Große Koalition klärt heikle Personalien
Kurz vor der für kommende Woche geplanten Kanzlerwahl arbeitet die designierte Regierungschefin Angela Merkel heikle Personalien ab. Für das Amt des Kulturstaatsministers will sie sich zwischen der bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Maria Böhmer, 55, und dem Bremer CDU-Landesvorsitzenden Bernd Neumann, 63, entscheiden. Für Neumann spricht, dass er in der vergangenen Legislaturperiode Obmann der CDU/CSU im Ausschuss für Kultur und Medien war. Wegen des parteiinternen Proporzes kann sich dagegen Böhmer Hoffnungen auf das Amt machen - sie vertritt als Vorsitzende der Frauen-Union die Interessen der 155.000 weiblichen Mitglieder der CDU, kommt zudem aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz, der bislang im Kabinett nicht vertreten ist. Aus dem Rennen ist die 43-jährige Berliner CDU-Abgeordnete Monika Grütters. Die Professorin für Kulturmanagement brächte zwar Erfahrung aus dem Kunstbetrieb mit, könne aber als Parlamentsneuling nicht gleich ein so hohes Amt bekommen, heißt es in Merkels Umfeld.
Ebenfalls in dieser Woche will Merkel entscheiden, wer Regierungssprecher der Großen Koalition wird. Als Favorit gilt Michael Sagurna, Sprecher des damaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU). Klar ist, dass der stellvertretende Sprecher der Schröder-Regierung, Thomas Steg, im Amt bleibt. SPD-Sprecher Lars Kühn, ein enger Vertrauter von Franz Müntefering, soll weiter als Parteisprecher im Willy-Brandt-Haus fungieren. Die Berufung von Klaus Scharioth, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, zum Botschafter in Washington hat Merkel verhindert. Sie ließ dem künftigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausrichten, sie vertraue Scharioth nicht. Der 59-Jährige, obwohl einst Büroleiter von Nato-Generalsekretär Manfred Wörner (CDU), gilt in der Union als zu SPD-nah und amerikakritisch. Der amtierende Botschafter Wolfgang Ischinger soll nun ein weiteres Jahr in Washington bleiben, Scharioth mit London vorlieb nehmen.
