entscheiden VÖLLIG AUSGERASTERT
Der Brief kommt an einem Donnerstag im Oktober. Absender ist die Universität Potsdam, adressiert ist er an den »Sehr geehrten Herrn Bremser«. Unter dem Siegel der Hochschule erfährt Dietmar Bremser, 24, dass seine »personenbezogenen Daten dem Landeskriminalamt am 05.10.2001 übergeben« worden sind. Der Grund: die »Rasterfahndung gemäß §46 Brandenburgisches Polizeigesetz«.
Soll sich der Student der Softwaresystemtechnik nun amüsieren über die »paranoiden Bürokratieindividuen«, oder ist es ein Skandal, dass er - nichtmuslimisch, nicht-arabisch - als Terrorist verdächtigt wird? Eigentlich, sagt Bremser, war ihm »zum Heulen zumute« an diesem Donnerstag, an dem er ins Raster geriet. Er denkt, »das muss ein Fehler sein«. Seine Oma meint: »Das ist ja wie bei den Nazis.«
Seit Ende September läuft an deutschen Hochschulen die Rasterfahndung. Die Polizei hat bei den Unis bereits Datensätze von Tausenden Studenten eingeholt. Die Betroffenen erfahren davon meist nichts - die Benachrichtigung wie von der Uni Potsdam ist die Ausnahme. Auch von den Einwohnermeldeämtern, Telefongesellschaften und aus dem Ausländerzentralregister werden Auskünfte gesammelt und miteinander verglichen. Verdächtig ist, wer bei einer Kombination verschiedener Merkmale die meisten Treffer hat. Als Vorlage dient offenbar Terrorpilot Mohammed Atta, der an der TU in Hamburg-Harburg eingeschrieben war.
Über die genauen Kriterien schweigen die Behörden zwar. Doch als ziemlich sicher gilt, dass vor allem junge, allein stehende Männer muslimischen Glaubens, die technische Fächer studieren, finanziell unabhängig sind, mehrere Sprachen sprechen, oft reisen und sich legal im Land aufhalten, ins Visier der Ermittler geraten. Diese Kriterien treffen allerdings auf einen Großteil der rund 50 000 muslimischen Studenten an deutschen Hochschulen zu, nur Frauen fallen durchs Raster. Im Schleppnetz der Ermittler bleiben aber auch Deutsche hängen. Schließlich hatte der mutmaßliche Terrorist Said Bahaji einen deutschen Pass.
Die Bundesländer legen die vom Bundeskriminalamt empfohlenen Kriterien sehr unterschiedlich aus. Mitunter geraten ganze Männer-Generationen ins Raster. In Nordrhein-Westfalen etwa wurden nach Angaben verschiedener Studentenvertreter die Daten aller männlichen Studenten im Alter zwischen 18 und 40 Jahren weitergegeben - ein datentechnischer Overkill. In Brandenburg besteht nach einem Beschluss des Amtsgerichts Eberswalde die absurde Situation, dass nicht nur die Angehörigen von 30 islamischen und vorderasiatischen Staaten verdächtig sind, sondern auch alle Deutschen, die nicht in Deutschland geboren wurden.
Ein Franzose arabischer Herkunft mit französischem Pass wird auf diese Weise nicht erfasst, wohl aber ein Deutscher, der in Paris geboren wurde. So wurde auch Dietmar Bremser erfasst; er ist in Moskau geboren, in der DDR aufgewachsen und somit deutscher Staatsbürger. Fast wäre auch der Rektor der Uni Potsdam ins Raster geraten. Der ist nämlich in Rom geboren - aber zu alt, um den Fahndern verdächtig zu sein.
Unsinnig und wirkungslos sei die Rasterfahndung, kritisieren Studentenvertreter und wehren sich heftig gegen die massenhafte Herausgabe von Daten. Der »Freie Zusammenschluss der StudentInnenschaften« (fzs) rät allen Studenten, bei ihrer Hochschule anzufragen, ob Daten weitergegeben wurden und an wen. Die Unis dürfen allerdings nur Auskunft geben, wenn die Polizei nicht mehr ermittelt, so ein Datenschützer. Also bleibt nur der Weg vor die Gerichte.
Etwa 20 Beschwerden wurden bis Anfang November eingereicht - und alle in erster Instanz abgelehnt. Ein palästinensischer BWL-Student aus Münster ist inzwischen mit seiner Beschwerde in der zweiten Instanz beim Oberlandesgericht Düsseldorf und würde mit Unterstützung des Asta sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen.
»Wenn man jetzt nichts dagegen unternimmt, weitet sich das noch aus«, sagt der 25-Jährige, der ungenannt bleiben möchte. Der Asta hatte zehn Studenten gefragt - keiner wollte vor Gericht gehen: »Die haben alle Angst, jeder fühlt sich verdächtigt.« Die Stimmung an den Hochschulen ist gereizt und gedrückt zugleich. Während die vorwiegend links-alternativen Asten mobilmachen gegen das ihrer Meinung nach »rassistische Vorgehen« der Polizei, ziehen sich viele ausländische Studenten weiter zurück.
Zu Beginn des Wintersemesters gab es bei der Berliner Humboldt-Uni Anfragen, ob Studierende aus arabischen Ländern überhaupt an die Hochschule zurückkehren können. Und Torsten Jäger vom World University Service (WUS), der in Deutschland etwa 70 000 ausländische Studierende betreut, will nicht ausschließen, dass einige das Land verlassen werden. Viele fühlen sich verunsichert und diskriminiert, manche haben ihren Job verloren oder finden keine Wohnung mehr. Einige Studenten, die in Opposition zu den Regierungen ihrer Heimatländer stehen, befürchten, dass ihre Daten an die Sicherheitsdienste dort weitergegeben werden.
Ein indonesischer Wirtschaftsinformatikstudent aus Köln berichtet, seinem malaysischen Studienfreund sei das Bankkonto gesperrt worden - und zwar auf Anweisung des BKA. »Seine Bankkarte wurde einfach eingezogen, dabei ist das Konto überhaupt nicht überzogen«, erzählt Tirtajaya Tjandra und fragt: »Wovon soll er denn jetzt leben? Soll er seinem Vermieter sagen: Tut mir Leid, ich kann meine Miete nicht zahlen, das BKA verdächtigt mich als Terroristen?« Selbst von deutschen Kommilitonen würden die ausländischen Studenten bisweilen schief angeguckt.
»Ein unverkrampfter Umgang miteinander ist nicht mehr möglich«, sagt Michael Plöse, Studentenvertreter an der Humboldt-Uni. Auch Hochschulen und Politiker stecken in einem Dilemma. »Sie wollen weltweit die besten Köpfe haben, aber zugleich misstrauen sie diesen Köpfen«, sagt Torsten Jäger vom WUS, »das macht den Studienstandort Deutschland nicht gerade attraktiver.« Doch Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) wirbt unbeirrt mit einer millionenteuren Kampagne ausländische Studierende an, und auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wollte auf seiner Asien-Reise mehr junge Inder für ein Studium in Deutschland begeistern. Informiert oder gar vorgewarnt werden diese bislang nicht. Auf der Webseite der »Hi Potentials!«-Kampagne steht zum Thema öffentliche Sicherheit: »In Deutschland sind Sie sicher.« Weder der DAAD noch der WUS, noch die deutschen Auslandsvertretungen informieren ausländische Studienbewerber, die ein Visum beantragen, über die verschärften Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland. Die deutschen Konsulate erteilen die Visa wie bisher ohne strengere Kontrollen.
Wenn es nach Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) geht, wird das Verfahren demnächst verschärft. Dann sollen nicht nur von allen Ausländern, die ein Visum beantragen, die Fingerabdrücke genommen werden. Wer mit Terroristen sympathisiert, soll erst gar kein Visum bekommen, oder, wenn er schon im Land ist, seine Aufenthaltsgenehmigung verlieren. Wie ein solcher Verdacht überprüft werden soll, ist aber noch unklar.
Sicher ist aber: Die Ausländerbehörden werden demnächst wohl ein bisschen genauer hinschauen, bevor sie der Einreise zustimmen. Bislang ist das Vorgehen eher locker. Die Behörden überprüfen meist nicht einmal den finanziellen Bürgen, und will der Student seine Aufenthaltsgenehmigung verlängern, reicht in den meisten Fällen die Vorlage der aktuellen Studienbescheinigung. Kein Blick ins Studienbuch, ob überhaupt Seminare belegt wurden, kein Anruf bei der Uni. Nicht einmal die Regelstudienzeit muss eingehalten werden, erst nach zehn Jahren droht die Ausweisung.
»Es ist wahnsinnig schwer, im Einzelfall nachzuprüfen, ob jemand tatsächlich studiert«, sagt ein Sprecher der Hamburger Ausländerbehörde. Und selbst wenn jemand erfolgreich studiert, was heißt das schon? Terrorpilot Atta machte sein Diplom mit Eins, seine Akte bei der Hamburger Ausländerbehörde war einwandfrei.
