Verteidigungsminister Peter Struck im SPIEGEL: "Bei Abschaffung der Wehrpflicht laufe ich nicht davon"
Bundesverteidigungsminister Peter Struck will auch für den Fall, dass die rot-grüne Koalition die allgemeine Wehrpflicht abschaffen sollte, an seinem Amt festhalten. "Ich bin nicht der Typ, der sagt, nur weil ich meine Position nicht durchsetzen kann, laufe ich davon", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL. Struck äußerte jedoch die Überzeugung, dass seine Partei "in ihrer Mehrheit" keine Berufsarmee wolle. Struck vertrat in dem Gespräch mit Nachdruck seine Ansicht, dass in einer Freiwilligenarmee "die Probleme größer" seien "als der Nutzen". Wenn die Wehrpflicht dennoch gekippt werden sollte, würde er dies als "Herausforderung ansehen, der Bundeswehr bei der Umstellung zu helfen", sagte Struck. Der Minister räumte zugleich ein, dass er die Bundeswehr bereits auf den Ausstieg aus der Wehrpflicht vorbereiten lässt. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan werde um die Jahreswende Vorschläge zur Reform der Bundeswehrstruktur vorlegen, so Struck. Diese müsse "ohne tiefgreifende Veränderungen" auch für den Fall "Bestand haben", dass die Wehrverfassung geändert werde. Der Verteidigungsminister richtet sich darauf ein, dass die vorgesehene Reduzierung der derzeit 530 Bundeswehr-Standorte auf nur noch 400 heftige Proteste auslösen wird, wenn in einem Jahr die Details festgelegt werden. "Ich rechne damit, dass mir dann mindestens 200 Bundestagsabgeordnete und Tausende Kommunalpolitiker empörte Briefe schreiben werden", sagte Struck in dem SPIEGEL-Gespräch, aber "das halte ich aus". Für ihn seien allein militärische und betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte ausschlaggebend. Struck: "Wenn die Bundeswehr strukturpolitische Aufgaben erfüllen soll, muss man mir mehr Geld geben."