Kommissionspräsident Prodi fordert eine Stellungnahme Frankreichs zu Schröders EU-Plänen - DER SPIEGEL
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Kommissionspräsident Prodi fordert eine Stellungnahme Frankreichs zu Schröders EU-Plänen

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Mit ungewöhnlicher Deutlichkeit hat der Präsident der EU-Kommission, Romano Prodi, die Haltung Frankreichs gegenüber den bevorstehenden Reformen der Europäischen Union gerügt und Paris aufgefordert, auf die Europavorschläge von Bundeskanzler Gerhard Schröder zu antworten. "Frankreich ist jetzt gezwungen, einen Standpunkt zu beziehen", sagte Prodi in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL und betonte, dass er bei den Reformen auch die Niederlande, Belgien, Italien und Luxemburg auf seiner Seite wüsste.

"Die Richtung stimmt", meinte der Italiener zu den Vorstellungen des deutschen Bundeskanzlers und lobte die Pläne Schröders für eine EU mit eigener Verfassung. Prodi unterstrich, dass die Kommission - "eine starke Exekutive" - schon jetzt als Regierung angesehen werden sollte.

Entschieden wies Prodi Frankreichs Besorgnisse über eine Vorreiterrolle Berlins zurück: "Es geht nicht um ein deutsches Europa, sondern um ein europäisches Deutschland", meinte der Kommissionspräsident. Prodi wörtlich: "Schröders Vorschläge können keine Ängste auslösen, weil einfach nur gesagt wird: Wir kennen unsere Rolle. Wir sind ein großes Land, aber wir wollen Teil einer Union von Minderheiten sein."

Zugleich wiederholte Prodi den Anspruch der EU-Kommission auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber dem EU-Rat: "Nichts gegen Javier Solana, er macht einen guten Job", sagte Prodi. "Aber diese Aufteilung der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen ihm und Chris Patten geht nur gut, weil beide zivilisiert damit umgehen. Eigentlich ist sie sinnlos." (DER SPIEGEL 20/01, Seite 151)