Rentenversicherungsträger schließen Rentenkürzung im nächsten Jahr nicht aus
Die Rentenversicherungsträger halten im kommenden Jahr erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Rentenkürzung für denkbar. "Sollten sich Befürchtungen realisieren, dass die Lohnentwicklung negativ läuft, hätte dies Auswirkungen auf die Anpassung 2006", sagte der Direktor des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger Franz Ruland dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL. Für diesen Fall sehen die Anpassungsregeln eine Minusrunde bei den Altersbezügen vor. Zugleich prognostiziert der Verbandschef für dieses Jahr neue Finanzengpässe in der Alterskasse. "Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung wird es immer wahrscheinlicher, dass Ende des Jahres die Rücklagen das gesetzlich vorgegebene Niveau unterschreiten werden", sagte Ruland dem SPIEGEL. Voraussichtlich müsse der Bund im Herbst "die Liquidität der Rentenversicherung durch vorgezogene Bundeszuschüsse sicherstellen". In den ersten Monaten dieses Jahres hatten sich die Einnahmen der Rentenversicherung deutlich schwächer entwickelt als geplant. Nach Informationen des SPIEGEL arbeitet Gesundheitsministerin Ulla Schmidt an einem Notprogramm, mit dem die Finanzlage der Rentenversicherung aufgebessert und steigende Beitragssätze im kommenden Jahr vermieden werden sollen. So plant die Ministerin, den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung um circa 1,7 Milliarden Euro zu erhöhen. Dazu sollen weitere sogenannte versicherungsfremde Leistungen auf den Bund übertragen werden. Zudem erwägt Schmidt, die Schwankungsreserve von derzeit 20 Prozent einer Monatsausgabe auf 10 Prozent abzusenken.