Schily will Föderalismusreform mit neuer Hochschulpolitik retten - DER SPIEGEL
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Schily will Föderalismusreform mit neuer Hochschulpolitik retten

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Innenminister Otto Schily (SPD) hat mit Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder einen Plan entwickelt, wie der festgefahrene Streit über die Föderalismusreform doch noch gelöst werden könnte. Schily rät dazu, die besonders strittige Frage der Hochschulen dadurch zu klären, "dass der Bund für einige Spitzenuniversitäten zuständig wäre und die Länder für die gesamte übrige Hochschullandschaft". Als Vorbild sieht Schily die bestehende Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern in der Sportpolitik: "Ich als Sportminister bin für den Spitzensport zuständig und die Länder für den Breitensport. Das klappt ganz hervorragend - und ist zu beiderseitigem Nutzen." Sollten sich die Länder auf den Schily-Plan einlassen, könnte die Föderalismusreform am Ende doch noch ein Erfolg werden. Die Bildungspolitik war bislang der Hauptstreitpunkt. Die unionsgeführten Länder lehnen auf diesem Gebiet jede Einmischung des Bundes ab. Ende Dezember des vergangenen Jahres waren die Föderalismusgespräche deshalb offiziell für gescheitert erklärt worden. Hinter den Kulissen verhandeln die beiden Kommissionsvorsitzenden Edmund Stoiber (CSU) und Franz Müntefering (SPD) seitdem jedoch weiter. Schilys Idee zufolge behielten die Länder die generelle Hoheit über Bildungsfragen - und zugleich könnte der Bund deutliche Zeichen setzen.