Ölfirmen unter Schmuggelverdacht
Wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung haben Zollfahnder im Auftrag der Staatsanwaltschaft Potsdam am vergangenen Mittwoch PCK Raffinerie im brandenburgischem Schwedt durchsucht. PCK gilt als eine der modernsten Raffinerien Europas und gehört unter anderem BP, Shell und Total. Von dort sollen allein zwischen November 2004 und Februar 2005 knapp zehn Millionen Liter unversteuerten Sprits illegal nach Polen geliefert worden sein. Die Durchsuchung ist vorläufiger Höhepunkt von Ermittlungen mehrerer Staatsanwaltschaften gegen verschiedene Firmen. Der bisher festgestellte Steuerschaden beträgt insgesamt rund 60 Millionen Euro. Polnische Behörden hatten Anfang 2005 den entscheidenden Tipp gegeben. Allein die Diersch&Schröder-Gruppe in Bremen soll unter anderem über ihr Tanklager Weser Petrol in Greifswald 84,5 Millionen Liter Treibstoff illegal nach Polen geliefert haben. Dennoch warb ein Ministerialer des Bundesfinanzministeriums dafür, die fälligen knapp 40 Millionen Euro Steuern wegen der "Gefährdung von Arbeitsplätzen" nicht einzutreiben (SPIEGEL 5/2006). Daraufhin ging der Ministerialrat vorzeitig in den Ruhestand, seine Nachfolgerin prüfte erneut und kam zu einem anderen Ergebnis.