Sie liebt Schokolade und Aachener Printen, singt am liebsten »Happy Birthday« und möchte »mit niemandem tauschen - nicht mal für einen Monat«. Wo ihre persönlichen Stärken liegen, weiß Ulla Schmidt selbst am besten: in ihrem »Optimismus« und der Eigenschaft, »das Lachen trotz allem nicht verlernt zu haben«.

Spätestens seit vergangener Woche wirkt das Lachen der stets so fröhlichen »Superministerin« für Rente und Gesundheit etwas gequält. Gut gelaunt steht sie vor dem Ruin ihrer Politik. Um einen Rekordanstieg der Krankenkassenbeiträge zu verhindern, verhängte die SPD-Sozialexpertin ein beispielloses gesundheitspolitisches Notprogramm. Preisstopp, Nullrunde, Zwangsrabatt: Mit einem Instrumentenmix, der an das Arsenal kommunistischer Planwirtschaften erinnert, will des Kanzlers oberste Sozialarbeiterin die medizinische Ausgabenflut eindämmen.

Ärzte und Kliniken sollen im nächsten Jahr auf Honorarsteigerungen verzichten, Pharmakonzerne die Preise senken, Kassen ihre Beiträge einfrieren. Nicht einmal die finale Kassenleistung bleibt tabu. Das Sterbegeld, das die Kassen beim Tod eines Mitglieds auszahlen, wird um ein Drittel gekürzt. »Alle müssen einen Sparbeitrag bringen«, verlangt die Ministerin.

Die Schmidtsche Radikalkur ist das Eingeständnis der rot-grünen Regierung, dass sie mit ihrer bisherigen Politik gescheitert ist. Ähnlich wie Finanzminister Hans Eichel, der das Wahlvolk monatelang über das wahre Ausmaß der staatlichen Finanzmisere im Unklaren ließ, beschönigte die Gesundheitsministerin konsequent die dramatische Finanzlage der Kassen.

Noch Anfang September hatte sie »stabile Beiträge« in Aussicht gestellt. Nun muss sie einräumen, dass das Gesundheitswesen nur noch mit Verzweiflungsmaßnahmen vor dem Bankrott zu retten ist. Ein »dreister Wahlbetrug« sei das, schimpft Unions-Sozialexperte Horst Seehofer (CSU).

Die Medizinlobby organisiert bereits den Widerstand gegen die Koalitionsbeschlüsse: Ärzte wollen vorübergehend ihre Praxen schließen, Krankenhäuser drohen mit Personalabbau, Pharmafirmen erwägen die Flucht ins Ausland. Die Patienten müssen sich auf Versorgungsengpässe spätestens im nächsten Jahr einstellen.

Immerhin: Einen Beauftragten für Patientenschutz will die Gesundheitsministerin ernennen, um die Patientenrechte zu stärken. Zu seinen Aufgaben soll es gehören, »den Kassen klarzumachen, dass sie geschaffen wurden, um die Patienten zu versorgen und nicht Ärzten und Apothekern ein hohes Einkommen zu sichern«. Der Mann ist vom Fach: Karl Hermann Haack ist gelernter Apotheker und seit vier Jahren Beauftragter der Bundesregierung für Behinderte.

Um die Patientenrechte ist es in der Tat schlecht bestellt - vor allem nach Schmidts Hauruck-Reform: Unter dem Diktat des Ausgabestopps wird in der Regel nur so lange behandelt, wie das Geld reicht.

Dass die staatliche Kostenbremse dabei wenigstens die Sozialabgaben stabil hält, glaubt nicht einmal die Gesundheitsministerin. Bereits in den nächsten Tagen wollen manche Versicherungen ihre Sätze anheben. Andere werden nachziehen, wenn das Defizit weiter steigt. Andernfalls müssten sie Konkurs . Schmidt selbst rechnet mit Beitragssätzen von 15 Prozent und mehr.

Arbeitnehmern und Betrieben droht der größte Belastungsschub seit Jahren. Ein Durchschnittsverdiener muss im nächsten Jahr knapp 130 Euro zusätzlich an Sozialbeiträgen bezahlen. Seinem besserverdienenden Kollegen drohen gar Jahreseinbußen in vierstelliger Höhe - ein einsamer Rekord.

Jetzt rächt sich, dass die SPD-Sozialexpertin der heraufziehenden Krise monatelang tatenlos zugesehen hat. Bereits im vergangenen Jahr hatten Gesundheitspolitiker, Kassenfunktionäre und Sachverständige unisono vor baldigen Beitragserhöhungen gewarnt.

Doch die Ministerin wollte es nicht wahrhaben. Mal waren es die günstigen Tarifabschlüsse, auf die sie ihre Hoffnungen gründete, mal die Aussicht auf hohe Weihnachtsgeld-Zahlungen am Jahresende. Auf jeden Fall, so verkündete sie gut gelaunt noch im Frühherbst, würden »positive Effekte auf der Einnahmeseite« spätestens »in der zweiten Jahreshälfte« die Finanzprobleme der Kassen entschärfen. Alles andere: Panikmache, Wahlkampf, Schwarzmalerei.

Parteifreunde, die ihr zu weit reichenden Reparaturen am Medizinsystem rieten, ließ sie abblitzen. Mehr Wettbewerb zwischen Kassen und Ärzten? Eine neue Finanzierungsordnung? Mehr Eigenvorsorge? Den Reformkonzepten etwa des früheren rheinland-pfälzischen Sozialministers und jetzigen Chefs der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster (SPD), oder ihres eigenen wissenschaftlichen Chefberaters Karl Lauterbach setzte sie ein entschiedenes Weiterso entgegen. Statt großer Reform ständige Reförmchen, lautete Schmidts Mantra.

Ihr Versuch, mit einem »runden Tisch« aus Pharma-, Ärzte- und Kassenfunktionären eine konsensfähige Kostensenkungsstrategie zu entwickeln, endete als folgenlose Quasselrunde. Nach knapp einjährigen Beratungen kamen die Beteiligten zu der gemeinsamen Erkenntnis, dass im Gesundheitswesen am besten alles beim Alten bleibt: kein Systemwechsel, keine Leistungsabstriche, keine Zuzahlungen der Patienten. Die »grundlegenden Gestaltungsprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung« müssten unbedingt »erhalten bleiben« - darin stimmten Ministerin und Lobbyisten überein.

Schmidts Versuche, die Kosten in den Griff zu bekommen, missrieten in der Regel. Zum Beispiel ihr Bemühen, den rasanten Anstieg bei den Arzneimittelausgaben zu stoppen. Erst hob sie die entsprechenden Budgetvorschriften für Praxismediziner auf. Dann verzichtete sie gegen eine Abschlagszahlung der Pharmaindustrie auf eine geplante Preisreform bei Medikamenten.

Die unglückliche Flickschusterei endete schließlich im finanziellen Desaster. In den vergangenen Jahren stiegen die Arzneimittelausgaben um fast 30 Prozent oder knapp fünf Milliarden Euro.

Nicht weniger kostentreibend wirkte ein weiteres Schmidt-Projekt: die neuen Behandlungsprogramme für Diabetiker oder Krebskranke. Von den groß angekündigten Vorhaben spüren die Patienten noch wenig, dafür treibt das Projekt schon einmal großflächig die Kosten in der aufgeblähten Kassenbürokratie.

Um sich auf die komplizierten Behandlungs- und Budgetvorschriften der so genannten Disease-Management-Programme vorzubereiten, mussten die Kassen aufwendige Computerprogramme anschaffen und jede Menge zusätzliches Personal einstellen. Auch deshalb stiegen die Verwaltungsausgaben im vergangenen Jahr um rund vier Prozent.

Ihre gewichtigsten Fehler jedoch beging die Ministerin, als sie noch gar nicht im Amt war. Als zuständige SPD-Parlamentarierin für Rente und Soziales ließ sie zu, dass die Regierung zahlreiche Projekte mit dem Griff in die Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierte. Von der Riester-Rente bis zu Kürzungen bei der Arbeitslosenhilfe: Die Verschiebeaktionen summierten sich nach Schätzung der Kassen bald auf Zusatzkosten von mehreren Milliarden Euro pro Jahr.

Als Ministerin sah Schmidt trotzdem noch ausreichend Finanzmasse, um in den vergangenen Monaten fleißig Wahlgeschenke unters Volk zu streuen. Hier ein paar Honorarzuschläge für Ostmediziner, dort einige Milliönchen für Mutter-Kind-Kuren - stets folgte die Ministerin ihrer ständig wiederholten Überzeugung, die Krankenkassen hätten vor allem »ein Qualitätsproblem«.

Unterdessen verschlechterten sich die Kassenfinanzen immer stärker. Über Monate stiegen die Ausgaben schneller als die Einnahmen, der erhoffte Beitragsschub blieb aus.

Nun sind die Reserven der meisten Kassen aufgebraucht, manche stehen gar vor der Pleite. Bis zum Jahresende wird das Defizit der Krankenkassen nach Schätzung von Experten mehr als 1,5 Milliarden Euro betragen, das zweite Milliarden-Minus in Folge.

Jetzt, nach monatelangem Zaudern, Zögern und Zuwarten, hat auch Schmidt die katastrophale Lage erkannt - und die Reißleine gezogen. Mit ihrem Notprogramm, das sie in den nächsten Wochen im Eilverfahren durchs Parlament bringen will, sollen die Kassenfinanzen notdürftig stabilisiert und zugleich der nötige Freiraum für eine grundlegende Reform geschaffen werden.

Ob das Vorhaben gelingt, ist mehr als fraglich. Schon stößt Schmidt mit mehreren ihrer Sparpläne auf den Widerstand der Grünen. Und ungewiss ist auch, ob das Kostendämpfungspaket überhaupt rechtzeitig in diesem Jahr verabschiedet werden kann.

Das Risiko ist hoch: Ziehen sich die Parlamentsberatungen bis ins nächste Jahr, bleibt die erhoffte Sparwirkung vorerst aus. Im Gegenteil: Solange die Kostenbremsen nicht in Kraft sind, werden Ärzte und Kliniken an Leistungen abrechnen, was nur irgend geht.

Die eigentlichen Aufräumarbeiten im Gesundheitswesen will der Kanzler ohnehin nicht seiner glücklosen Ministerin überlassen. Die geplante große Gesundheits- und Sozialreform, die Gerhard Schröder an das so genannte Vorschaltgesetz anschließen will, darf nicht Schmidt konzipieren, sondern der kabinettsferne Darmstädter Finanzwissenschaftler Bert Rürup.

Schon in wenigen Wochen könnte der Professor die ersten Sitzungen einer Expertenrunde nach dem Vorbild der Hartz-Kommission leiten. Spätestens Ende nächsten Jahres wird der Abschlussbericht erwartet.

Der offizielle Auftrag ist hinreichend vage formuliert, um dem Expertengremium den nötigen Freiraum zu geben. So muss die Kommission die »langfristigen Finanzierungsgrundlagen der sozialen Sicherungssysteme ausleuchten«, und das im Hinblick auf die »vielfältigen Anforderungen des gesellschaftlichen und sozialen Wandels« sowie der »Veränderungen der Erwerbsbiografien«. Im Klartext: Rürup darf alles reformieren, was er für notwendig hält.

Der Schmidtschen Tu-nix-Doktrin wird der Sozialexperte, so viel ist sicher, dabei nicht folgen. Rürup hat schon im vergangenen Jahr eine 14-seitige Expertise über eine »Reform des Gesundheitssystems« im Kanzleramt abgeliefert. Folgt der Professor dieser Linie, dann steht dem Medizinbetrieb der Republik noch in dieser Legislaturperiode jener grundlegende Wandel ins Haus, den die Ministerin bisher stets vermieden hat. So plädiert Rürup unter anderem dafür,

* den Wettbewerb zwischen privaten und gesetzlichen Krankenkassen zu verstärken,

* den Versicherten den Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil ihres Krankenversicherungsbeitrags als Lohnbestandteil auszuzahlen,