Bundesanstalt für Arbeit will schärfer gegen Scheinarbeitslose vorgehen - DER SPIEGEL
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Bundesanstalt für Arbeit will schärfer gegen Scheinarbeitslose vorgehen

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Künftig will die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit schärfer gegen so genannte Scheinarbeitslose vorgehen. Nach einer internen Vorstandsvorlage sollen Arbeitslose, die im Verdacht stehen, gar keine Stelle zu suchen, häufiger zu Beratungsgesprächen sowie zu Trainings- und Bildungsmaßnahmen geladen werden. Auch müssen sie nachweisen, dass sie sich aktiv um eine Stelle bemühen. Erwerbslose, die gesundheitliche Einschränkungen geltend machen, sollen früher als bisher von Vertragsärzten der Ämter untersucht werden. Wer sich bei den Überprüfungen als Drückeberger entpuppt, dem soll die Leistung gekürzt oder gestrichen werden. Mit dem Maßnahmenpaket reagiert die Arbeitsverwaltung auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes. Danach melden sich ein Fünftel aller Jobsuchenden nur deshalb arbeitslos, weil sie andere Sozialleistungen wie Kindergeld oder Sozialhilfe beziehen oder die Zeit bis zur Rente überbrücken wollen. Obwohl sie gar keinen Job suchen, müssen sich diese so genannten Scheinarbeitslosen trotzdem als arbeitslos registrieren lassen, um ihren Anspruch auf Sozialleistungen zu wahren.