Deutsch-französischer Krach um Militairbus
Bundeskanzler Gerhard Schröder muss sich beim deutsch-französischen Gipfel Ende der Woche in Nantes auf Ärger mit Gastgeber Jacques Chirac einrichten. Der Grund: Europas größtes Rüstungsprojekt nach dem "Eurofighter" - der Bau von knapp 200 Transportflugzeugen des Typs Airbus A400M im Wert von knapp 60 Milliarden Mark - kommt wegen interner Streitigkeiten in Deutschland nicht voran. Schröder hatte den Kauf von 73 Maschinen zugesagt.
Vergangene Woche erteilte der Haushaltsausschuss des Bundestags zwar eine "Verpflichtungsermächtigung", wonach Verteidigungsminister Rudolf Scharping zehn Milliarden Mark für neue Transporter zum Ersatz für betagte "Transall"-Flieger ausgeben darf. Sie wurde aber ausdrücklich auf diesen Höchstbetrag "begrenzt" - und der reicht nicht einmal für 40 Flugzeuge.
Weil sich Scharping und Finanzminister Hans Eichel zudem noch um Einzelheiten der Finanzierung streiten, muss der Vertragsabschluss, der bereits mehrmals verschoben und zuletzt für Mitte Dezember angekündigt war, wohl abermals vertagt werden. Chirac hatte sich schon beim letzten Gipfel im Oktober über die Unzuverlässigkeit der Deutschen beschwert und auf Tempo gepocht.
