"Gipfel für Bildung und Betreuung" geplatzt - DER SPIEGEL
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"Gipfel für Bildung und Betreuung" geplatzt

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Ein lange geplanter "Gipfel für Bildung und Betreuung", von den SPD-Bundesministerinnen Renate Schmidt (Familie) und EdelgardBulmahn (Bildung) für diesenHerbst avisiert, findet nicht statt. Bei dem schon Ende 2002 angekündigten Spitzentreffen wollten die Ressortchefinnen mit Ländern, Kommunen, Kirchen und Trägerverbänden über den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ausbau der Kinderbetreuung verhandeln (SPIEGEL 45/2002). Doch bislang hat sich nicht einmal die von Schmidt angekündigte Vorbereitungskommission konstituiert. ImFamilienministerium ist nur noch unbestimmt von einer "hochkarätigen Konferenz" die Rede, die mit nicht näher genannten"Partnern" irgendwann "im Frühjahr 2004" stattfinden soll. Kollegin Bulmahn hat bereits imMai mit den Ländern eine Vereinbarung über denAusbau vonGanztagsschulen geschlossen; wie es mit dem gemeinsamen Gipfel weitergehe, heißt es aus ihrem Haus, habe man "auch nicht mehr so verfolgt". SPD-Generalsekretär OlafScholz hatte erst vor zwei Wochen einen "nationalstaatlichen Kraftakt" zum Umbau von Bildung und Erziehung angekündigt..