Bundesagentur vermutet Hartz-IV-Missbrauch unter Türken in Deutschland - DER SPIEGEL
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Bundesagentur vermutet Hartz-IV-Missbrauch unter Türken in Deutschland

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Die Bundesagentur für Arbeit vermutet, dass eine große Zahl türkischer Arbeitsloser zu Unrecht Hartz IV bezieht. Das geht aus einem internen Vermerk für Agenturchef Frank-Jürgen Weise hervor. Danach erhalten derzeit gut 160.000 türkische Staatsangehörige Arbeitslosengeld II, obwohl bei vielen von ihnen "die Wahrscheinlichkeit hoch erscheint", dass sie über "Vermögen in nennenswertem Umfang" in ihrem Heimatland verfügen, heißt es in dem Vermerk. So waren dem badenwürttembergischen Zoll jüngst die Daten einer Bank in die Hände gefallen, bei der rund 2500 arbeitslose Türken aus Deutschland Geldkonten unterhielten, die sie den Behörden verschwiegen hatten. Anders als mit den Staaten der EU gibt es mit der Türkei kein Abkommen, das den Informationsaustausch über den Vermögensbesitz ihrer in Deutschland lebenden Staatsbürger regelt. Deshalb habe die Arbeitsverwaltung derzeit "keine Möglichkeit, in Deutschland verschwiegenes Vermögen aufzudecken". Um Abhilfe zu schaffen, drängt die Bundesregierung bereits seit Monaten darauf, einen entsprechenden Vertrag mit der Regierung in Ankara auszuhandeln. Da sich die Türkei bislang sperrt, soll das Thema auch bei den bevorstehenden Verhandlungen über einen EU-Beitritt des Landes angesprochen werden. Alternativ erwägt die Bundesagentur, verdeckte Ermittler in die Türkei zu schicken, die in Grundbuchämtern nach verschwiegenem Immobilienbesitz fahnden und ihre Erkenntnisse fotografieren und dokumentieren.