Mehr Steuereinnahmen für Eichel
Bundesfinanzminister Hans Eichel kann ein wenig aufatmen: Trotz schlechter Konjunkturzahlen ziehen seine Steuereinnahmen nach etlichen schwachen Monaten wieder etwas an. Wie das Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL meldet, verbuchte der Bund im Juli ein Plus gegenüber dem Vorjahresmonat von 5,7 Prozent. Besonders bei den Verbrauchsteuern gab es teils kräftige Zuwächse: Das Aufkommen aus der Stromsteuer wuchs gegenüber dem Vorjahresmonat um fast 55 Prozent, aus der Umsatzsteuer um immerhin noch ein Prozent. Kräftig stiegen die Einnahmen aus der Tabaksteuer. Als üppige Geldquelle erwies sich zudem der Zinsabschlag (plus 18 Prozent).
Aufs ganze Jahr gerechnet ist Eichel aber immer noch mit 1,6 Prozent im Minus. So sanken auch im Juli erneut die Einnahmen bei der Lohnsteuer (minus 4,6 Prozent) und der Körperschaftssteuer - eine Folge der Steuerreform. Die Länder kamen im Steuermonat Juli auf ein Gesamtplus von 0,3 Prozent. Dem üppigen Zuwachs bei der Kraftfahrzeugsteuer (plus 23 Prozent) oder der Erbschaftssteuer (plus 47 Prozent) stand ein kräftiges Minus zum Beispiel bei der Biersteuer von rund 15 Prozent gegenüber. Schlimm trifft es die Gemeinden: Deren Gewerbesteuereinnahmen sind erneut massiv eingebrochen. Allein die Stadt Frankfurt erwartet, aufs gesamte Jahr hochgerechnet, mittlerweile einen Rückgang von einer Milliarde Mark. (DER SPIEGEL 35/01, Panorama Deutschland)
