Scharping will auf Umwegen zu Geld kommen
Bei einem Geheimtreffen mit Bundeskanzler Schröder und Finanzminister Eichel ist Verteidigungsminister Rudolf Scharping am vergangenen Donnerstag nach einem Bericht des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL erneut mit dem Versuch gescheitert, zusätzliche Milliardenbeträge für die Bundeswehr einzuwerben. Weil eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts in der rot-grünen Koalition umstritten ist, plant Scharping jetzt, auf einem Umweg zu mehr Geld zu kommen. Dabei geht es um Privatisierungen und den Verkauf überflüssigen Militärgeländes sowie Geräts. Bisher hatte Finanzminister Eichel zugesagt, Scharping dürfe im kommenden Jahr bis zu 1,2 Milliarden Mark aus solchen Erlösen behalten, um neue Ausrüstung zu kaufen. Scharpings Haushaltsplaner möchten diesen Spielraum nun ausdehnen.
Einem Vermerk zufolge, der laut SPIEGEL Anfang vergangener Woche im Eichel-Ministerium einging, will die Bundeswehr im Jahr 2002 statt der geplanten 1,2 Milliarden Mark rund 2,7 Milliarden behalten, danach soll die Marge stufenweise auf vier Milliarden Mark im Jahr 2005 angehoben werden. Eichel hat rechtliche Bedenken: Er fürchtet, neben dem normalen Wehretat - für 2002 sind bislang 46,5 Milliarden geplant - werde ein "Schattenhaushalt" entstehen. SPD-Wehrexperte Manfred Opel dagegen forderte vergangene Woche, die Bundeswehr müsse noch in diesem Jahr drei Milliarden zusätzlich erhalten. Sonst, so der Sozialdemokrat, fliegen "uns das 'Sozialsystem Bundeswehr', die neue Wehrstruktur und die Bündnisfähigkeit um die Ohren".
