Finanzministerium korrigiert Steuerschätzung nach oben
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erwartet für 2006 Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe. Bund, Länder und Gemeinden werden nach Berechnung seines Ministeriums dieses Jahr 6,5 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im November vergangenen Jahres vorausgesagt. Das geht aus dem Schätzvorschlag des Bundesfinanzministeriums (BMF) für den diese Woche tagenden Arbeitskreis Steuerschätzungen hervor. Die Belebung der Konjunktur würde sogar zu einem Plus von 8,2 Milliarden Euro führen, Einbußen entstehen durch steuerliche Änderungen, die zu Jahresbeginn in Kraft getreten sind. Der Bund profitiert mit 3,2 Milliarden Euro von den Mehreinnahmen. 2,4 Milliarden Euro davon hat Steinbrück schon zu Beginn des Jahres für seinen Haushaltsentwurf 2006 verplant, so dass ihm echte Mehreinnahmen von lediglich 800 Millionen Euro bleiben. Die Experten des BMF rechnen für dieses Jahr mit Steuereinnahmen von insgesamt 463,9 Milliarden Euro. Im nächsten Jahr sollen sie auf 493,6 Milliarden Euro steigen. Grund dafür ist vor allem die geplante Mehrwertsteuererhöhung, die allein mit 19,4 Milliarden Euro zu Buche schlagen soll. Für 2008 sagen Steinbrücks Schätzer dann Steuereinnahmen von 507,5 Milliarden Euro voraus, 2009 sollen es gar 521,5 Milliarden Euro sein.