Ministerin Schmidt zu Korrekturen an Gesundheitsreform bereit - DER SPIEGEL
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Ministerin Schmidt zu Korrekturen an Gesundheitsreform bereit

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Im Streit um die Gesundheitsreform ist Bundesministerin Ulla Schmidt (SPD) zu weitreichenden Korrekturen an ihrem Gesetzentwurf bereit. Um die Kritik zu entschärfen, sieht ein Arbeitspapier ihrer Behörde ("Konsentierter technischer Änderungsbedarf") nur noch moderate Einschnitte für Ärzte und Pharmahersteller sowie zusätzliche Pöstchen für Gesundheitsfunktionäre vor. So soll der Verwaltungsrat des neuen Spitzenverbandes der Kassen 40 Mitglieder statt der bislang geplanten 32 haben. Dies diene "der besseren Abbildung der Marktverhältnisse" und der "Gewährleistung der Parität", so das Papier. Weiter schlägt das Schmidt-Ministerium vor, mehr Arzneimittel von der neuen Kosten-Nutzen-Bewertung auszunehmen und für weniger Medikamente Höchstpreise vorzuschreiben. Die geplante Reform der Arzthonorare, so das Papier, soll "vereinfacht werden, indem Vorgaben zu Kann-Vorschriften umgewandelt" und "einzelne Reforminhalte zeitlich gestreckt werden". Anders als bislang geplant sollen Ärzte in überversorgten Ballungsgebieten vorerst keine Honorarabstriche machen müssen. Die Korrekturen seien erforderlich, damit "am Termin zum Inkrafttreten der Reform am 1. Januar 2009 festgehalten werden" könne.