GESUNDHEIT Bizarre Tricks
Soll niemand sagen, Ulla Schmidt habe ihre Lektion nicht gelernt. Die zehn Monate an der Spitze des Gesundheitsministeriums sind für die SPD-Frau aus Aachen zumindest nicht ohne Erkenntnisgewinn verstrichen.
»Das Gesundheitswesen ist der einzige Bereich, in dem die Mathematik demokratisierbar ist«, doziert die gelernte Sonderschullehrerin gern, und: »Jeder führt je nach Interessenlage andere Zahlen an.«
Aus ihrer eigenen Interessenlage hat die fröhliche Ministerin nie ein Geheimnis gemacht: Mit aller Macht sollen Beitragserhöhungen der Krankenkassen im Moment verhindert werden. »Ausgerechnet im Wahljahr«, so Schmidt vor Vertrauten, seien ausufernde Kosten im Gesundheitswesen »ein ganz übles Signal«. Schließlich war die rot-grüne Bundesregierung mit dem Versprechen angetreten, die Sozialabgaben deutlich zu senken.
Schade nur, dass immer deutlicher wird, dass sich dieses Versprechen kaum noch halten lässt. Vor allem die Kosten des medizinisch-industriellen Komplexes steigen - genauso stetig, wie das Ansehen der zuständigen Ministerin sinkt.
Dieser Zusammenhang ist auch der Sozialdemokratin nicht verborgen geblieben. Schönrechnen ist deshalb in ihrem Haus erste Beamtenpflicht.
So hatten sich erst am 10. September die Krankenkassen und das zuständige Bundesversicherungsamt (BVA) bei einer Sitzung in Bonn darauf geeinigt, künftig höhere Ausgaben einzuplanen. 2002 hätten dadurch die Beiträge deutlich erhöht werden müssen.
Doch dann griff Edwin Smigielski zum Telefon. Der Abteilungsleiter aus dem Schmidt-Ministerium verkündete dem Chef des BVA eine frohe Botschaft: Das Sparpaket der Ministerin werde die Versicherer bereits im kommenden Jahr um zwei Milliarden Mark entlasten.
Dank Smigielski trafen sich die Kassenvertreter am 22. Oktober - gegen alle Gepflogenheiten - zu einer Sondersitzung und korrigierten ihre Entscheidung, die gerade einmal sechs Wochen alt war.
Zwei Milliarden Mark Entlastung? Fachleute können den Optimismus nicht nachvollziehen. Allenfalls 1,2 Milliarden wird Schmidts Sparpaket, das noch nicht einmal den Bundestag passiert hat, nach Berechnungen der Betriebskrankenkassen bringen. »Bereits heute ist erkennbar«, heißt es in einem internen Vermerk über die Sondersitzung, »dass die Entscheidung voraussichtlich schon bald in die entgegengesetzte Richtung korrigiert werden muss.«
Doch selbst die 1,2 Milliarden sind nicht sicher. Denn auch sie wären das Resultat eines beispiellosen Schacherns. Zunächst drohte die Ministerin der Pharmaindustrie, viele erfolgreiche Medikamente per Gesetz zu verbilligen. Wenig später dann die Kehrtwende: Die Pharmaindustrie soll nun 400 Millionen Mark auf ein Treuhandkonto der Bundesregierung einzahlen. Im Gegenzug will Schmidt einen Teil ihres Sparpakets zurücknehmen und die Pharmabranche schonen.
Bundeskanzler Gerhard Schröder persönlich hatte den dubiosen Deal nach einem Gipfeltreffen mit Pharmabossen am vergangenen Donnerstag abgenickt. »Zustände wie auf einem Basar«, wettert Franz Knieps, Geschäftsführer beim AOK-Bundesverband. »Eine Art Bestechung«, urteilt der Grüne Oswald Metzger.
Die Ministerin gibt sich unbeeindruckt - Hauptsache, die Zahlen sind schön. Um das auf jeden Fall sicherzustellen, will sie noch vor der Bundestagswahl dafür sorgen, dass die Krankenkassen das Geld der Versicherten anders unter sich aufteilen. Die von ihr als »Yuppie-Versicherungen« bezichtigten Betriebskrankenkassen mit vielen jungen und gesunden Mitgliedern sollen künftig noch mehr Geld an jene Institute abzweigen, die überdurchschnittlich viele Alte und chronisch Kranke versichern. Das, hofft Schmidt, werde die Lage der großen Kassen noch vor der Bundestagswahl deutlich verbessern.
Ein frommer Wunsch. »Auf die Kassenfinanzen haben die Reformen im kommenden Jahr überhaupt keinen Einfluss«, urteilt Rainer Daubenbüchel, Chef des Bundesversicherungsamts. Er werde marode Kassen »notfalls zu Beitragserhöhungen zwingen«.
Schmidts Experten wissen bereits, wen es zuerst treffen wird: viele Betriebskrankenkassen, die mitgliederstarken Ersatzkrankenkassen Barmer und DAK; aber auch die AOK in Schleswig-Holstein, Hamburg, Westfalen-Lippe, Rheinland-Pfalz und Bayern werden ihre Beiträge wohl schon bald deutlich erhöhen; jeder zweite Versicherte wäre davon betroffen.
Damit wird voraussichtlich zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik der durchschnittliche Beitragssatz bis Ende nächsten Jahres über 14 Prozent des Bruttolohns steigen. Die milliardenschwere Kostenlawine, die durch eine Neuregelung der ärztlichen Arbeitszeit droht, wurde dabei noch nicht einmal berücksichtigt.
Die Ministerin scheint bereits zu ahnen, dass ihre bizarren Tricks keinen Erfolg haben werden. Vor Berliner Realschülern gab sie sich in der vergangenen Woche ungewöhnlich kleinlaut: »Es gibt Schöneres als das Amt des Gesundheitsministers.«
ALEXANDER NEUBACHER