Steinmeier vereinbart Treffen mit Syriens Außenminister - DER SPIEGEL
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Steinmeier vereinbart Treffen mit Syriens Außenminister

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Vier Wochen nach dem gescheiterten Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Damaskus nimmt Berlin einen neuen Anlauf zur Kontaktaufnahme mit dem Hisbollah-Unterstützer Syrien. Dessen Außenminister Walid al- Muallim bot Steinmeier an, ihn diese Woche entweder am Rande der Uno-Vollversammlung in New York oder auf der Rückreise bei einem Zwischenstopp in Berlin zu treffen; Steinmeier willigte ein. Ein konkreter Termin wird noch gesucht. Im August hatte Steinmeier seine Visite kurzfristig nach einer israelfeindlichen Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad abgesagt. Seitdem hatte sich vor allem der SPD-Außen- und Europapolitiker Martin Schulz, 50, darum bemüht, den Gesprächsfaden wiederaufzunehmen. Im Auftrag von Partei-Chef Kurt Beck reiste der Sozialdemokrat vorige Woche nach Syrien, wo er mit Assad sprach. Laut Schulz ist Damaskus zu einem "umfassenden Dialog" bereit. Syrien wolle sich "konstruktiver in den Nahost-Friedensprozess einbringen als bisher". Dabei sei Berlin der "vielleicht gefragteste Gesprächspartner". Minister Steinmeier und seine 24 EU-Kollegen reagierten am Freitag in Brüssel betont skeptisch auf eine Anfrage der Syrer, ihnen bei der Überwachung der libanesischen Grenze mit modernem technischen Gerät zu helfen. Sie erwarten von Damaskus zunächst deutlichere Signale zur Unterstützung des Friedensprozesses. Einstweilen beschlossen sie lediglich, die Anfrage zu prüfen. Schulz dagegen wirbt für eine rasche Unterstützung: "Diese Chance sollte sich die EU nicht entgehen lassen. Wir sollten Syrien helfen."