Bundeswehr braucht 220 Milliarden Mark
Um die Ausrüstung der Bundeswehr zu modernisieren, müssen nach einem Bericht des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL in den nächsten 15 Jahren rund 220 Milliarden Mark aufgewendet werden. Dies ergebe sich aus dem neuen Rüstungskonzept, das Generalinspekteur Harald Kujat vergangene Woche im Verteidigungsausschuss des Bundestags erläutert habe. Anders seien die Verpflichtungen nicht zu erfüllen, die Bundeskanzler Gerhard Schröder gegenüber der Nato und der Europäischen Union eingegangen sei, meldet das Blatt.
Von derzeit rund sieben Milliarden Mark müssten die Ausgaben für neue Militärausrüstung laut SPIEGEL binnen weniger Jahre auf mehr als 15 Milliarden Mark jährlich steigen. Wenn der Verteidigungshaushalt im kommenden Jahr nicht um mindestens 2,5 Milliarden Mark erhöht werde, müssten die Bundeswehrreform gestoppt, weitere Kasernen geschlossen und die Truppenstärke nochmals verringert werden. Unterstützt von Bundeskanzler Gerhard Schröder, so berichtet DER SPIEGEL, lehne Finanzminister Hans Eichel eine Anhebung des Haushalts ab. Eichel habe bei einem Treffen mit Scharping am vergangenen Donnerstag zudem die Pläne zur Privatisierung von Bundeswehr-Liegenschaften verworfen. Damit gerät dem SPIEGEL-Bericht zufolge das Vorhaben Scharpings ins Wanken, in diesem Jahr durch den Verkauf von überschüssigem Material und nicht mehr benötigter Militärgelände rund eine Milliarde Mark zugunsten neuer Ausrüstung zu erwirtschaften. (DER SPIEGEL 14/2001, Panorama Deutschland)
