Deutschland, Frankreich und England schmieden "Koalition der Industrienationen" - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Deutschland, Frankreich und England schmieden "Koalition der Industrienationen"

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Deutsche, französische und britische Industriepolitiker verhandeln seit Monaten darüber, wie die Belange der Industrie innerhalb der europäischen Gesetzgebung gefördert werden können - ohne das Brüssel bislang offiziell darüber informiert ist. Das Staaten-Trio will erreichen, dass künftig alle EU-Gesetzesvorhaben von einer "impact analysis" begleitet werden. In diesen Analysen sollen die Auswirkungen neuer Gesetze auf die Industrie beschrieben werden. Außerdem verfolgen die Staaten das Ziel, den EU-Wettbewerbsrat zu stärken. Dieses Gremium, in dem die Wirtschaftsminister der EU-Staaten sitzen, soll beratend und ressortübergreifend bei allen Gesetzen mitwirken. Eine "Koalition der Industriestaaten" nennt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement das Projekt.