Achim Meyer auf der Heide, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, über die Bafög-Diskussion »Diese Lippenbekenntnisse kann ich nicht mehr hören«
UniSPIEGEL: Erst fordert der Bafög-Beirat der Bundesregierung eine Erhöhung von über zehn Prozent, dann beschließt das Kabinett eine Nullrunde, jetzt sind sich SPD und CDU plötzlich einig, dass es nun doch mehr Geld für Bafög-Empfänger geben soll. Blicken Sie noch durch?
Meyer auf der Heide: Dieses Hin und Her ist ja nicht neu, das war auch bei der vorherigen Regierung so. In drei Bafög-Berichten hintereinander wurde jeweils eine Erhöhung vorgeschlagen und dann vom Kabinett abgelehnt. Ich kann die ständigen Lippenbekenntnisse zur Innovationsfähigkeit und zur Bedeutung der Bildung nicht mehr hören. Die sollen endlich mal loslegen!
UniSPIEGEL: Bleibt die Frage nach der Finanzierung.
Meyer auf der Heide: Die steigenden Steuereinnahmen wären hier sicher gut angelegt. Bafög-Zahlungen sind schließlich nicht nur eine Sozialleistung, sondern auch eine Zukunftsinvestition. Und das rechnet sich langfristig für unser Land.
UniSPIEGEL: Wann können Bafög-Empfänger denn mit mehr Geld rechnen?
Meyer auf der Heide: Im Moment scheint alles auf 2008 hinauszulaufen. Aber wer weiß - vielleicht steigt der Druck im Laufe der Debatte so stark, dass schon früher etwas passiert. Wir haben ja Verbündete: Die Familiengerichte gehen mittlerweile beim elternunabhängigen Unterhalt von 640 Euro pro Monat aus. 585 Euro Bafög-Höchstsatz, die wir im Moment haben, plus zehn Prozent macht 643 Euro. Wir sind mit unseren Vorstellungen also zum Glück nicht allein.
