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Demokratie als Science-Fiction - das soll bald Wirklichkeit werden. Schon ab 2006 könnten alle Wahllokale mit vernetzten Computern ausgestattet sein. Gewählt würde dann per Maus und Klick am Bildschirm. Und wenn es gut läuft, müssen die Wähler 2010 nicht einmal mehr das Haus verlassen - sie können ihre Stimme vom eigenen PC durch das Internet ins Rechenzentrum schicken.
Bundesinnenminister Otto Schily hält es zwar mehr mit der konservativen Wahlmethode. Eine Demokratie, die ihre Bürger nicht mal zum Gang an die Wahlurne bewegen könne, sei »ziemlich kraftlos«, meint der Sozialdemokrat. Doch immerhin unterstützt der Minister die Testläufe für eine digitale Demokratie. Seither wird die »Forschungsgruppe Internetwahlen« der Universität Osnabrück ständig mit Anfragen überhäuft. Denn niemand ist so weit wie die Osnabrücker Wissenschaftler, und niemand hat mit der eigenen Software bereits so viele echte Wahlen durchgeführt.
Julia Frantik, 27, ist studentische Hilfskraft, Hauptfach Geschichte, Nebenfach Soziologie - doch ihr Hauptjob ist derzeit die Öffentlichkeitsarbeit für die Forschungsgruppe. Sie arbeitet wie für ein professionelles Unternehmen. »Unser >i-vote< ist ja längst kein Experiment mehr«, sagt sie. Neben den technischen müssen ebenso die juristischen Fragen beantwortet werden wie die nach der Sicherheit und Akzeptanz des neuen Wahlverfahrens bei den Wählern.
Das Projekt, das heute die Standards für die zukünftigen Bundestagswahlen online setzt, hat als kleines Experiment begonnen - vor drei Jahren im Seminar »Informatik für SozialwissenschaftlerInnen«. Dozent war Professor Dieter Otten, ein Mann aus der Praxis, ein kreativer Kopf. Gerade erst war der Soziologe aus der freien Wirtschaft wieder in die Wissenschaft gewechselt.
»Wir wollten nicht einfach über digitale Wahlen diskutieren«, erinnert sich Otten, »sondern sie umsetzen.« Heraus kam ein Spiel, das für Aufsehen sorgte. Noch zur Bundestagswahl im Herbst 1998 hatten die Seminarteilnehmer eine Seite im Netz eingerichtet, über die jeder User für den fiktiven Wahlkreis 329 seine Stimme abgeben konnte. Das überraschende Ergebnis: Die Zahlen über die Zusammensetzung des Bundestags stimmten mit den Hochrechnungen anerkannter Meinungsforschungsinstitute weitgehend überein.
Nun wurde es mit dem Spiel ernst. Plötzlich wollten nicht nur Funk und Fernsehen berichten, wie die Internet-Generation die Zukunft der Politik mitgestalten will. Auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bot Otten eine Förderung an.
Der zögerte nicht lange. Er stellte aus den Studenten und Mitarbeitern eine Projektgruppe zusammen, holte Unternehmen für Software-Entwicklung dazu und versicherte sich der juristischen Kompetenz des Landesamts für Datenverarbeitung und Statistik Brandenburg.
»Ich glaube, so etwas Großes ist nur an einer Universität in Gang zu setzen«, schwärmt Otten noch heute. »Hier kann man noch Visionen anpacken.«
Schwierigkeiten gab es genug. Denn wer das empfindliche Herzstück der Demokratie von der altbewährten Zettelwirtschaft in reine Datenströme verwandeln will, geht große Risiken ein. Schon der Schatten eines Zweifels an der Rechtmäßigkeit einer Wahl kann eine Demokratie in Aufruhr versetzen.
Deshalb muss ein digitales Wahlverfahren mehrere zentrale Bedingungen erfüllen: Die Anonymität der Stimmabgabe muss gewahrt bleiben. Auch muss garantiert sein, dass jede Person nur einmal wählt, dass die abgegebenen Stimmen bis zum Ende des Wahlvorgangs von niemandem eingesehen werden und dass die Auszählung der elektronischen Wahlzettel korrekt erfolgt.
Schritt für Schritt ist die Osnabrücker Arbeitsgruppe die Probleme angegangen. Experten für Verschlüsselungsfragen hatten mögliche Lösungen schon zu Beginn der achtziger Jahre durchgespielt. In einen praktischen, unkomplizierten elektronischen Wahlgang hatte sie bisher aber niemand umgesetzt.
Die Forschungsgruppe Internetwahlen entschied sich für eine Chipkarte als Wählerausweis. Bei der Wahl zum eigenen Studierendenparlament der Osnabrücker Universität bestand diese Lösung ihre weltweit erste erfolgreiche Prüfung. »Die Uni«, sagt Otten, »ist wie eine kleine Republik. Da kann man Wahlsysteme hervorragend testen.« Wer über den PC abstimmen wollte, bekam eine Karte und die passende Software. Dazu gab es noch ein Lesegerät, für das schnell Sponsoren gefunden waren.
Die Versuchsteilnehmer stecken die Karte in das Lesegerät und aktivieren dabei die Software. Das Programm identifiziert den Wähler, auf dem Bildschirm erscheint der Wahlzettel. Digitale Stimmabgabe und persönliche Daten des Wählers sind strikt getrennt. Ist der Vorgang abgeschlossen, kann mit der Chipkarte nicht noch einmal gewählt werden.
Die abgegebene Stimme wird anonymisiert und verschlüsselt in einem dezentralen Rechnernetz gespeichert - für den Fall des Ausfalls einzelner Geräte. Der Speicher ist mit einem Zeitschloss versehen, das sich erst öffnet, wenn die Wahllokale schließen. Hochrechnungen sind überflüssig. Mussten die Wähler bislang oft Stunden warten, um das Endergebnis einer Parlamentswahl zu erfahren, so wissen sie bei der Online-Abstimmung schon kurz nach Wahlschluss Bescheid.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa würden bereits 48 Prozent der Wähler ihre Stimme gern per Computer abgeben. »Das Verfahren ist sicher. Jedenfalls sicherer als der jetzige Wahlvorgang«, sagt Otten. Auch wenn er letzte Zweifel nicht ausräumen kann. Denn erstens bleibt das technologische Restrisiko - etwa durch Hacker, die aus Spaß oder im Dienste obskurer Parteien in das Netz einbrechen. Zweitens kann der Wähler am heimischen PC unkontrollierbaren Einflüssen ausgesetzt sein - wenn etwa die ganze Familie um den Computer versammelt ist. Im privaten Arbeitszimmer gibt es nun mal keine Wahlkabine.
Nicht zuletzt deswegen hagelte es Kritik, als die Uni-Wahlen digitalisiert werden sollten. Jens Holste, ein diplomierter Germanist, heute als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Manager des Projekts, hat unzählige Diskussionen durchgestanden: »Da kommen die Ängste hoch, die immer noch auf das Internet projiziert werden: Big Brother, Diktatur der Info-Elite, Technisierung des menschlichen Zusammenlebens.« Holste ist immer wieder erstaunt: »In anderen Bereichen hat man sich längst an das Netz gewöhnt. Aber bei der Politik reagieren viele nach wie vor allergisch.«
Solche ablehnenden Reaktionen müssen bei der Systementwicklung mit bedacht werden. Deshalb hat sich die Forschungsgruppe zur Aufgabe gemacht, das komplexe Verfahren so transparent wie möglich zu gestalten. Keine leichte Aufgabe, zumal auch die Kosten des digitalen Wahlverfahrens weiter minimiert werden müssen.
Doch haben die Forscher in Osnabrück klare Vorstellungen, wie die Zukunft der Demokratie aussehen wird. Die traditionellen Wahllokale bleiben bestehen. Gleichzeitig wird die Wählerchipkarte mit der Kreditkarte verschmolzen, damit jeder an einem multifunktional fortentwickelten Bankautomaten seine Stimme abgeben kann. Wer verreist, wählt von einem der Geräte im Urlaubsort. »Und das«, schwört Otten, »wird die Quoten für die Wahlbeteiligung in die Höhe schnellen lassen.«
Daran ist nicht nur die Bundesregierung interessiert. In riesigen, dünn besiedelten Flächenstaaten wie Brasilien testen Experten längst die Möglichkeiten digitaler Wahlsysteme. Und wenn Europa weiter zusammenwächst, werden sicher bald die Wahlgesetze der Länder auf solche Verfahren abgestimmt.
Bis dahin testet die Forschungsgruppe Internet ihr »i-vote« an Universitäten, bei Wahlen zum Landesjugendring oder bei Betriebsratswahlen. »Auf die ersten großen Online-Wahlen«, meint Otten, »sind wir schon bestens vorbereitet.« STEPHAN POROMBKA
Links zum Thema:
www.i-vote.de
www.internetwahlen.de
www.politik-digital.de/edemokratie/forschung