EU-Kommissionspräsident Barroso: "Globale Herausforderungen erfordern enge europäisch-amerikanische Zusammenarbeit" - DER SPIEGEL
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EU-Kommissionspräsident Barroso: "Globale Herausforderungen erfordern enge europäisch-amerikanische Zusammenarbeit"

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"Positive Signale aus Washington" vernimmt der Präsident der EU-Kommission, Portugals Ex-Regierungschef José Manuel Durão Barroso. Es gebe in Europa wie in den USA "den Wunsch, Unstimmigkeiten beizulegen und eine große Spaltung zu überbrücken, die es ja ebenfalls innerhalb der Europäischen Union gab", sagte Barroso dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL in einem Interview. Die anstehenden globalen Herausforderungen seien nicht "ohne eine enge Zusammenarbeit der zwei wichtigsten Akteure der Welt" zu lösen. "Wir sollten uns gegenseitig respektvoll behandeln und wissen, dass wir uns nicht auf alles einigen können." Zu den EU-Verhandlungen mit Teheran über einen Verzicht Irans auf nukleare Waffen sagte Barroso dem SPIEGEL: Ob es zu einem Handelsabkommen und zu verbesserter Zusammenarbeit komme, hänge "von den Gegenleistungen Irans in anderen Bereichen" ab. Und: "Iran muss klar sein, dass er seine Verpflichtungen einhalten muss." Gegenüber Änderungswünschen am Stabilitätspakt, vor allem von Seiten Deutschlands, Frankreichs und Italiens, zeigte sich der EU-Kommissionspräsident ablehnend: Man dürfe bei möglichen Anpassungen "nicht die zugrunde liegenden Gesetze" ändern, wozu auch das Drei-Prozent-Defizit-Kriterium gehöre. Zu lockeren Schuldengrenzen, die sich jeder zurechtbiegen könne, dürfe es keinesfalls kommen: "Das wäre eine Katastrophe für unsere Wirtschaft."