Künast räumt Fehler in der grünen Ausländerpolitik ein - DER SPIEGEL
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Künast räumt Fehler in der grünen Ausländerpolitik ein

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Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag Renate Künast hat eine Neuausrichtung ihrer Partei in der Ausländerpolitik angekündigt. "Wir müssen auch die Migranten fragen, was sie zur Entwicklung und zum Fortschritt unserer Gesellschaft beitragen. Was tun sie, um sich zu integrieren?", sagte Künast dem Nachrichten- Magazin DER SPIEGEL. Die Grünen hätten in der Vergangenheit Fehler gemacht. "Es gab jahrelang eine politische Frontstellung zwischen Konservativen und Grünen. Die haben Fremdenfeindlichkeit geschürt, und wir waren das Gegenteil dazu, indem wir uns als Anwälte der Migranten positioniert haben. Zumindest wir Grünen lösen uns nun aus dieser Frontstellung." Nach Angaben von Künast will die grüne Bundestagsfraktion in der kommenden Woche ein Integrationskonzept verabschieden, in dem auch klar definiert sein soll, welche Rechte und Pflichten Migranten in Deutschland künftig haben sollten. Demnach wollen die Grünen künftig dafür eintreten, dass Kinder im Alter von vier Jahren verpflichtende Sprachtests absolvieren sollen. Sollte sich dabei zeigen, dass Sprachkenntnisse nicht altersgerecht entwickelt sind, müssten die Defizite in "obligatorischen Deutschkursen" ausgeglichen werden. Ferner sprach sich Künast dafür aus, in den Schulen künftig Islam-Unterricht neben katholischem, evangelischem oder jüdischem Religionsunterricht zuzulassen.