Solana kündigt Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nahost an
Der Brüsseler Hohe Repräsentant für Außenpolitik, der Spanier Javier Solana, hofft darauf, dass der Friedensprozess in Nahost wieder in Gang kommt. In einem SPIEGEL-Interview kündigt der außenpolitische Vertreter der EU für den kommenden Monat eine neue Initiative zur Unterstützung der palästinensischen Sicherheitsbehörden an: "Wahrscheinlich zusammen mit Ägypten", so Solana, "werden wir gut vorbereitete Leute schicken, damit die Palästinenser über eine vernünftige Kommandostruktur verfügen und auch die Mittel haben, ihre Aufgabe zu erfüllen. "Ohne Sicherheit könne es keinen palästinensischen Staat geben.
Gleichzeitig forderte Solana den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon auf, dafür zu sorgen, dass sich Israel aus allen besetzten Gebieten zurückzieht. Solana sagte, falls Scharon glaube, mit einem "Rückzug aus Gaza sei bereits alles getan und der Frieden käme automatisch, werden wir das nicht unterstützen". Er fügte hinzu: "Das wäre kein Traum, sondern ein Alptraum." Skeptisch äußerte sich der künftige Außenminister der Europäischen Union zum Versuch der europäischen Mächte Frankreich, Großbritannien und Deutschland, Iran dazu zu bewegen, auf die Anreicherung von Uran zu verzichten. "Wir arbeiten hart daran", sagte Solana, keine weiteren Nuklearwaffen im Nahen Osten zuzulassen. Er könne aber nicht sicher sein, dass das auch gelinge. Solana: "Wenn ich das wüsste, wäre ich sehr viel glücklicher, als ich bin. Ich bin nicht unbedingt davon überzeugt, dass wir Erfolg haben werden."
