SPD Krankes Herz
Der Kanzler war in Kämpferlaune. Mit mahlendem Kiefer und finsterem Blick kletterte Gerhard Schröder am Dienstag vergangener Woche auf die Bühne des Kölner Tanzbrunnen-Theaters. Hinten im Saal lärmten einige Dutzend Studenten, vorne streckten ihm 500 Genossen erwartungsvoll die Köpfe entgegen.
Die affärengeplagten Sozialdemokraten aus der Klüngel-Hochburg hofften auf eine Seelenmassage vom Chef aus Berlin. Doch stattdessen verpasste der seinen Genossen einen ordentlichen Tritt.
»Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz«, mahnte der Kanzler in prallem Lutherdeutsch. Deshalb habe die Kölner SPD bis zum 22. September nur noch die Aufgabe, mit erhobenem Haupt gegen Union und FDP loszuziehen. »Ihr müsst mindestens das Ergebnis von 1998 erreichen«, hämmerte Schröder seinen Zuhörern ein - »sonst komme ich nicht mehr wieder.«
Da könnte er Recht haben. Bei den letzten Bundestagswahlen lag die nordrheinwestfälische SPD immer rund sechs Prozent über dem Bundesdurchschnitt (siehe Grafik Seite 39). Mindestens 45 Prozent müssten die Sozialdemokraten deshalb wohl an Rhein und Ruhr erreichen, um in Berlin weiter den Kanzler zu stellen. Eine aktuelle Forsa-Umfrage sieht sie augenblicklich bei 40 Prozent.
Auch 1998 war das Abschneiden im bevölkerungsreichsten Bundesland der Grundpfeiler für den Machtwechsel in Bonn. Von den 20 Millionen Stimmen, die die SPD erzielte, kamen allein 5,1 Millionen aus NRW. »Ohne ein ordentliches Ergebnis in Nordrhein-Westfalen kann die SPD keine Bundestagswahl gewinnen«, erklärt Richard Hilmer, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts NFO Infratest.
So war der kraftstrotzende Auftritt des SPD-Vorsitzenden am Rhein wohlkalkuliert. Dass die Partei in ihren traditionellen Bastionen im Westen nicht auf die Beine kommt, ist die größte Sorge, die Schröder und seine Strategen in der Berliner Kampa derzeit umtreibt. »Nirgendwo«, kommentiert der Haus-Demoskop Manfred Güllner vom Forsa-Institut, werde »die Kluft zwischen dem Ansehen des Kanzlers und der real existierenden SPD jeden Tag so sichtbar« wie in Nordrhein-Westfalen.
»Herzkammer der Sozialdemokratie« wurde zu Zeiten des großen Vorsitzenden Willy Brandt einst die SPD-Hochburg Dortmund genannt. Das Kohlerevier mit seinen rauchenden Schloten, stolzen Arbeitern und proletarischen Vergnügungen war über Jahrzehnte roter Urgrund, auf dem Partei und Gewerkschaft mit straffer Hand regierten. »Früher haben die Funktionäre die Wähler regelrecht an die Urne geschleppt«, erinnert sich Generalsekretär Franz Müntefering, selbst ein Sauerländer.
Das war einmal.
»Korrupt wie Kohl« seien die Sozialdemokraten, schallt es neuerdings SPD-Funktionären von enttäuschten Anhängern entgegen - die Kölner Spendenaffäre nagt vielen am Gemüt. Und ein vermeintliches Zugpferd, der in Düsseldorf regierende Schröder-Freund, erweist sich im Bundestagswahlkampf 2002 als zusätzliche Belastung. Einflussreiche Sozialdemokraten im Berliner Parlament und in den Ländern sind sich einig: Die Freunde in NRW haben ein Problem namens Wolfgang Clement.
Zahlreiche Genossen in Bund und Land sind Clements unentwegte Provokationen der Stammklientel wie der SPD-Spitzenkräfte leid. Zuletzt brachte der Ministerpräsident bei der Aufstellung des Sparhaushalts für das Jahr 2003 die Studenten gegen sich auf. Seine Forderung nach Studiengebühren nicht nur für Langzeitstudenten, sondern für alle Hochschüler, sorgte für Massenproteste an den Unis und löste eine Belagerung des NRW-Landtags aus.
Bewusst hatte Clement einkalkuliert, dass er mit dem Thema auch weite Teile der SPD verärgerte. Dass die Hochschulen allen offen stehen - und zwar kostenlos -, verteidigen ältere Genossen als einen ihrer größten politischen Erfolge und als geheiligtes Prinzip. Selbst die sonst eher loyalen NRW-Bundestagsabgeordneten machten massiv Front gegen ihren Ministerpräsidenten.
Vor allem der Zeitpunkt des Unterfangens - drei Monate vor der Wahl bei einem Rückstand in den Umfragen - sorgte auch im Kanzleramt und in der Berliner SPD-Spitze für Verdruss. »Ich verstehe nicht, dass Clement nicht frühzeitig einen Doppel-Haushalt aufgestellt hat«, mäkelte Generalsekretär Franz Müntefering, bis vergangenen Dezember NRW-Landesvorsitzender.
In der SPD-Zentrale erinnert man sich daran, dass der nordrhein-westfälische Spitzengenosse nicht zum ersten Mal mit gut gemeinten Vorstößen Unheil anrichtet. Vor rund einem Jahr etwa überraschte er die Seinen aus dem israelischen Haifa - während die Partei in Berlin gerade nach einer konsensfähigen Lösung fahndete - mit einem entschiedenen Plädoyer für den Import von embryonalen Stammzellen.
Im März überredete Clement den Kanzler zu der peinlichen Initiative, die angeblich Not leidenden Fußball-Bundesligisten im Zuge der drohenden Kirch-Pleite mit Steuer-Millionen zu unterstützen. Das desaströse Ergebnis: Die Clubs lehnten die Offerte ab - vertan war damit die Chance, aus der Affäre politisches Kapital zu schlagen.
Schließlich gestand der Regent seinen lang anhaltenden Koalitionsflirt mit FDP-Landeschef Jürgen Möllemann selbst als groben Schnitzer ein: Der habe die SPD »zwei Prozent Stimmen gekostet«.
Die Distanz zwischen Clement und der nordrhein-westfälischen SPD hat sich über Jahre nicht verringert - im Gegenteil: Der ungeduldige Regierungschef hält seine Partei für einen rückständigen Traditionsverein, die Genossen schimpfen ihn umgekehrt einen arroganten Alleingänger.
Tatsache ist: Die NRW-SPD blutet immer mehr aus. Von 4,4 Millionen Stimmen (42,3 Prozent) im Jahr 1994 war die Partei bei den Kommunalwahlen 1999 auf 2,5 Millionen (33,9 Prozent) abgesackt und hat sich davon nicht mehr erholt. In den Hochburgen wie Duisburg oder Gelsenkirchen lag die Wahlbeteiligung teilweise kaum über 30 Prozent. Sollte sich dieses Ergebnis am 22. September auch nur annähernd wiederholen, könnte Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber die Umzugskisten nach Berlin bestellen.
Und die gebeutelte Parteibasis, die an Rhein und Ruhr auf ungezählten sommerlichen Grillfesten und Nachbarschaftsfeiern den drohenden Machtwechsel verhindern helfen soll, schrumpft. Von den 300 000 Genossen im Jahr 1980 sind gerade mal zwei Drittel geblieben. Tendenz: weiter fallend. Lediglich 5500 Mitglieder sind unter 25 Jahre alt, dafür 32 000 älter als 71. In den Ortsvereinen versammeln sich vor allem Frührentner - wenn überhaupt.
So wie kürzlich in Duisburg-Marxloh, einer vormals stabilen Genossen-Trutzburg, die nach glorreichen Jahrzehnten bei der Kommunalwahl gehörig geschleift worden war. Als der ehedem stramme Ortsverein jetzt zum Bürger-Stammtisch in den »Weseler Hof« bat, ließ sich kein einziger Bürger blicken.
Oder in Rheinhausen, wo ein gestandener Genosse wie Hermann Verhufen wohnt, der 38 Jahre lang bei Krupp arbeitete. 1988 führte er die Stahlkocher an, die gegen die bundesweit Aufsehen erregende Schließung seines Werks protestierten - heute besucht er kaum noch eine Parteiveranstaltung.
Als bei Krupp noch die Schlote rauchten und die Sozis eisern Solidarität übten, sorgte Verhufen in der SPD-Betriebsgruppe dafür, dass alle Arbeiter bei der Wahl ihr Kreuz an der gleichen Stelle machten. Da wurde am Hochofen und am Wochenende im Taubenzüchterverein für die SPD der so genannte Mundfunk angeschaltet - und wenn einer aus irgendwelchen Gründen fernblieb, holte man ihn.
Nichtwähler - das große Problem der Gegenwart - gab es damals noch nicht; jetzt will die Partei dem Übel energisch entgegentreten. Um an die alten Verhältnisse anzuknüpfen, hat die Berliner Kampa Nordrhein-Westfalen zur Schwerpunkt-Region im Wahlkampf ernannt.
Achtmal wird der Kanzler allein in den letzten 18 Tagen erscheinen. Für den 19. Juli hat sich Hilfe aus dem Ausland angesagt: Dann will sich der Briten-Premier Tony Blair zusammen mit Schröder und Clement ausgewählte Forschungs- und Technologieprojekte im Land anschauen.
Ob die Wahlstrategen damit die Rhythmus-Störungen der SPD-Herzkammer lindern können, scheint fraglich. Statt Wahlkampfmaterial verlangte Clement vergangene Woche in hektischen Telefonaten in Berlin bei seinen Parteifreunden Bares.
In der Kasse des Oberhausener Babcock-Borsig-Konzerns mit rund 22 000 Beschäftigten, 8600 davon in Nordrhein-Westfalen, klaffte ein Loch von 700 Millionen Euro. Um es zu stopfen, musste neben den Beschäftigten, den Banken und der Landesregierung auch Schröder ran - und stellte trotz des widerstrebenden Bundesfinanzministers Hans Eichel eine Bürgschaft in dreistelliger Millionenhöhe bereit.
»Gerhard, wir holen die Stimmen, die du brauchst«, hatte SPD-Landeschef Harald Schartau dem Kanzler bei dessen Kurzvisite in Köln versprochen. Schröder gibt auf solche Zusicherungen derzeit nicht viel - vor allem dann nicht, wenn sie aus NRW kommen. HORAND KNAUP, ROLAND NELLES
* Oben: in Köln bei einer Diskussion mit demonstrierendenStudenten im vergangenen Monat; unten: am Dienstag letzter Woche inKöln mit dem dortigen SPD-Vorsitzenden Jochen Ott (l.) und demnordrhein-westfälischen SPD-Chef Harald Schartau.