Bundeswehr-Verstoß gegen Minen-Abkommen? - DER SPIEGEL
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Bundeswehr-Verstoß gegen Minen-Abkommen?

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Die Bundeswehr verstößt womöglich gegen das auch von Deutschland ratifizierte Ottawa-Abkommen zum Verbot von Anti-Personen-Minen. Die Hilfsorganisation Medico International begründet diesen Vorwurf nach einem Bericht des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL mit einem Bericht des Minenherstellers Dynamit Nobel. Der hatte die Kosten einer Modernisierung der 125.000 Bundeswehrminen des Typs DM 31 "zwecks Erfüllung des Ottawa-Übereinkommens" auf 40 bis 50 Millionen Mark beziffert. Ein Sprecher der Firma räumt ein, der Zünder könne nicht nur durch Panzer, sondern auch "unbeabsichtigt", etwa durch ein "vorbeifahrendes Moped", ausgelöst werden. "De jure" verstoße die Bundeswehr jedoch nicht gegen Ottawa, weil die DM 31 formal als - legale - Anti-Panzer-Mine gelte.

Medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer spricht laut SPIEGEL von einem "handfesten Skandal". Das Abkommen von 1997 verbietet Minen, die "durch die Nähe einer Person" gezündet werden könnten. Ein Bundeswehrsprecher sagte, die Bundeswehr besitze "keine Minen, die gegen das Ottawa-Abkommen verstoßen".