der siebziger Jahre drohte die von Helmut Schmidt geführte Bonner SPD/FDP-Koalition an der Raketenrüstung zu zerbrechen. Nur unter Rücktrittsdrohungen schaffte es 1979 die SPD-Führung, den Parteitag in Berlin auf den Nato-Doppelbeschluss zu verpflichten. Die Delegierten stimmten zähneknirschend für die Stationierung amerikanischer Pershings und Cruise Missiles.
Die SPD zahlte einen hohen Preis: Weil sie in der Raketenfrage hart geblieben war, liefen ihr die jungen Wähler davon. Nach Schmidts Ablösung zogen - mit Blumentöpfen in der Hand und einem Friedenslied auf den Lippen - die Grünen in den Bonner Bundestag ein.
Ihr Feindbild war klar - die Bundeswehr. Doch mit dem Fall der Mauer bröckelten die alten Feindbilder: Die Nationale Volksarmee der DDR wurde aufgelöst, die Bundeswehr schrumpfte schrittweise auf 300 000 Mann. Bei der Nato begann die Suche nach neuen Aufgaben - auch für die Deutschen.
Bosnien, Kosovo, Mazedonien - die neuen Einsatzgebiete der Nato waren auch die Meilensteine für den Wandel der Grünen. Den Bosnien-Einsatz lehnte die Partei noch ab. Kurz nach der Regierungsübernahme im Bund führte der Kosovo-Krieg die Grünen an die Grenze der Belastbarkeit. Am Himmelfahrtstag 1999, beim Bielefelder Parteitag, knallte gegen 10.35 Uhr ein roter Farbbeutel mit voller Wucht gegen den Kopf von Außenminister Fischer.
Mit verschmiertem Sakko stellte der Gebeutelte sich später ans Rednerpult und brüllte gegen die Trillerpfeifen an. Es könne doch nicht sein, dass die Partei ein »gutes friedenspolitisches Gewissen« behalte, und »die in der Regierung sind zuständig für die Realitäten«. Am Ende setzte er sich durch.
Der alte Konflikt droht die Partei jetzt erneut zu zerreißen. Selbst wenn die Koalition auch die Vertrauensabstimmung in dieser Woche im Bundestag übersteht, so die Ahnung mancher Grüner - beim Parteitag übernächstes Wochenende in Rostock könnte sie endgültig zerbrechen. Diesmal wird es ernst. Im grünen Lager verfinsterte sich die Stimmung mit jeder Bombe auf Kabul und Kandahar.
Die wenigsten Basis-Grünen ahnen, dass in den USA ganz andere Planspiele angelaufen sind. In den nächsten Phasen des Anti-Terror-Kriegs, so die Analyse im Kanzleramt, müssten die europäischen Partner sogar mit einer militärischen Flucht nach vorn der Amerikaner rechnen. Seit Wochen verfolgen die europäischen Regierungen argwöhnisch die Idee von US-Strategen, den Krieg auf lohnendere Ziele wie etwa den Irak auszudehnen.
Schon seit Beginn des Krieges plädieren Scharfmacher wie Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz dafür, auch andere »Schurkenstaaten« anzugreifen. Noch hält Außenminister Colin Powell dagegen. Doch die nächste Stufe des Propagandakriegs, so sorgt man sich in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten, ist bereits gezündet: Die amerikanische Presse berichtete am vorigen Donnerstag über Informationen der Geheimdienste, nach denen im Irak Ausbildungslager für Terrorakte vom Ausmaß der Attacke auf das World Trade Center existierten. Wenn solche Berichte an die Presse lanciert werden, heißt es im Kanzleramt, werde die Lage langsam ernst.
Für die rot-grüne Regierung hängt vieles, fast alles, nun vom weiteren Kriegsverlauf in Afghanistan ab. Erfolg oder Misserfolg der militärischen Operation entscheidet auch über die Heftigkeit der innenpolitischen Debatte. Pannen, wie einst die Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad durch US-Kampfflugzeuge, könnten Europa und die USA schnell entzweien - oder auch nur die Berliner Koalition sprengen.
Fischer und Schröder setzen auf ihre Überzeugungskraft - und ihre parteiinterne Macht. Und sie beteuern, sie wollten mehr Selbstbewusstsein gegenüber den USA zeigen: Das Verhalten der USA soll nicht länger bloß abgenickt werden. Der Kanzler und sein Vize wollen sich, nach erfolgter Bereitstellung von Soldaten und Militärgerät, um mehr Information und mehr Mitsprache bemühen. Wer mitschießt, so ihr hoffnungsvolles Kalkül, darf auch mit entscheiden.
Die Unterstützung der Opposition ist den Regierenden gewiss. CDU-Größen wie Wolfgang Schäuble drängen bereits in diese Richtung. »Die Welt will die Führung einer einzigen Macht nicht ertragen«, sagte er Ende vergangener Woche, als gehörte er zur Links-Fraktion der rot-grünen Koalition.
So könnte der deutsche Abmarsch in die Realität am Ende mehr verändern als nur die Bundesrepublik - und mehr, als den Amerikanern lieb ist, die gerade dabei waren, sich in ihrer Rolle als letzte wirkliche Großmacht einzurichten. Ein europäisches Gegenwicht wäre ihnen zumindest lästig.
Die Europäer muss das nicht hindern. Bei einem Geheimtreffen auf dem Petersberg bei Bonn wollen die Verteidigungsminister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien am Freitag beratschlagen, wie sich europäisches Verhalten besser koordinieren ließe.
Schon Konrad Adenauer wusste: »Die führende Nation muss natürlich mit den kleineren Mitgliedern freundlich umgehen.« Bei aller Loyalität zu den Amerikanern pochte der Alte auf den richtigen Umgang unter Verbündeten: »Führung ist ja kein Befehlen, sondern Überzeugen.«
Das hinderte den SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher nicht daran, ihn als »Kanzler der Alliierten« zu beschimpfen. Ein solches Wort dürfte auch Schröder nicht gern hören. RALF BESTE,
PETRA BORNHÖFT, ULRICH DEUPMANN, HORAND KNAUP, HARTMUT PALMER, GERHARD SPÖRL, ALEXANDER SZANDAR
* Am vergangenen Donnerstag im Berliner Reichstag während derDebatte zum Afghanistan-Einsatz. Im Hintergrund:Verteidigungsminister Rudolf Scharping.* Mit General Tommy Franks während der Pressekonferenz zumAfghanistan-Einsatz am vergangenen Donnerstag in Washington.* Mit Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (r.) vorigenDonnerstag im Berliner Reichstag.
