SPD-Generalsekretär Olaf Scholz arbeitet an einem neuen Gerechtigkeitsbegriff für seine Partei. Wie das Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL in seiner neuesten Ausgabe berichtet, lehnt zwei Wochen vor dem SPD-Sonderparteitag zur Agenda 2010 ein vorläufiges Strategiepapier des Parteigenerals "die Verteidigung des Status quo" entschieden ab. Vielmehr müsse sich die Partei auf ein "neues Gerechtigkeitskriterium mit größerer Zukunftsträchtigkeit verständigen". Wörtlich heißt es in dem Konzept: "Zu größerer sozialer Gerechtigkeit wird der Sozialstaat in unveränderter Form immer weniger beitragen können." Laut Scholz sollten die Sozialdemokraten vor allem Bildung in den Mittelpunkt ihrer Gerechtigkeitsdebatte rücken: "Bildung ist heute der zentrale Schlüssel, der den Weg zu den Grundgütern der Gerechtigkeit eröffnet." Auch die Rentner müssten ihren Beitrag leisten. Es könne nicht sein, "dass die Beiträge der Leistungserbringer erhöht werden, ohne dass sich bei den Empfängern etwas verändert. Die Rente gründet auf Gegenseitigkeit." In seinem Papier vergleicht Scholz seine Partei mit der "Situation von Schiffbrüchigen auf einer Eisscholle, die immer neue Menschen aufnehmen, während ihnen gleichzeitig der rettende Grund unter den Füßen dahinschmilzt".