ENTWICKLUNGSPOLITIK »Ihr überfordert uns«
Deo Mtasiwa ist ein höflicher Mensch. Eigentlich hat er zu tun, gut zu tun sogar, auf seinem Schreibtisch im Gesundheitsministerium von Daressalam türmen sich die Akten. Aber er klagt trotzdem nicht über die vielen Gäste, die ihm die Zeit klauen, er bleibt immer freundlich. »Es klappt sehr gut mit den Partnern«, sagt der Mediziner, die Nummer drei der Behörde.
Er schildert, wie in seinem Land die Kinder- und die Müttersterblichkeit zurückgegangen seien, er nennt die Fortschritte im Kampf gegen Aids, die Erfolge beim Versuch, die ganzen Entwicklungshelfer unter einen Hut zu bringen. Nur einmal, da stöhnt er auf: »Es sind viele, die jeden Tag kommen.«
Das ist die diplomatische Formel. Genau genommen klopfen so viele hilfsbereite Ausländer beim Minister, dem Staatssekretär und Deo Mtasiwa an und bestürmen sie mit Projektvorschlägen und Hilfsangeboten, dass die Administration praktisch lahmgelegt wird. »Das Ministerium wird überlaufen von Besuchern«, hat die Irin Colleen Wainwright beobachtet, langjährige Expertin und Beraterin des tansanischen Gesundheitswesens.
Viele Regierungen der industrialisierten Welt versuchen seit Jahrzehnten, Afrika zu helfen. Früher bohrten sie Brunnen, errichteten Schulen und Krankenhäuser. Heute bauen sie weniger, sie beraten vor allem die Regierungen. Auch die Deutschen wollen den Tansaniern helfen, das Bildungssystem zu stärken, eine Steuerverwaltung aufzubauen oder die nationale Wasserversorgung zu sichern.
Doch leider haben sich die Lebensumstände für die Armen in vielen Ländern der Welt trotz der Entwicklungshilfe kaum verbessert. Dabei fehlte es bislang nicht an Geld. Afrika erhielt allein seit 1970 etwa 400 Milliarden Dollar - nicht wenig, auch wenn es sich jetzt, in Zeiten der amerikanischen Bankenkrise, so anhört. Und derzeit stellen die OECD-Staaten den Entwicklungsländern öffentliche Finanzmittel in Höhe von mehr als 100 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung.
Dass die Fortschritte dennoch bescheiden sind, hat inzwischen auch mit der großen Zahl der Geber zu tun. Mit der Globalisierung sind Länder wie China oder Südafrika in die Gebergemeinschaft aufgerückt, gern spenden inzwischen auch private Philanthropen Milliarden.
Aber es hat nicht den Anschein, als würde das die Lage bessern, im Gegenteil. Oft stimmen die Wohltäter sich nicht ab und stiften Verwirrung dort, wo sie helfen wollen. Manche Empfänger resignieren bereits. Ruandas Botschafter in Berlin, Eugène-Richard Gasana, klagte kürzlich: »Ihr überfordert uns.«
Es ist ein gigantisches Räderwerk, das sich zugunsten der Armen dreht. Westliche Regierungen beauftragen allein 280 Agenturen wie die deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (gtz). Sie zahlen in 242 multilaterale Fonds ein. Sie wickeln die Finanzen über 24 Entwicklungsbanken ab, von der Kreditanstalt für den Wiederaufbau (KfW) bis hin zur karibischen Entwicklungsbank.
40 Uno-Organisationen sind in das Hilfsgeschäft integriert und fördern derzeit nach Schätzungen der Weltbank rund 340 000 Projekte. Hinzu kommen millionenschwere Investitionen privater Stiftungen wie etwa der Clinton- oder der Bill-Gates-Foundation oder einer Vielzahl großer Nicht-Regierungsorganisationen wie World Vision, Care oder Oxfam.
»Das gesamte System ist unüberschaubar geworden und nicht mehr zu steuern«, sagt Eckhard Deutscher, Vorsitzender des OECD-Entwicklungsausschusses.
Wie das massive Aufgebot die Entwicklung der Empfängerländer eher bremst als
fördert, zeigt das Beispiel Tansania. Allein im Gesundheitssektor tummeln sich 24 große Geberstaaten. Deutschland gehört zu einer Gruppe von elf Partnern, die ihre Arbeit koordinieren und in einen gemeinsamen Fonds einzahlen. Die übrigen 13 lassen sich zwar bei Planungsgesprächen blicken, betreiben aber vor allem ihre eigene Politik - so werden alle Bemühungen um Kooperation und Effizienz eher ins Gegenteil verkehrt.
In das Ministerium von Deo Mtasiwa spaziert fast jeder Helfer mit eigenen Anliegen, Ideen, Plänen. Im Ergebnis rauben sie Mtasiwa vor allem Zeit. Ganze Abteilungen sind über Wochen beschäftigt mit Anträgen, Berichten, Stellungnahmen und Evaluationen.
Besonders emsig und einflussreich sind die amerikanischen Hilfsbataillone. Anfang des Jahres erst kippte der Ökonom und Uno-Sonderberater Jeffrey Sachs im Gespräch mit Staatspräsident Jakaya Kikwete buchstäblich über Nacht eine Strategie zur Malaria-Bekämpfung, welche die übrigen Partner in jahrelanger Arbeit ausformuliert hatten. Alle mussten plötzlich umschwenken, alles musste neu koordiniert werden, so ging viel Zeit im Kampf gegen die tödliche Krankheit verloren.
Von zweifelhaftem Nutzen ist auch die Anti-Aids-Offensive, die mit jährlich rund 500 Millionen Dollar vor allem von US-Stiftungen gesponsert wird - und damit ungefähr so viel erhält wie das gesamte übrige Gesundheitswesen des Landes.
Dass in Tansania Tausende Ärzte fehlen, Hunderttausende Kranke mangels Transportmöglichkeit gar keinen Mediziner erreichen und die Versorgung auf dem Lande immer noch katastrophal ist, kümmerte die US-Strategen nicht.
Da sei etwas völlig aus den Fugen geraten, findet die Irin Wainwright: »Für ein intaktes Gesundheitssystem braucht man Personal, Medikamente, Krankenstationen. Wenn es daran mangelt, bringt auch eine halbe Milliarde Dollar gegen Aids kein vernünftiges Ergebnis.«
Doch wohl kein Land der Welt könnte es sich leisten, eine 500-Millionen-Gabe ernsthaft abzulehnen. Selbst bei kleineren Beträgen empfiehlt sich Wohlverhalten. Goodall Gondwe, Malawis Finanzminister, klagt, besonders für die Ärmsten sei es »ratsam, mit dem Geld das zu tun, was die Geber wollen. Denn die halten sich für die Klügsten«.
Seine Kritik äußerte der Minister kürzlich auch auf einer Konferenz im ghanaischen Accra. Im Publikum saßen Fachleute und Politiker aus 120 Staaten. Seine Kollegen klatschten.
»Entwicklungsländer müssen mehr Verantwortung übernehmen, und die Geber müssen sich besser koordinieren«, sagt Deutschlands Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die gerade einen um 637 Millionen Euro erhöhten Etat für 2009 durchgesetzt hat; sie kam damit einer internationalen Zusage nach.
Dabei muss nicht ständig mehr Geld ins System gepumpt werden. Die armen Länder brauchen nicht mehr, sie brauchen bessere Entwicklungshilfe.
Bei der Konferenz in Accra erzählte Emilia Pires, Finanzministerin aus Osttimor, dass sie zu Hause vor lauter Arbeit »nicht mehr frühstücken, zu Mittag oder Abend essen« könne. Ständig müsse sie Leute empfangen und sich durch einen riesigen Papierwust quälen.
Mindestens 1200 Studien gebe es über ihr Land. Dabei hat Osttimor nicht mal eine Million Einwohner. »40 Nationen wollten uns helfen, aber nach einem Jahr hatten sie sich immer noch nicht auf ein Konzept geeinigt.« Eines Nachts habe sie mit einem Mitarbeiter formuliert, wofür Osttimor Geld braucht. Als Pires dann die ausländischen Regierungsvertreter bat, das Papier binnen drei Tagen zu unterschreiben, hätten die gejammert, die Frist sei viel zu kurz. Man müsse die Regierungszentralen und dann die Anwälte fragen, das werde dauern.
Nur große Nehmerländer können es sich leisten, wählerisch zu sein. Indien beispielsweise kooperiert nur noch mit sechs Gebern, darunter auch Deutschland. Alle anderen mussten die Arbeit einstellen. Afrikanische Länder, ohnehin geschwächt durch die unfaire Handelspolitik des Nordens, leisten bislang kaum Widerstand.
Doch das beginnt sich zu ändern. Mit dem wirtschaftlichen Wachstum keimt auch das Selbstbewusstsein. Das westafrikanische Ghana etwa wehrt sich auf seine Weise gegen anmaßende Wohltäter.
»Es ging einfach nicht mehr«, sagt Nana Siriboe, Chief Director und stellvertretender Finanzminister in Accra. Besonders im Herbst, »nach dem Ende ihrer Sommerferien«, strömten die fremden Helfer scharenweise nach Westafrika und blockierten in den Ministerien die Arbeiten der Staatsbediensteten für den nächsten Etat.
Seit 2006 halten Ghanas Ministerien ihre Türen jeweils von Mitte September bis Mitte November verschlossen. Ausländer müssen draußen bleiben. Man brauche die Zeit, ließ die Regierung mitteilen, um den eigenen Haushalt zu beraten. »Da haben einige geschluckt«, sagt Siriboe.
Dass es heute mehr Geber und mehr Milliarden gibt als je zuvor, liegt auch daran, dass Wachstumsländer wie China nun auch Entwicklungspolitik als nationale Interessenpolitik betreiben.
Wie zu Zeiten des Kalten Krieges, als West und Ost selbst an diktatorische Regime Geld überwiesen, wenn diese nur Stellung gegen die andere Seite bezogen, wird auch heute gefördert, wer den eigenen Interessen nützlich erscheint. Es ist ein Prinzip, das auch die neuen Geberländer wie eben China, aber auch Brasilien oder Südafrika beherzt verfolgen.
Wohl kaum ein Staat engagiert sich derzeit in Afrika so massiv wie China. Die Asiaten finanzieren und bauen Regierungsgebäude, Stadien, Straßen, Häfen und Flugplätze in großer Zahl. Mit hohem Tempo errichten sie jene Infrastruktur, die Entwicklungsländer für ihre wirtschaftliche Entwicklung brauchen - und China für den Abtransport von Rohstoffen.
Der Westen reagiert ratlos. Bitten des traditionellen Geberkartells, Aktivitäten abzustimmen, weisen die Chinesen meist zurück: »Euer Gelaber ist nicht unser Ding«, laute die Antwort sinngemäß, berichtete eine Expertin aus dem Berliner Entwicklungsministerium unlängst im kleinen Kreis. Man sei schon froh, wenn Chinesen überhaupt einer Gesprächseinladung folgten.
Die junge Konkurrenz bleibt rätselhaft. Bisher ist unbekannt, was Staaten wie Russland, Südafrika, Mexiko und andere Schwellenländer an Entwicklungshilfe leisten. »Wir wüssten es gern«, klagt OECD-Mann Eckhard Deutscher, »aber es gibt da keine Transparenz.« Und somit auch kaum die Möglichkeit einer Zusammenarbeit.
Dass es mancherorts trotzdem richtig gut läuft, liegt meist am Engagement Einzelner wie der Vermessungsingenieurin Yvonne Müller aus Dresden. Die 30-jährige gtz-Mitarbeiterin dirigiert in Montenegro den Aufbau von Grundbuchämtern mit einem elektronisch verfügbaren Kataster.
Vor Müller und den Deutschen waren die Italiener in Montenegro gewesen. »Die brachten ein fertiges Konzept, das überhaupt nicht passte«, erinnert sich eine lokale Stadtplanerin. Die Gruppe um Müller ging behutsamer vor. Sie stieß Diskussionen an, moderierte und überließ Entscheidungen den Montenegrinern. Das hat gut funktioniert: Viele Gemeinden können jetzt Grundsteuern erheben und wenigstens versuchen, der wilden Bauspekulation an der Adriaküste Einhalt zu bieten.
Entsprechend stolz sind die Montenegriner jetzt auf die Erfolge - es sind vor allem ihre eigenen. »Wir brauchen keine Ratschläge, in welchen Farben unsere Wanderwege zu beschildern sind«, meint der Umweltminister Predrag Nenezic mit Blick auf österreichische Entwicklungshilfe.
Seine Freunde und er informierten sich über Modelle in Asien, die mit ausländischer Hilfe stolze Wachstumsraten erzielen. Nun versuchen die Montenegriner, das Erfolgsrezept im Kern zu übernehmen. Nenezic: »Wir haben begonnen, unsere Entwicklung selbst zu steuern.«
PETRA BORNHÖFT, HORAND KNAUP
* Links: bei der Verabschiedung freiwilliger Helfer in Berlin; rechts: 2006 in Lesotho. * Beim Eisenbahnbau in Angola.