DIW prophezeit eine halbe Million neuer Jobs durch Sozialreform
Eine umfassende Reform der Sozialstaatsfinanzierung könnte innerhalb weniger Jahre mehr als 500.000 zusätzliche Jobs schaffen. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest ein Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag des DGB. Danach ist mit erheblichen Beschäftigungsgewinnen zu rechnen, wenn die Regierung die Sozialbeiträge senken und im Gegenzug die Mehrwertsteuer erhöhen würde. Schon bei einem Umfinanzierungsvolumen von 20 Milliarden Euro würden laut Studie binnen zweier Jahre rund 100.000 neue Stellen entstehen. Nach fünf Jahren wäre der Beschäftigungseffekt bereits mehr als doppelt so hoch. Werden die Sozialbeiträge gar um 40 Milliarden Euro gesenkt (und im Gegenzug die Mehrwert- und Einkommensteuer um jeweils 20 Milliarden Euro erhöht), belaufe sich der Stellenzuwachs innerhalb von fünf Jahren auf 400.000 Jobs. Zugleich stellten die DIW-Forscher fest, dass in den deutschen Sozialsystemen noch immer in erheblichem Umfang allgemeine Staatsaufgaben über Sozialbeiträge finanziert werden. So belaufe sich das Volumen sogenannter versicherungsfremder Leistungen in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung derzeit auf mehr als 83 Milliarden Euro. Allein die Wiedervereinigung belaste die Sozialkassen mit jährlich rund 14 Milliarden Euro.