"Nicht ducken, nicht drängeln" lautet Scharpings Maxime
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping schließt einen Einsatz deutscher Kampftruppen in Afghanistan nicht aus. Das sei zwar eine, so wörtlich, "hypothetische Frage", erklärte Scharping dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL, seine "Maxime" laute aber, "nicht ducken, nicht drängeln". Konkrete Anforderungen für militärische Unterstützung der USA in deren Kampf gegen den Terrorismus lägen jedoch nicht vor, erklärte der Minister. In dem SPIEGEL-Interview setzte sich Scharping zudem für ein neues Gesetz ein, das die Aufgaben der Bundeswehr und den Spielraum für Einsatz-beschlüsse der Regierung regeln solle. Darüber sollte aber erst diskutiert werden, sagte Scharping weiter, "wenn die Zeiten ruhiger geworden sind" und "mehr Erfahrungen auf dem Tisch" lägen.
Im Inland könne die Bundeswehr schon jetzt Amtshilfe leisten. Deswegen lehne er eine Grundgesetzänderung ab, die unter anderem von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel verlangt worden war. In dem SPIEGEL-Interview wandte sich Scharping ferner gegen eine Mitgliedschaft Russlands in der Nato, wie Präsident Wladimir Putin sie angeregt hatte. Der Minister plädierte aber dafür, gemeinsame Entscheidungsgremien mit Russland für Bereiche zu schaffen, die nicht unmittelbar mit der kollektiven Verteidigung zu tun hätten. Als Beispiele nannte Scharping die Krisenvorbeugung und die Terrorismusbekämpfung.
