Strengere Sprachanforderungen an Spätaussiedler
Künftig müssen auch Stief- und Schwiegerkinder von Spätaussiedlern Deutsch können, wenn sie gemeinsam mit ihren Angehörigen in die Bundesrepublik wollen. Darauf einigten sich die Länderinnenminister vergangene Woche. Beseitigt wird damit ein Missstand, den das Zuwanderungsgesetz hervorgerufen hat: Seit 2005 müssen Ehegatten und Abkömmlinge von Spätaussiedlern vor der Einreise Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachweisen, andere Angehörige konnten aber noch ohne Deutschkenntnisse mitreisen. Jetzt, so ist es geplant, sollen ihnen einfache Sprachkenntnisse abverlangt werden. Mit ihrem Beschluss setzen sich die Innenminister gegen den Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, den Parlamentarischen Staatssekretär Christoph Bergner, durch. Er hatte gefordert, die Deutschtests als Einreisevoraussetzung wieder abzuschaffen. Tatsächlich sind die Prüfungen eine effektive Zuwanderungsbremse: Im vergangenen Jahr gingen nur noch 21306 Aufnahmeanträge als Spätaussiedler ein, etwa 38 Prozent weniger als 2004.